Brüssel

EU-Sondergesandter für Religionsfreiheit bleibt

Europäisches Parlament in Brüssel Foto: Getty Images

Der Posten des EU-Sondergesandten für Religionsfreiheit wird nun doch neu besetzt. Wer die Nachfolge des Slowaken Ján Figel antritt, soll nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission vom Mittwoch aber erst später bestimmt werden.

Ein Sprecher erklärte zudem, die Kommission habe nie die Entscheidung getroffen, den Posten zu streichen, sondern bis jetzt lediglich keine Entscheidung zur Fortführung getroffen.

In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Kritik an einer befürchteten Streichung des Postens gegeben. Erst am Wochenende hatten hochrangige Religionsvertreter wie der Vorsitzende der Europäischen Rabbinerkonferenz, Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, ihren Unmut geäußert.

Die EU-Kommission hatte 2016 erstmals einen Sondergesandten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU berufen.

Vergangene Woche hatte sich zudem der Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), ablehnend gezeigt. In Zeiten zunehmender Diskriminierung gegen religiöse Minderheiten in vielen Teilen der Welt müsse die EU gemeinsam auftreten und koordiniert mit einer Stimme sprechen, betonte er.

Die EU-Kommission hatte 2016 erstmals einen Sondergesandten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU berufen. Den Posten übernahm der frühere EU-Kommissar Figel. Dessen Amtszeit endete mit der der vorigen EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker Ende November 2019.

Die EU hat mit dem Iren Eamon Gilmore außerdem einen Sonderbeauftragten für Menschenrechte, dessen Mandat auch die Religions- und Weltanschauungsfreiheit abdeckt. Er wurde im Unterschied zum Sondergesandten für Religionsfreiheit von den EU-Regierungen benannt. epd

Erinnerung

Gemeinsam gegen das Vergessen

Es ist das erste Mal, dass Juden, Protestanten und Sinti und Roma zusammen in Auschwitz gedenken

von Franziska Hein  03.08.2020

Halle

Gericht bereitet Verlängerung des Prozesses vor

Am fünften Prozesstag bestätigt ein Gutachten zudem die Gefährlichkeit der Waffen des Attentäters

 03.08.2020

Berlin

Samuel Salzborn ist neuer Beauftragter gegen Antisemitismus

Der Politikwissenschaftler ist heute von Justizsenator Dirk Behrendt in das Amt berufen worden

 03.08.2020 Aktualisiert

Jesiden

Hilfe und Schutz gefordert

»Dieser Genozid darf nicht einfach vergessen werden«

 03.08.2020

Meinung

Nie wieder Opfer!

Aus der Geschichte gibt es für uns Juden nur eine Konsequenz: stark, selbstbewusst und souverän sein

von Arye Sharuz Shalicar  02.08.2020

Polen

Juden, Protestanten und Sinti und Roma gedenken gemeinsam in Auschwitz

Am Roma-Holocaust-Gedenktag haben hochrangige Religionsvertreter an das Schicksal von Sinti und Roma erinnert

 02.08.2020

Geschichte

Zentralrat der Juden und EKD werben für mehr Wissen über Judentum

Zugleich müsse Tendenzen entgegengetreten werden, die Antisemitismus wieder hoffähig machen

 02.08.2020

Debatte

»Hannah Arendt war das Gegenteil einer Rassistin«

Ministerpräsident Winfried Kretschmann wettert gegen »Sprachpolizisten« - und verteidigt seine Lieblingsphilosophin

 02.08.2020

Parteien

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieht nicht danach aus

von Teresa Dapp  31.07.2020