Nach den Eskalationen am Rande von rechtsextremen Protesten in Chemnitz hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, mehr Engagement gegen rechts gefordert. Angesichts der Häufung solcher Vorfälle gerade in Sachsen dürfe man nicht mehr von Einzelfällen sprechen, mahnte er.
Auslöser für den Aufmarsch in der westsächsischen Stadt war der Tod eines 35-jährigen Deutschen in der Nacht zum Sonntag am Rande des Stadtfestes. Ausgangspunkt war unter anderem eine Demonstration der rechten Bewegung »Pro Chemnitz«, an der mehrere Tausend Menschen teilnahmen.
gerüchte Schuster sagte, die Ausschreitungen in Chemnitz hätten zwei Befürchtungen bestätigt: »Erstens lässt sich inzwischen eine recht große Zahl an Menschen in kürzester Zeit für eine demokratiefeindliche Demo mobilisieren. Zweitens haben erschreckend viele Menschen keine Hemmung, aufgrund von Gerüchten regelrecht Jagd auf bestimmte Gruppen zu machen und zur Selbstjustiz aufzurufen.«
Verfassungsschützer stellten fest, dass sich die Rechtsextremisten noch stärker radikalisieren und leider auch professionalisieren. »Der erste wichtige Schritt zur Eindämmung wäre ausreichender Polizeischutz. Dass die Polizei in Chemnitz auch am Montag offenbar nicht richtig vorbereitet war, kann ich nicht nachvollziehen.« Daneben müssen sich Politik und Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene fragen, ob sie ihre Maßnahmen gegen Rechtsextremismus verstärken müssen, sagte der Zentralratspräsident.
Zur aufgeheizten Stimmung trage auch erheblich die AfD bei. »Daher sollten alle demokratischen Parteien darauf achten, sich die politischen Themen nicht von der AfD diktieren zu lassen.« Es müsse eine politische Kultur gepflegt werden, die der gesellschaftlichen Spaltung entgegenwirkt, so Schuster. epd/ja
