Weniger als eine Woche vor der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich ein enges Rennen zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seinem Herausforderer Gadi Eizenkot ab. Dessen Partei Jashar liegt in allen vier jüngsten Umfragen vor dem Likud. Dennoch kann im Moment keines der beiden politischen Lager mit einer eigenen Mehrheit in der Knesset rechnen. Besonders die kleineren Parteien und die arabischen Listen könnten deshalb entscheidenden Einfluss auf die Regierungsbildung gewinnen.
Der Durchschnitt der Erhebungen von Kanal 12, Kanal 13, KAN und »Walla« sieht Jashar bei 22,5 Mandaten, während Netanjahus Likud im Mittel auf 19,75 Sitze kommt. Bei der entscheidenden Frage nach den Mehrheitsverhältnissen bleibt die Lage jedoch kompliziert: Dem Lager des Ministerpräsidenten werden durchschnittlich 50 Mandate zugerechnet, den zionistischen Oppositionsparteien 53. Für eine Mehrheit sind mindestens 61 der insgesamt 120 Sitze erforderlich.
Besonders deutlich fällt Eizenkots Führung in der jüngsten Umfrage von »Walla« aus. Nach dem Rückzug von Benny Gantz aus dem Wahlkampf legte Jashar um einen Sitz zu und erreicht nun 23 Mandate. Der Likud verlor dagegen einen Sitz und kommt auf 19.
Drittstärkste Kraft
Auch bei Kanal 13 liegt Eizenkot vorn: Seine Partei erreicht dort 20 Sitze, während der Likud auf 18 kommt. Zusammengenommen verfügen das Netanjahu-Lager und die als Veränderungslager bezeichneten Oppositionsparteien in dieser Erhebung über 50 beziehungsweise 51 Mandate. Eine Regierungsbildung wäre damit für beide Seiten auf zusätzliche Unterstützung angewiesen.
Die Umfrage von KAN zeichnet ein etwas anderes Bild. Hier kommt Jashar auf 23 Sitze, während der Likud mit 21 Mandaten ebenfalls zulegen kann. Die Partei B’Jachad des früheren Ministerpräsidenten Naftali Bennett bleibt bei zwölf Sitzen. In dieser Erhebung liegt das Lager Netanjahus mit 53 Mandaten vor dem Eizenkot-Lager, dem 50 Sitze zugerechnet werden.
Bei Kanal 12 erreicht Jashar 24 Mandate und liegt damit weiterhin vor dem Likud, der auf 21 Sitze kommt. Auch Bennett kann zulegen: Seine Partei B’Jachad steigt auf 14 Mandate. Damit festigt sie ihre Position als drittstärkste Kraft im Feld.
Erforderliche Schwelle
Für kleinere Parteien wird die Lage dagegen schwieriger. Das Bündnis aus Reservistenpartei und Wirtschaftspartei unter Führung von Yoaz Hendel und Yaron Zelekha fällt in der Kanal-12-Umfrage auf 2,1 Prozent und würde damit an der Sperrklausel scheitern. Bei »Walla« und KAN liegt das Bündnis dagegen über der notwendigen Hürde und kommt auf vier Sitze.
Ähnlich unsicher ist die Lage für die Partei Volk Israels von Ofer Winter. Sie erreicht bei »Walla« lediglich 2,9 Prozent und bleibt damit unter der Sperrklausel. Bei Kanal 12 verbessert sie sich zwar von 1,8 auf 2,8 Prozent, liegt aber weiterhin unter der erforderlichen Schwelle. Nur in einer der vier jüngsten Erhebungen schafft sie den Einzug in die Knesset.
Auch die arabischen Parteien spielen für die Zusammensetzung des nächsten Parlaments eine wichtige Rolle. Im Durchschnitt kommen die Gemeinsame Liste und Ra’am zusammen auf 14 Mandate. Damit könnten sie für eine Mehrheit der Opposition rechnerisch von Bedeutung sein, auch wenn ihre politische Ausrichtung und ihre Bereitschaft, eine bestimmte Regierung zu unterstützen, gesondert betrachtet werden müssen.
Erheblicher Einfluss
Die Gemeinsame Liste erreicht im Umfragemittel 8,5 Sitze, Ra’am kommt auf 5,5. Bei »Walla« werden den beiden Parteien zusammen 14 Mandate zugeschrieben, bei Kanal 12 ebenfalls 14. Die Zahlen unterstreichen, dass die arabischen Listen bei einem derart knappen Rennen erheblichen Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse haben könnten.
Auf der rechten Seite des politischen Spektrums liegen Otzma Jehudit und Schas im Durchschnitt jeweils bei 7,75 Mandaten. Vereinigtes Thora-Judentum kommt auf sieben Sitze, die Partei des Religiösen Zionismus auf 6,75. Avigdor Liebermans Israel Beitenu wird mit durchschnittlich acht Mandaten gerechnet, die Demokraten mit neun.
Die Umfragen zeigen damit zwei unterschiedliche Entwicklungen: Eizenkot liegt bei der Frage nach der größten Einzelpartei vorn, während die Abstände zwischen den politischen Lagern weiterhin gering sind. Keine der beiden Seiten verfügt bislang über eine sichere Grundlage für eine eigene Koalition.
Wenige Mandate
Entscheidend könnte deshalb werden, welche kleineren Parteien tatsächlich in die Knesset einziehen. Scheitern Bündnisse knapp an der Sperrklausel, bleiben ihre Stimmen bei der Sitzverteilung unberücksichtigt. Schaffen sie dagegen den Einzug, können wenige Mandate die Kräfteverhältnisse zwischen den Lagern spürbar verändern.
Der Vorsprung Jashars vor dem Likud ist somit kein Garant für einen Regierungswechsel. Selbst wenn Eizenkot stärkste Kraft wird, muss er genügend Partner für eine Mehrheit finden. Netanjahu wiederum kann trotz des Rückstands seiner Partei auf die Unterstützung etablierter rechter und religiöser Bündnispartner setzen. im
