Der Populismus wird im Jahre 2020 seinen globalen Siegeszug fortsetzen. Nein, ich bin kein Wahrsager. Um die oben gemachte Prognose abzugeben, genügt historisches Wissen – vor allem aber gesunder Menschenverstand.
Doch ehe wir uns auf eine Reise in die politische Zukunft begeben, sollten wir wissen, dass unter Populismus Mannigfaltiges verstanden wird. Es wäre unseriös, den Filipino Rodrigo Duterte, der Kriminellen, Dealern und anderen mit dem Tode droht und Morde an ihnen duldet, wenn nicht gar veranlasst, mit dem Briten Boris Johnson gleichzusetzen, den man einen Manipulator nennen kann, doch keinen politischen Kriminellen.
Was verbindet die Populisten in Brasilien mit denen in der Schweiz, Österreich, Frankreich, Ungarn, in Griechenland, Thailand et cetera?
unseriosität Was also verbindet die Populisten in Brasilien mit denen in der Schweiz, Österreich, Frankreich, Ungarn, in Griechenland, Thailand et cetera? Zweierlei. Einmal der Versuch, koste es, was es wolle, »populär« zu sein. Das heißt, einfache, allzu einfache, ja brachiale Lösungen anzupreisen, von denen die betreffenden Politiker beziehungsweise ihre Parteien annehmen, dass sie bei breiten Schichten des Volkes – lateinisch: populus – Anklang finden. Zum anderen ist es eine Taktik der politischen Gegner, populäre Politiker als »Populisten« zu diffamieren und sie so der Unseriosität zu zeihen.
Lassen wir das Theoretisieren und Kategorisieren und fragen nach den zukünftigen Erfolgsaussichten der »Populisten«. Bei einer Antwort ist es hilfreich, die Wahlen in Großbritannien als letztes großes Exempel zu studieren. Boris Johnson konnte bereits früh als Journalist die Ineffektivität der EU-Institutionen vor Ort beobachten. Er hat sie in seinen Artikeln lächerlich gemacht. Das kam bei seinen Lesern an – damit hatte der Blonde sein politisches Geschäftsmodell.
Er bediente sich dessen im innerparteilichen Kampf der Konservativen und propagierte schließlich den Brexit mithilfe falscher Daten und Fakten – dies ist keine moderne Erfindung. Johnsons Vorbild Winston Churchill bekannte angeblich: »Ich glaube keiner Statistik, es sei denn, ich hätte sie selbst gefälscht.« Die Propaganda von Farage, Johnson und anderen Scharlatanen hatte am Ende knappen Erfolg: Die provinziellen Engländer, nicht die Londoner und Schotten, stimmten für den Austritt.
dummheit Die rechtschaffene Theresa May versuchte vergeblich, diese dumme Entscheidung mit einem Mindestmaß politischer Vernunft umzusetzen. Doch Dummheit bleibt Dummheit. Das ebnete Boris Johnson den Weg zur Downing Street.
Es ist nicht schwer, bereits jetzt das Ergebnis der US-Wahlen vorauszusagen.
Bemerkenswerterweise nahm die EU, einschließlich Berlin, den Manipulator ernster als seine seriöse Vorgängerin. Ein Muster, das die britischen Wähler wiederholten. Johnson hatte mit Jeremy Corbyn allerdings auch einen »Traumgegner«. Der Labour-Chef propagiert ein rabiates sozialistisches Zukunftsmodell einschließlich Verstaatlichungen, das die politische Mitte verschreckte. Beim Brexit plante es Corbyn besonders kompliziert. Erneut verhandeln, wieder darüber abstimmen. Keiner hatte darauf Lust.
Da machte es BoJo den Wählern einfacher: »Lasst uns den Brexit durchziehen!« Das verstand jeder. Dass Corbyn Antisemitismus toleriert und Israel diffamierte, hat nicht nur die relativ wenigen jüdischen Wähler abgestoßen. Johnsons Triumph wird der britischen Finanzindustrie und damit der Wirtschaft insgesamt schaden. Aber Johnson war der charmantere Kontrahent, und seine Ansage war klar.
präsidentschaftswahlen Die Feststellung des neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, »Es kommt auch eine Zeit nach dem Populismus«, ist zweifellos richtig – und bibelkonform. Im Buch Kohelet heißt es: »Es gibt eine Zeit für jedes Ding unter dem Himmel ...« Ein Anfang und ein Ende. Die Frage ist, wann? Sie beschäftigt uns alle angesichts der Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr in den USA. Es ist nicht schwer, bereits jetzt das Ergebnis vorauszusagen. Sollten sich keine unvorhergesehenen Dinge ereignen, wird Donald Trump im Amt bestätigt werden.
Trump ist ein Manipulator, die Wahrheit ist ihm einerlei. Doch der New Yorker »Kleinmilliardär« ist ein politisches Tier. Er versteht es, komplexe Sachverhalte auf den Punkt zu bringen und vielen verständlich zu machen. Trump ist nicht nur manchen Intellektuellen und Journalisten zuwider. Doch seine Ergebnisse können sich sehen lassen. Die Wirtschaft boomt, es herrscht Vollbeschäftigung, der Präsident hat objektive amerikanische Interessen gegenüber China durchgesetzt.
Die EU kann sich auf beinharte Verhandlungen gefasst machen.
Die EU kann sich auf beinharte Verhandlungen gefasst machen. Der Rückzug der GIs aus Nahost ist in den Staaten populär. Die Kündigung des unvollständigen, weil unpolitischen Kernwaffenabkommens mit dem Iran war richtig. Ebenso der Widerspruch zur Beschwichtigungspolitik Obamas und der Europäer gegenüber dem Mullah-Regime.
unfähigkeit Entscheidend für den Sieg Trumps wird die Unfähigkeit seiner Opponenten sein. Linke Ideologen, Eiferer und Greise wie »Sleepy Joe« Biden oder Bernie Sanders haben keine Chance bei den Wählern. Auch nicht ein tüchtiger Multimilliardär aus New York, der auch bald 80 sein wird.
Fazit: Die Populisten werden so lange siegen, wie ihre Gegner schwach, alt und mutlos bleiben werden. Es wird Zeit, dass die zuversichtlichen Demokraten wieder in eine vernünftige Offensive gehen.
Der Autor ist Publizist und Schriftsteller. Sein Roman »Lauf, Ludwig, lauf!« erscheint im Februar als Hörbuch.
