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Der Zentralrat der Juden hat sich zur Einigung von Ampel und Union bei der geplanten Antisemitismus-Resolution des Bundestags geäußert. Zentralratspräsident Josef Schuster erklärte am Samstag in Berlin: »Der Bundestag will aus seiner Mitte heraus den Rahmen für den Kampf gegen Antisemitismus und Israelhass setzen. Wir hören das Signal – es bleibt ein Moment der vorsichtigen Zuversicht.« Die vorangegangenen langen, zum Teil irritierenden und nicht immer nachvollziehbaren Verhandlungen hätten aber ihre Spuren hinterlassen.

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»Die Resolution muss nun nach ihrer Verabschiedung vom Bund und gerade auch von den Ländern mit Leben gefüllt werden, um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen«, forderte Schuster. »Die Grundlagen für einen wirksamen Schutz jüdischen Lebens sind nun definiert. Die vorgesehenen Maßnahmen müssen aber noch effektiv und zügig umgesetzt werden.« ja