Meinung

Drei-Staaten-Lösung

Gefühlt ist es der 22.375 Versuch, das schier Unmögliche doch noch möglich zu machen: Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Barack Obama hat offenbar trotz zahlloser Rückschläge in der Vergangenheit nicht alle Hoffnung fahren lassen. Zumindest wagt er einen neuen Versuch: Am 2. September sollen nach dem Willen des US-Präsidenten Israels Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserchef Mahmud Abbas in Washington zusammenkommen und den Weg für weitere direkte Gespräche frei machen. Zwei-Staaten-Lösung lautet nach wie vor die diplomatische Zauberformel. Doch abgesehen von den ohnehin kaum überwindbaren Hindernissen – es müsste eine Drei-Staaten-Lösung her. Denn in Gaza herrscht die Hamas. Die Islamisten sind nicht nur erklärtermaßen tödliche Feinde des jüdischen Staates, sondern hassen auch Abbas’ Fatah. Für Israel bedeutet das: Man müsste eigentlich mit zwei Gegnern verhandeln, damit etwas Konstruktives dabei herauskommt. Aber der eine – Abbas – redet nur, wenn er von Washington dazu genötigt wird. Der andere – Hamas – führt lieber Krieg gegen den »zionistischen Teufel«. So ist kein neuer Staat zu machen, geschweige denn zwei. Deshalb wird es am 2. September wie immer sein: Ein Israeli und ein Palästinenser reichen sich widerwillig die Hand, und ein US-Präsident lächelt etwas gequält. Goodbye, bis zum nächsten Mal.

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Nach einer neuen Erklärung der Linken-Fraktion stoppten SPD und Grüne die laufenden Gespräche. Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr fordert: Linke muss sich erklären

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026

Ernennung

Zentralrat und Grüne loben neue Antisemitismusbeauftragte

Katharina von Schnurbein soll neue Antisemitismusbeauftragte des Bundes werden. Der Zentralrat der Juden reagiert sehr positiv

von Christoph Arens  14.10.2026

Berlin

Streit um Antisemitismus: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungsgespräche

Die Linke will eine rot-grün-rote Koalition in der Hauptstadt schmieden. Doch Grüne und SPD setzen erstmal ein Stoppschild. Auslöser ist der Umgang der Linken mit dem Thema Antisemitismus

 13.10.2026

Kontinuität

Bundesratsinitiative für EU-Forschungskooperation mit Israel

Drei Bundesländer wollen die weitere Beteiligung Israels am EU-Forschungsrahmenprogramm sicherstellen. Dazu wird jetzt eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht

 13.10.2026

Kommentar

Der geplatzte Testballon von Halle

Die AfD wird weiterhin versuchen, sich als ganz normale Partei zu inszenieren, wenn es um jüdisches Leben geht. Ein Angriffsziel bleibt es trotzdem. Deswegen müssen wir achtsamer werden, wenn die Angriffe subtiler werden

von Igor Matviyets  13.10.2026