Thüringen

Dokuzentrum gegen Rechtsextremismus

Die Amadeu Antonio Stiftung aus Berlin bewirbt sich bei der Thüringer Landesregierung um die in den Koalitionsvertrag aufgenommene Dokumentationsstelle gegen Rechtsextremismus.

Timo Reinfrank von der Stiftung sagte: »Als bundesweite aktive und international vernetzte Stiftung wollen wir darum die Einrichtung einer unabhängigen Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit in Thüringen unterstützen und vorantreiben.«

Verfassungsschutz Die Einrichtung einer solchen Dokumentationsstelle war von den Koalitionsparteien Linke, SPD und Grüne vereinbart worden. Sie soll eine Konsequenz aus dem Versagen der Landesbehörden in der sogenannten NSU-Affäre darstellen. Verfassungsschutz und andere Einrichtungen hatten nicht nur nichts gegen die Morde des »Nationalsozialistischen Untergrunds« unternommen, sondern die rechtsextreme Terrorgruppe sogar gefördert.

Dorothea Marx, Madeleine Henfling und Katharina König, Mitglieder im NSU-Untersuchungsausschuss, begrüßen die Dokumentationsstelle: »Dies ist eine Forderung des ersten NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben und die nun hoffentlich ihre Umsetzung findet.« ja

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