Al-Quds-Tag

»Die Wunde sollte entfernt werden«

Mahmud Ahmadinedschads Nachfolger Hassan Ruhani auf einer Pressekonferenz kurz nach seiner Wahl im Juli 2013 Foto: dpa

Wie die iranische Nachrichtenagentur ISNA meldet, hat der designierte iranische Präsident Hassan Ruhani Israel als eine Wunde bezeichnet, die entfernt werden sollte. Nur zwei Tage vor seiner Amtseinführung hat sich Ruhani am Rande einer Al-Quds-Demonstration in Teheran entsprechend geäußert: »Das zionistische Regime ist seit Jahren eine Wunde am Körper der islamischen Welt, und die Wunde sollte entfernt werden«.

Illusionen
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte in einer ersten Reaktion, dass Ruhani schneller als vermutet sein wahres Gesicht gezeigt habe: »Das ist es, was der Mensch denkt, und das ist der Plan des iranischen Regimes.« Diese Bemerkungen sollten die Welt aus den Illusionen aufwecken, denen sie sich nach der Wahl des neuen Präsidenten hingegeben hätte, so Netanjahu: »Es gibt einen neuen Präsidenten, aber die Absichten des Iran bleiben die gleichen: nukleare Waffen zu erhalten, die Israel, den Nahen Osten und den Frieden und die Sicherheit der gesamten Welt bedrohen werden.«

Ruhani wurde am 14. Juli zum Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad gewählt, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten durfte. Der 64-jährige Geistliche wurde von Beobachtern als »gemäßigt« bezeichnet. Er hatte nach seiner Wahl eine neue Politik »der Mäßigung und der Gerechtigkeit, nicht des Extremismus« angekündigt. ja

Debatte um Erklärung

Hickhack bei Rot-Grün-Rot: Das steht in den Antisemitismus-Papieren

Die Berliner Regierungsbildung stockt, nachdem die Linke im Abgeordnetenhaus ein eigenes Papier zum Kampf gegen Antisemitismus gebilligt hat. Wo sich die zwei Erklärungen unterscheiden

 14.10.2026

Umfrage

66 Prozent der Unionswähler für Prüfung von AfD-Verbot

Eine Campact-Umfrage zeigt, dass die Wähler der Unionsparteien mehrheitlich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens sind. Auch eine Koalition mit der AfD wird von Anhängern der Mitte-Parteien deutlich abgelehnt

 14.10.2026

Sachsen-Anhalt

Eine Woche voller Eklats

Nach der Wahl des Landtagspräsidiums bröckelt die »Brandmauer« in der CDU weiter. Das Gedenken in Halle bot einen Vorgeschmack auf ein Land unter AfD-Regierung

von André Anchuelo  14.10.2026

Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)

Landtag von Sachsen-Anhalt

Ministerpräsidenten-Wahl: CDU will im dritten Wahlgang im Plenarsaal sein

Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt will die CDU den Plenarsaal zunächst verlassen. Für einen möglichen dritten Wahlgang kündigt Fraktionschef Sven Schulze ein anderes Vorgehen an. AfD und BSW beschließen derweil einen Antrag zur Ukraine

 14.10.2026

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr betont hingegen, dass ihre Partei weiter »am Tisch sitzt« und auf eine Erklärung der Linken wartet

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026