Als Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor zwei Jahren antrat, stand er vor vielen politischen Baustellen, manche sprachen von einem wahren Trümmerhaufen, den ihm sein Vorgänger zu Guttenberg hinterlassen hatte: eine Bundeswehr, die chronisch unterfinanziert, in ihren Kernfähigkeiten eingeschränkt, viel zu schnell von der Wehrpflicht- zur Freiwilligenarmee umgebaut wurde und aus der immer wieder rechtsextreme Vorfälle gemeldet werden.
Wenn man bedenkt, dass die Rahmenbedingungen nicht besser geworden sind, so ist es de Maizière einigermaßen gelungen, das »Unternehmen Bundeswehr« vernünftig zu führen. Trotzdem bleiben die Baustellen, etwa wenn rund 30 Prozent der Freiwilligen die ersten sechs Monate des Dienstes nicht überstehen.
bildungsniveau Dies führt nach Ansicht vieler Experten langfristig zwangsläufig zu einer Absenkung des Bildungsniveaus, weil die gut ausgebildeten Berufsanfänger einen attraktiven und besser bezahlten zivilen Job als Alternative zum Soldatenberuf vorziehen. Und mit der Verschlechterung des Bildungsniveaus besteht die Gefahr, dass Qualitätsmerkmale der Bundeswehr wie die »Innere Führung« Schaden nehmen und demokratiefeindliche Tendenzen zunehmen.
Hinzu kommt die nach wie vor unzureichende gesellschaftliche Anerkennung für den gefahrenbelasteten Dienst in der Bundeswehr. Anders als beispielsweise in den USA, in Israel oder in skandinavischen Ländern steht die deutsche Gesellschaft den Notwendigkeiten des Soldatenberufes eher skeptisch bis ablehnend gegenüber. Bundeswehrangehörige klagen nicht selten über einen Mangel an Empathie und gesellschaftlicher Wertschätzung. Also das Gegenteil von dem, was ein »Staatsbürger in Uniform« von seinen Mitbürgern erwarten darf.
Aber eine gut ausgebildete und ausgerüstete Armee hat ihren Preis. Nicht nur in finanzieller, sondern auch in politischer Hinsicht. Dringend notwendig ist deshalb auch ein breit angelegter gesellschaftlicher Diskurs über Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung in Europa und in der Welt. Deutschland darf nicht abseits stehen, wenn es um die Beendigung von Kriegskonflikten oder um die Verhinderung von Völkermorden mithilfe von militärischen Mitteln geht.
Der Autor war Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages und ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
