Instex

Designierter Chef der Iran-Gesellschaft zieht sich zurück

Ex-Botschafter Bernd Erbel (71) im Jahr 2004 während seiner Amtszeit als Botschafter im Irak Foto: dpa

Der designierte Leiter der europäischen Gesellschaft für Handelsgeschäfte mit dem Iran (Instex), Bernd Erbel, tritt sein Amt nicht an. »Herr Erbel hat das Auswärtige Amt darüber informiert, dass er aus persönlichen Gründen nicht zur Verfügung steht«, sagte eine Sprecherin des Außenamts am Donnerstagabend auf Anfrage.

Die »Bild«-Zeitung berichtete, Hintergrund seien zwei YouTube-Interviews, die Erbel dem umstrittenen früheren Radiomoderator Ken Jebsen gegeben habe. Der RBB hatte seine Zusammenarbeit mit Jebsen im November 2011 beendet. Vorausgegangen war ein Streit über eine offenbar von Jebsen verfasste E-Mail an einen Leser mit antisemitischen Äußerungen. Darin soll er unter anderem geschrieben haben: »Ich weiß, wer den Holocaust als PR erfunden hat. Der Neffe Freuds.«

israel Mitte Juli soll Erbel dem Bericht der »Bild« zufolge mit Jebsen über den Iran und Israel gesprochen haben. Erbel soll davon berichtet haben, dass das Atomabkommen mit dem Iran »der einzige Punkt« sei, an dem Deutschland sich »den israelischen Wünschen entzogen« hätte.

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Israel sei zudem »auf Kosten eines anderen Volkes« gegründet worden, »das damit seine Heimat verloren hat«, wird Erbel zitiert. Und: »Die Palästinenser sind die Opfer unserer Opfer. Ganz simpel.« Der jüdische Staat sei »mehr denn je ein Fremdkörper in der Region«.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten die Gesellschaft Instex im Januar gegründet. Über sie soll der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden. Damit sollen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen, vor US-Sanktionen geschützt werden.

Instex ist die einzige Maßnahme, die die drei europäischen Staaten ergriffen haben, um das Atomabkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe zu retten. Die USA sind aus dem Abkommen ausgestiegen und verfolgen nun eine Politik des »maximalen Drucks« auf Teheran.  dpa/ja

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