Instex

Designierter Chef der Iran-Gesellschaft zieht sich zurück

Ex-Botschafter Bernd Erbel (71) im Jahr 2004 während seiner Amtszeit als Botschafter im Irak Foto: dpa

Der designierte Leiter der europäischen Gesellschaft für Handelsgeschäfte mit dem Iran (Instex), Bernd Erbel, tritt sein Amt nicht an. »Herr Erbel hat das Auswärtige Amt darüber informiert, dass er aus persönlichen Gründen nicht zur Verfügung steht«, sagte eine Sprecherin des Außenamts am Donnerstagabend auf Anfrage.

Die »Bild«-Zeitung berichtete, Hintergrund seien zwei YouTube-Interviews, die Erbel dem umstrittenen früheren Radiomoderator Ken Jebsen gegeben habe. Der RBB hatte seine Zusammenarbeit mit Jebsen im November 2011 beendet. Vorausgegangen war ein Streit über eine offenbar von Jebsen verfasste E-Mail an einen Leser mit antisemitischen Äußerungen. Darin soll er unter anderem geschrieben haben: »Ich weiß, wer den Holocaust als PR erfunden hat. Der Neffe Freuds.«

israel Mitte Juli soll Erbel dem Bericht der »Bild« zufolge mit Jebsen über den Iran und Israel gesprochen haben. Erbel soll davon berichtet haben, dass das Atomabkommen mit dem Iran »der einzige Punkt« sei, an dem Deutschland sich »den israelischen Wünschen entzogen« hätte.

Israel sei zudem »auf Kosten eines anderen Volkes« gegründet worden, »das damit seine Heimat verloren hat«, wird Erbel zitiert. Und: »Die Palästinenser sind die Opfer unserer Opfer. Ganz simpel.« Der jüdische Staat sei »mehr denn je ein Fremdkörper in der Region«.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten die Gesellschaft Instex im Januar gegründet. Über sie soll der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden. Damit sollen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen, vor US-Sanktionen geschützt werden.

Instex ist die einzige Maßnahme, die die drei europäischen Staaten ergriffen haben, um das Atomabkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe zu retten. Die USA sind aus dem Abkommen ausgestiegen und verfolgen nun eine Politik des »maximalen Drucks« auf Teheran.  dpa/ja

Berlin

»Klare Worte im Kampf gegen Rechtspopulismus«

Das Jüdische Museum ehrt Heiko Maas und Anselm Kiefer mit dem Preis für Verständigung und Toleranz

 17.11.2019

Berlin

Antisemitische Beschimpfungen und Angriffe

Bei einem Fußballspiel im Landespokal soll es zu massiven Übergriffen gekommen sein

 16.11.2019

Berlin

»Nachbesserungen werden wir anmahnen«

Zentralratspräsident Josef Schuster begrüßt verstärkten Schutz jüdischer Einrichtungen – Schritt sei »überfällig«

 16.11.2019

Berlin

Finanzmittel zur Förderung jüdischen Lebens beschlossen

Haushaltausschuss des Bundestages bewilligt Gelder in Höhe von 12,8 Millionen Euro

 15.11.2019

Antisemitismus

»Null Toleranz«

Israelischer Botschafter Jeremy Issacharoff besorgt über Zunahme der Judenfeindlichkeit in Deutschland

 15.11.2019

Auschwitz Komitee

Zwickauer Oberbürgermeisterin geehrt

Pia Findeiß wird für »konsequentes und ermutigendes Engagement gegen den rechten Hass« ausgezeichnet

 14.11.2019