Meinung

Der ganz normale Skandal

Reden wir von der Normalität. Im zweiten Quartal des laufenden Jahres wurden in Deutschland 288 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet, fünf Menschen verletzt, 111 Tatverdächtige ermittelt, drei Personen festgenommen – und in keinem Fall gab es einen Haftbefehl. Fast 300 Übergriffe in drei Monaten, das heißt: jeden Tag drei. Und wir reden hier nicht vom alltäglichen Antisemitismus, der von keinem Staatsanwalt verfolgt wird. Es geht um Verstöße gegen das Strafgesetzbuch! Gewiss, Statistiken haben etwas Beruhigendes: Man kann darin Auf- und Abwärtstendenzen erkennen, sich über nicht ganz so üble Bundesländer freuen oder darüber räsonieren, dass es auch schon schlimmere Jahre gegeben hat. Ja, kann man. Und wenn der Skandal ausbleibt, ist das ein Erfolg. Doch die alltäglichen Zumutungen, die die Bundesregierung regelmäßig auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linkspartei ermittelt und dann mitteilt, sind kaum auszuhalten. Manchmal ist die Normalität ein Skandal.

Geschichte

»Schoa-Gedenken ist für uns Juden ein religiöses Gebot«

Zum 80. Jahrestag der Wannseekonferenz unterstreicht Zentralratspräsident Schuster die Bedeutung von Gedenktagen

 19.01.2022

Hintergrund

Die Maschinisten des Völkermords

Am 20. Januar 1942 besprachen hochrangige NS-Funktionäre am Wannsee die systematische Ermordung von bis zu elf Millionen Juden Europas

von Verena Schmitt-Roschmann  19.01.2022

Oranienburg

Zentralrat der Juden gegen neuen Straßennamen

Die Benennung einer Straße in der Nähe des ehemaligen KZ Sachsenhausen nach Gisela Gneist stößt auf Kritik

 19.01.2022

27. Januar

Knesset-Präsident Mickey Levy redet im Bundestag

Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalspzialismus spricht auch die Schoa-Überlebende Inge Auerbacher

 19.01.2022

Extremismus

Amadeu Antonio Stiftung warnt vor Symbolpolitik

Die Stiftung fordert, Telegram als Frühwarnsystem von Straftaten zu verstehen und gezielt die Strafverfolgung auszuweiten

 18.01.2022

Justiz

Saalverbot für BDS vor Gericht

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte 2020 das Verbot gekippt. Die Landeshauptstadt München klagt nun gegen das Urteil

 18.01.2022

Berlin

»Jeder Einzelne trägt Verantwortung«

Bundespräsident Steinmeier hat an die Wannseekonferenz erinnert, auf der die Nationalsozialisten vor 80 Jahren den Völkermord an den Juden besprachen

 19.01.2022 Aktualisiert

Hagen

Nach Anschlagsplänen auf Synagoge: Anklage gegen 17-Jährigen

Dem Syrer wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen

 18.01.2022

Berlin

Steinmeier besucht Haus der Wannsee-Konferenz

Anlass ist der 80. Jahrestag der Konferenz, bei der organisatorische Fragen zur Ermordung der Juden Europas besprochen wurden

 18.01.2022