Meinung

Demokratie sucht Basis

Das Christentum ist ein Teil Deutschlands. Der Islam auch. Und das Judentum sowieso. Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung muss diese Aufzählung jedoch um einen Punkt ergänzt werden: Der Rechtsextremismus gehört ebenfalls zu uns. Er ist offenbar in allen Bevölkerungsgruppen weiter verbreitet, als man sich eingestehen möchte. Und: Rechtsextreme Einstellungen haben sich in der ach so liberal gesinnten gesellschaftlichen Mitte festgesetzt. Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Judenfeindlichkeit, Amerikafeindlichkeit und eine gehörige Portion Sozialdarwinismus – auch das ist Deutschland im Jahr 2010. Ein Deutschland, das womöglich seiner demokratischen Basis verlustig geht. In Krisenzeiten lassen nicht wenige Bundesbürger eine Sympathie für autoritäre Führung erkennen. Zumindest ein Teil der Gesellschaft hat sich von der Demokratie verabschiedet. Nach dem Motto: Die da oben gegen uns hier unten. Die Funktionseliten sind daran nicht ganz unschuldig. Dennoch muss gefragt werden, ob es nicht tiefer liegende Gründe für diese antidemokratischen Ressentiments gibt. Wissen wir Deutschen unsere Freiheit wirklich zu schätzen? Vielleicht, vielleicht aber auch nicht. Da hilft statt Alarmgeschrei und blindem Aktionismus nur eins: Bildung und nochmals Bildung, gerade in Krisenzeiten. Selbst, wenn’s was kostet.

Berlin

»Yalla Intifada«: Gewaltaufruf bei Veranstaltung der Linken Neukölln

Bei einer Wahlkampfkundgebung der Linkspartei in Berlin-Neukölln performte der umstrittene Rapper Dahabflex. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp distanziert sich von dessen Auftritt

 30.08.2026

Querfurt

AfD-Politiker verteidigt russische Armeetasse im Büro

Der AfD-Politiker Tillschneider empfängt einen Journalisten in seinem Wahlkreisbüro. Dort gerät eine Tasse mit rotem Stern in den Blick. Der Politiker will eine Veröffentlichung verhindern? Warum?

 30.08.2026

Förderung

Prien: Hohe Beteiligung bei »Demokratie leben!«

Für den Umbau des Förderprogramms hat die Familienministerin viel Kritik eingesteckt. Doch die CDU-Politikerin sieht sich bestätigt. Zugleich sagt sie: »Ich habe verstanden«

 30.08.2026

Iran-Krieg

Chamenei wirbt für gemeinsame Front gegen USA und Israel

Irans oberster Führer fordert die muslimischen Staaten auf, sich gegen die USA und Israel zu verbünden. Dazu wendet er sich mit einer seltenen Nachricht an die Öffentlichkeit

 30.08.2026

Berlin

Insa-Umfrage: AfD in Sonntagsfrage weiter vorn

Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, entschiede sich nur knapp jeder dritte Wähler für eine der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD. Vorn liegt unverändert eine andere politische Kraft

 30.08.2026

Ina Czyborra

Berlin

Kein Antisemitismusbeauftragter vor der Abgeordnetenhauswahl

Das Auswahlverfahren für eine Ansprechperson an Hochschulen der Bundeshauptstadt ist vorerst gescheitert

 28.08.2026

Birmingham

Ermittlungen gegen früheren Polizeichef wegen Ausschluss israelischer Fußballfans

Der Ausschluss von Anhängern des israelischen Fußballclubs Maccabi Tel Aviv bei dessen Auswärtsspiel im November vergangenen Jahres in Großbritannien hat ein Nachspiel

 28.08.2026

Interim

Christoph de Vries übernimmt zeitweise Amt von Felix Klein

Der langjährige Antisemitismusbeauftragte Felix Klein wechselt als deutscher Vertreter zur OECD nach Paris. Bis seine Nachfolge geklärt ist, übernimmt der Parlamentarische Staatssekretär seine Aufgaben

von Anna Mertens  28.08.2026

Social Media

Prozess: Mark Zuckerbergs Meta will knapp 17 Milliarden Dollar zahlen

Das historische Verfahren zwischen Tech-Gigant Meta und fast allen US-Bundesstaaten gilt rechtlich nur für die USA. Doch es könnte auch globale Auswirkungen haben

 28.08.2026