Meinung

Demokratie sucht Basis

Das Christentum ist ein Teil Deutschlands. Der Islam auch. Und das Judentum sowieso. Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung muss diese Aufzählung jedoch um einen Punkt ergänzt werden: Der Rechtsextremismus gehört ebenfalls zu uns. Er ist offenbar in allen Bevölkerungsgruppen weiter verbreitet, als man sich eingestehen möchte. Und: Rechtsextreme Einstellungen haben sich in der ach so liberal gesinnten gesellschaftlichen Mitte festgesetzt. Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Judenfeindlichkeit, Amerikafeindlichkeit und eine gehörige Portion Sozialdarwinismus – auch das ist Deutschland im Jahr 2010. Ein Deutschland, das womöglich seiner demokratischen Basis verlustig geht. In Krisenzeiten lassen nicht wenige Bundesbürger eine Sympathie für autoritäre Führung erkennen. Zumindest ein Teil der Gesellschaft hat sich von der Demokratie verabschiedet. Nach dem Motto: Die da oben gegen uns hier unten. Die Funktionseliten sind daran nicht ganz unschuldig. Dennoch muss gefragt werden, ob es nicht tiefer liegende Gründe für diese antidemokratischen Ressentiments gibt. Wissen wir Deutschen unsere Freiheit wirklich zu schätzen? Vielleicht, vielleicht aber auch nicht. Da hilft statt Alarmgeschrei und blindem Aktionismus nur eins: Bildung und nochmals Bildung, gerade in Krisenzeiten. Selbst, wenn’s was kostet.

Berlin

»Eine gute Wahl«: Bundesregierung ernennt von Schnurbein zur Beauftragten für jüdisches Leben

Die 52-jährige EU-Beamtin ist am Mittwoch offiziell zur Nachfolgerin von Felix Klein bestellt worden. Aus den jüdischen Verbänden und Gemeinden kamen unisono positive Reaktionen

von Michael Thaidigsmann  14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Banaszak: Emdes Fraktions-Aus war Grundlage für Sondierungen

Nach einer neuen Erklärung der Linken-Fraktion stoppten SPD und Grüne die laufenden Gespräche. Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr fordert: Linke muss sich erklären

 14.10.2026

Regierungsbildung in Berlin

Schwerdtner bedauert Gesprächspause in Berlin

Die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung in Berlin liegen auf Eis. Linken-Bundeschefin Ines Schwerdtner hält die Erklärung ihrer Fraktion zu Antisemitismus dennoch für ausreichend

 14.10.2026

Berlin

Julia Klöckner: AfD-Verbotsverfahren nicht »aus dem Bauch heraus starten«

Die CDU-Bundestagspräsidentin warnt davor, die Rechtsaußen-Partei zum »Märtyrer« zu machen

 14.10.2026

Unterbrochene Sondierungen

Berliner CDU an Grüne und SPD: »Hand ist ausgestreckt«

Die Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin stockt. Nach der überraschenden Unterbrechung der Sondierungen meldet sich ein Wahlverlierer zu Wort

 14.10.2026

Ernennung

Zentralrat und Grüne loben neue Antisemitismusbeauftragte

Katharina von Schnurbein soll neue Antisemitismusbeauftragte des Bundes werden. Der Zentralrat der Juden reagiert sehr positiv

von Christoph Arens  14.10.2026

Berlin

Streit um Antisemitismus: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungsgespräche

Die Linke will eine rot-grün-rote Koalition in der Hauptstadt schmieden. Doch Grüne und SPD setzen erstmal ein Stoppschild. Auslöser ist der Umgang der Linken mit dem Thema Antisemitismus

 13.10.2026

Kontinuität

Bundesratsinitiative für EU-Forschungskooperation mit Israel

Drei Bundesländer wollen die weitere Beteiligung Israels am EU-Forschungsrahmenprogramm sicherstellen. Dazu wird jetzt eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht

 13.10.2026

Kommentar

Der geplatzte Testballon von Halle

Die AfD wird weiterhin versuchen, sich als ganz normale Partei zu inszenieren, wenn es um jüdisches Leben geht. Ein Angriffsziel bleibt es trotzdem. Deswegen müssen wir achtsamer werden, wenn die Angriffe subtiler werden

von Igor Matviyets  13.10.2026