Meinung

Demokratie sucht Basis

Das Christentum ist ein Teil Deutschlands. Der Islam auch. Und das Judentum sowieso. Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung muss diese Aufzählung jedoch um einen Punkt ergänzt werden: Der Rechtsextremismus gehört ebenfalls zu uns. Er ist offenbar in allen Bevölkerungsgruppen weiter verbreitet, als man sich eingestehen möchte. Und: Rechtsextreme Einstellungen haben sich in der ach so liberal gesinnten gesellschaftlichen Mitte festgesetzt. Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Judenfeindlichkeit, Amerikafeindlichkeit und eine gehörige Portion Sozialdarwinismus – auch das ist Deutschland im Jahr 2010. Ein Deutschland, das womöglich seiner demokratischen Basis verlustig geht. In Krisenzeiten lassen nicht wenige Bundesbürger eine Sympathie für autoritäre Führung erkennen. Zumindest ein Teil der Gesellschaft hat sich von der Demokratie verabschiedet. Nach dem Motto: Die da oben gegen uns hier unten. Die Funktionseliten sind daran nicht ganz unschuldig. Dennoch muss gefragt werden, ob es nicht tiefer liegende Gründe für diese antidemokratischen Ressentiments gibt. Wissen wir Deutschen unsere Freiheit wirklich zu schätzen? Vielleicht, vielleicht aber auch nicht. Da hilft statt Alarmgeschrei und blindem Aktionismus nur eins: Bildung und nochmals Bildung, gerade in Krisenzeiten. Selbst, wenn’s was kostet.

Frankreich

Israels Regierung verhängt Einreiseverbot für Mélenchon

Israel hat führenden Politikern der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI) die Einreise untersagt. Doch auch politische Gegner von Parteichef Jean-Luc Mélenchon sind darüber nicht glücklich

 13.11.2026

Berlin

Autokorso und Lichterzünden - viel Programm zu Chanukka

Anfang Dezember steht Berlin ganz im Zeichen von Chanukka. Die Chabad-Gemeinde plant in der Hauptstadt ein großes Programm. Mit dabei: ein Autokorso und ein Auftritt des Bundeskanzlers

von Daniel Zander  13.11.2026

Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhauswahl 2026

Hannover

Staatsanwaltschaft will Immunität von Steffen Krach aufheben

Seit Steffen Krach im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, ruhen die Ermittlungen gegen ihn. Die Staatsanwaltschaft Hannover hält eine Aufhebung seiner Immunität für nötig, um das Verfahren fortzusetzen

 13.11.2026

Brüssel

Bürgerinitiative setzt EU bei Israel-Sanktionen unter Druck

Mehr als 1,1 Millionen Europäerinnen und Europäer wollen ein Ende der Handelspartnerschaft zwischen Israel und der EU. Nun muss sich die EU-Kommission erklären

 13.11.2026

Atomstreit in der Sackgasse

Iran lehnt Vorschlag für Gespräche zu Atominspektionen ab

Seit den Angriffen auf den Iran dürfen UN-Atomwächter kaum mehr in das Land. Nun hat Teheran auch einen neuen Gesprächsvorschlag abgelehnt. Aus Irans Sicht ist Washington Schuld an der Blockade

 13.11.2026

USA

Trump vergleicht Antisemitismus in den USA mit Nazi-Deutschland 1938

Der US-Präsident ist erstaunt über das Ausmaß religiös motivierter Angriffe und sieht den Beginn der antisemitischen Welle bei seinem Vorgänger Barack Obama

 13.11.2026

Gießen

Pulver aus Drohbrief an Synagoge unbedenklich

Wer den antisemitischen Drohbrief verfasst hat, ist hingegen weiterhin unklar

von Leticia Witte  13.11.2026 Aktualisiert

Internationaler Gerichtshof

Becks Appell an Wadephul: »Deutsche Position zu Völkermordkonvention korrigieren«

Kommende Woche will der Internationale Gerichtshof sein Urteil zu den Völkermord-Vorwürfen gegen die Regierung in Myanmar verkünden. DIG-Präsident Volker Beck befürchtet eine Aufweichung der Standards für laufende Verfahren - und fordert die Bundesregierung auf, sofort zu handeln

von Michael Thaidigsmann  13.11.2026

Brüssel

Clanchef Remmo beim Treffen der Imame in Brüssel

Das Oberhaupt des Berliner Remmo-Clans war einer der Teilnehmer der Konferenz von Imamen im Europäischen Parlament. Beobachtungen von einer nicht ganz alltäglichen Tagung

von Michael Thaidigsmann  12.11.2026