Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, dem Antisemitismus in Deutschland Einhalt zu gebieten. »Wir Demokraten sind gefordert: Jeder und jede sollte jedem Anflug von Judenhass zu jeder Zeit energisch entgegentreten«, sagte Schäuble dem Berliner »Tagesspiegel« (Montag). Jeder neue Fall von Antisemitismus zeuge von neuer Dringlichkeit. »Damit muss Schluss sein, erst recht 2020, in dem sich die Befreiung von Auschwitz zum 75. Mal jährt.«
Grünen-Chef Robert Habeck forderte in der gleichen Zeitung zudem ein härteres Vorgehen gegen antisemitische Straftaten. »Antisemitische Äußerungen müssen zur Anzeige gebracht werden, das gilt für rechten wie für islamischen Antisemitismus«, sagte Habeck. Rechtsterroristische Umtriebe in staatlichen Institutionen müssten unter konsequenter Anwendung des Dienstrechts unterbunden werden.
verfassungsschutz Habeck verlangte außerdem die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz, falls sich die rechtspopulistische Partei nicht von ihrem sogenannten Flügel distanziere, in dem die nationalistische Strömung um Björn Höcke organisiert ist.
Schäuble und Habeck reagierten den Angaben zufolge mit diesen Forderungen auf einen Gastbeitrag des russisch-deutschen Pianisten Igor Levit für den »Tagesspiegel«, in dem der Musiker von antisemitischen Morddrohungen berichtete. Der Grünen-Parteichef zollte Levit Respekt für dessen Umgang mit der Bedrohung: »Es spricht für das Kämpferherz von Igor Levit, dass er das öffentlich macht, sich wehrt.« epd
