Berlin

Bundesregierung benennt Mitglieder für Ethikrat

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: picture alliance / Metodi Popow

Nach längerer Hängepartie hat die Bundesregierung Mitglieder für den Deutschen Ethikrat benannt. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin mitteilte, wurde am vergangenen Freitag ein entsprechender Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren herbeigeführt.

Der Bundestag hatte die von ihm in das Gremium entsendeten Wissenschaftler und Wissenschaftler bereits im Juni gewählt. Die Amtszeit von einer Vielzahl der Mitglieder war bereits Ende April ausgelaufen.

Wiedereinberufen wurde der Mediziner und Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster.

Endgültige Berufung durch Bärbel Bas

Wie Büchner mitteilte, wurden als neue Mitglieder die Medizinethikerin Eva Winkler, der Volkswirtschaftswissenschaftler Achim Wambach, die Vorsitzende des Bundesverbands »Haus der Krebs-Selbsthilfe«, Hedy Kerek-Bodden, und der Soziologe Armin Nassehi vonseiten der Regierung benannt.

Lesen Sie auch

Neu in das Gremium kommen sollen außerdem der Professor für Digital Health, Aldo Faisal, und der Rechtswissenschaftler Hans-Georg Dederer. Zudem soll der katholische Moraltheologe Jochen Sautermeister im Februar kommenden Jahres dem dann ausscheidenden Mitglied Armin Grunwald nachfolgen.

Wiederberufen werden sollen auch der Rechtswissenschaftler Helmut Frister, die Islamwissenschaftlerin Muna Tatari und die Biophysikerin Susanne Schreiber. Die Mitglieder werden endgültig von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) für eine Amtszeit von vier Jahren berufen.

Wie gesetzlich vorgesehen

Der Bundestag hatte im Juni ebenfalls elf Mitglieder für den Ethikrat gewählt. Vier Mitglieder waren in dem Gremium verblieben, womit dem Ethikrat nach der offiziellen Berufung wie gesetzlich vorgesehen wieder 26 Mitglieder angehören.

Der Ethikrat hatte die Hängepartie bei der Berufung von Mitgliedern durch die Bundesregierung kürzlich ungewöhnlich scharf kritisiert und davor gewarnt, die Arbeitsfähigkeit des Gremiums aufs Spiel zu setzen.

Der Ethikrat berät Parlament und Regierung bei gesellschaftlichen, vor allem medizin- und bioethischen Fragen. epd

Jubiläum

Stimme der Demokratie

Vor 75 Jahren wurde der Zentralrat der Juden in Deutschland gegründet. Heute hat das Gremium vielfältige Aufgaben und ist unverzichtbarer Teil dieses Landes

von Detlef David Kauschke  17.09.2025

Europäische Union

Wie die EU-Kommission Israel sanktionieren will

Ursula von der Leyens Kommission will Israel alle Handelsvergünstigungen streichen. Doch eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten ist (noch) nicht in Sicht. Die Hintergründe

von Michael Thaidigsmann  17.09.2025

Meinung

Sánchez missbraucht ein Radrennen für seine Israelpolitik

Dass Spaniens Regierungschef die Störer der Vuelta lobte, ist demokratieschwächend und gehört zu seinem Kalkül, Israel weltweit zu isolieren

von Nicole Dreyfus  17.09.2025

Meinung

Die Tränen des Kanzlers

Bei seiner Rede in München gab Friedrich Merz ein hochemotionales Bekenntnis zur Sicherheit jüdischen Lebens ab. Doch zum »Nie wieder dürfen Juden Opfer werden!« gehört auch, den jüdischen Staat nicht im Stich zu lassen

von Philipp Peyman Engel  17.09.2025

Zentralrat

Schuster: Zwei-Staaten-Lösung nach Friedensverhandlungen mit Israel

Ein jeweils selbstständiger Staat Israel und Palästina - dafür spricht sich auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland aus. Unter bestimmten Voraussetzungen

von Leticia Witte  17.09.2025

Köln

Antisemitische Ausschreitungen bei Kreisliga-Spiel

Spieler des Vereins Makkabi wurden offenbar beschimpft, bespuckt und körperlich attackiert

 17.09.2025

Antisemitismus

Berliner Treitschkestraße wird am 1. Oktober umbenannt

Der Straßenname erinnert künftig an die im KZ Theresienstadt gestorbene ehemalige Direktorin des früheren jüdischen Blindenheims von Steglitz, Betty Katz (1872-1944)

 17.09.2025

Kritik

Toni Krahl hat »kein Verständnis« für israelfeindliche Demonstrationen

Was in der Region um Israel passiere, sei ein Drama, das sich über Jahrzehnte entwickelt habe, sagte Krahl

 17.09.2025

Berlin

Ahmetovic: Berlin muss Weg für Israel-Sanktionen freimachen

Der SPD-Politiker fordert, dass die schwarz-rote Koalition ihre »Blockadehaltung« beendet und die Vorschläge von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für konkrete Maßnahmen gegen den jüdischen Staat unterstützt

 17.09.2025