Nach längerer Hängepartie hat die Bundesregierung Mitglieder für den Deutschen Ethikrat benannt. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin mitteilte, wurde am vergangenen Freitag ein entsprechender Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren herbeigeführt.
Der Bundestag hatte die von ihm in das Gremium entsendeten Wissenschaftler und Wissenschaftler bereits im Juni gewählt. Die Amtszeit von einer Vielzahl der Mitglieder war bereits Ende April ausgelaufen.
Wiedereinberufen wurde der Mediziner und Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster.
Endgültige Berufung durch Bärbel Bas
Wie Büchner mitteilte, wurden als neue Mitglieder die Medizinethikerin Eva Winkler, der Volkswirtschaftswissenschaftler Achim Wambach, die Vorsitzende des Bundesverbands »Haus der Krebs-Selbsthilfe«, Hedy Kerek-Bodden, und der Soziologe Armin Nassehi vonseiten der Regierung benannt.
Neu in das Gremium kommen sollen außerdem der Professor für Digital Health, Aldo Faisal, und der Rechtswissenschaftler Hans-Georg Dederer. Zudem soll der katholische Moraltheologe Jochen Sautermeister im Februar kommenden Jahres dem dann ausscheidenden Mitglied Armin Grunwald nachfolgen.
Wiederberufen werden sollen auch der Rechtswissenschaftler Helmut Frister, die Islamwissenschaftlerin Muna Tatari und die Biophysikerin Susanne Schreiber. Die Mitglieder werden endgültig von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) für eine Amtszeit von vier Jahren berufen.
Wie gesetzlich vorgesehen
Der Bundestag hatte im Juni ebenfalls elf Mitglieder für den Ethikrat gewählt. Vier Mitglieder waren in dem Gremium verblieben, womit dem Ethikrat nach der offiziellen Berufung wie gesetzlich vorgesehen wieder 26 Mitglieder angehören.
Der Ethikrat hatte die Hängepartie bei der Berufung von Mitgliedern durch die Bundesregierung kürzlich ungewöhnlich scharf kritisiert und davor gewarnt, die Arbeitsfähigkeit des Gremiums aufs Spiel zu setzen.
Der Ethikrat berät Parlament und Regierung bei gesellschaftlichen, vor allem medizin- und bioethischen Fragen. epd
