Berlin

Breites Bündnis für Israel

Knapp 200 Menschen sind am Samstagvormittag einem Aufruf des Bündnisses »Berlin gegen Hamas« gefolgt, um ein Zeichen gegen Gewalt und für Weltoffenheit zu setzen.

In unmittelbarer Sichtweite zur Arena in Treptow protestierten sie gegen die umstrittene 13. Konferenz der Palästinenser in Europa, die bereits zum dritten Mal in Berlin stattfand und die der Berliner Verfassungsschutz schon 2010 als »wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern in der Hauptstadt« bezeichnet hatte.

Solidarität Die Demonstranten kritisierten, dass die Organisatoren der Konferenz das Existenzrecht Israels nicht anerkennen würden, und sicherten dem jüdischen Staat ihre Solidarität und Unterstützung zu.

»Berlin gegen Hamas« geht zurück auf eine Initiative der Amadeu Antonio Stiftung, des American Jewish Committee (AJC) Berlin und des Grünen-Politikers Volker Beck. Mitorganisator Fabian Weißbarth vom AJC freute sich über eine breite Unterstützung aus dem Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus: »Die Politiker in dieser Frage mit in die Pflicht zu nehmen, war ein wichtiges Zeichen. Diese Unterstützung hatten wir während der antisemitischen Protestwelle im letzten Sommer nicht immer.«

In zahlreichen Redebeiträgen kritisierten Politiker nahezu aller Fraktionen die personellen und inhaltlichen Überschneidungen zwischen den Organisatoren der Palästina-Konferenz und der radikal-islamischen Terrororganisation Hamas, deren Hauptziel nach wie vor die Vernichtung Israels ist.

Zeichen »Wir setzen heute ein Zeichen, dass man in Berlin nicht Hass gegen Israel propagieren kann, ohne dass wir als Stadtgesellschaft dagegen auf die Straße gehen«, sagte der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck.

Auch der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, und die Berliner Lokalpolitiker Hakan Tas (Die Linke) sowie Oliver Höfinghoff (ehemaliges Mitglied der Piratenpartei) waren gekommen, um sich für den Friedensprozess im Nahen Osten und gegen die einseitige Dämonisierung Israels einzusetzen. Deutliche Worte fand dabei Oliver Höfinghoff: »Wo bleibt eigentlich der Aufschrei des Entsetzens über die Morde des IS an Hunderten palästinensischer Flüchtlinge in den Flüchtlingslagern in Syrien? ›No Jews, no news‹ scheint weiter die Devise«, resümierte Höfinghoff.

Widerstand Gegen die Veranstalter der Konferenz, das Londoner Palestinian Return Centre (PRC) und die Berliner Palästinensische Gemeinde in Deutschland (PGD), hatte sich in den vergangenen Tagen verstärkt Widerstand in Politik und Zivilgesellschaft geregt.

Beide Organisationen werden laut Sicherheitsbehörden von der radikal-islamischen Hamas genutzt, um verdeckt in Europa auftreten zu können. Zentrales Thema der Veranstaltung war das Recht auf Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge in Jordanien, Syrien und im Libanon.

Bereits zu Beginn der Konferenz versicherten diverse Redner den knapp 3000 Teilnehmern, dass man eines Tages in die verlorene Heimat zurückkehren werde, und nannten dabei auch Namen von israelischen Städten wie Haifa, Akko und Jerusalem. Welche Rolle dem Staat Israel bei dieser Rückkehr zukommen würde, daran ließ bereits das Veranstaltungslogo keinen Zweifel: Eine Karte zeigte die geografischen Umrisse Israels, gehüllt in die Farben der palästinensischen Nationalfahne.

Jerusalem

Merz trifft Netanjahu und besucht Holocaust-Gedenkstätte

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche von Kanzler Merz - aber auch einer der schwierigsten. In den Beziehungen zu Israel gab es in den letzten Monaten einige Turbulenzen

von Michael Fischer  06.12.2025

Akaba/Jerusalem

Merz zu Nahost-Reise aufgebrochen: Antrittsbesuch in Israel 

Das Renten-Drama ist überstanden, jetzt geht es für den Kanzler erstmal ins Ausland. Heute und morgen steht ein besonderer Antrittsbesuch auf seinem Programm

 06.12.2025

Wien

EBU: Boykott hat keine Folgen für Finanzierung des ESC 2026

Der Gesangswettbewerb steht unter Druck. Die Boykott-Welle hat laut der Europäischen Rundfunkunion aber keine Auswirkungen auf dessen Finanzierung. Es werden aktuell rund 35 Staaten erwartet

 05.12.2025

Offenbach

Synagoge beschmiert, Kinder durch Graffiti eingeschüchtert

Rabbiner Mendel Gurewitz: »Ich war der Meinung, dass wir hier in Offenbach mehr Toleranz zwischen den unterschiedlichen Kulturen und Religionen haben als etwa in Frankfurt oder in anderen Städten.«

 05.12.2025

Gaza

Wie die Hamas Hilfsorganisationen gefügig machte

Einer Auswertung von »NGO Monitor« zufolge konnten ausländische Organisationen in Gaza nur Hilsprojekte durchführen, wenn sie sich der Kontrolle durch die Hamas unterwarfen

von Michael Thaidigsmann  05.12.2025

Washington D.C.

Trump plant Übergang in Phase II des Gaza-Abkommens

Der nächste große Schritt erfolgt dem Präsidenten zufolge schon bald. Ein »Friedensrat« soll noch vor Weihnachten präsentiert werden

 05.12.2025

Berlin

Linken-Chef empört über Merz-Reise zu Netanjahu

Jan van Aken regt sich darüber auf, dass er Bundeskanzler Ministerpräsident Netanjahu treffen wird

 05.12.2025

Köln

Trotz Kritik: Sophie von der Tann erhält Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis

»Keine Auszeichnung für Propaganda und Antisemitismus« steht während der Preisvergabe auf einem Transparent, das Demonstranten vor dem WDR-Funkhaus tragen

 05.12.2025

Genf

Entscheidung gefällt: Israel bleibt im Eurovision Song Contest

Eine Mehrheit der 56 Mitgliedsländer in der European Broadcasting Union stellte sich am Donnerstag gegen den Ausschluss Israels. Nun wollen Länder wie Irland, Spanien und die Niederlande den Musikwettbewerb boykottieren

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025