Brit Mila

Beschneidungsgesetz auf dem Weg

Am kommenden Mittwoch soll der Entwurf im Parlament verabschiedet werden. Foto: dpa

Der Gesetzentwurf, der Beschneidungen von Jungen für grundsätzlich zulässig erklärt, liegt vor. Er soll dem Vernehmen nach bereits am kommenden Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden. Nach Angaben des Sprechers des Bundesjustizministeriums, Anders Mertzlufft, habe es »konstruktive und konsensuelle Gespräche auf Regierungsseite« gegeben.

ärztliche kunst Das 26-seitige Papier, das der Jüdischen Allgemeinen vorliegt, sieht vor, dass Eltern nach einem Paragrafen 1631d des Bürgerlichen Gesetzbuches nun das Recht erhalten, einer Beschneidung ihres Jungen zuzustimmen, »wenn diese nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt wird«.

Dazu bedürfe es aber einer besonderen, der ärztlichen Befähigung vergleichbaren Ausbildung. Von einer Religionsgemeinschaft dazu vorgesehene Personen dürften, »in den ersten sechs Monaten nach der Geburt des Kindes« Beschneidungen vornehmen, »wenn sie dafür besonders ausgebildet und für die Durchführung der Beschneidung einer Ärztin oder einem Arzt vergleichbar befähigt sind«.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Ende September zunächst Eckpunkte des Gesetzentwurfs vorgelegt, der bei einigen Verbänden und Familienpolitikern auf Widerspruch gestoßen war. Am vergangenen Freitag hatten Verbände und Experten das Papier beraten. (mit epd)

IHRA

Allianz für die Erinnerung

Im März übernimmt Deutschland von Luxemburg den Vorsitz der International Holocaust Remembrance Alliance

von Michael Thaidigsmann  27.02.2020

Hanau

Der Schock sitzt tief

Reaktionen auf den rechtsextremistischen Anschlag

von Canan Topçu, Eugen El  27.02.2020

Bundesverfassungsgericht

Verbot religiöser Symbole im Justizwesen rechtens

Vorschrift, die Rechtsreferendaren Tragen religiöser Symbole verbietet, ist mit Grundgesetz vereinbar

von Michael Thaidigsmann  27.02.2020

Gesellschaft

Gegen Hass und Hetze

Wie die zunehmende Verrohung in der digitalen wie der realen Öffentlichkeit bekämpft werden kann

von Anatol Stefanowitsch  27.02.2020

Rechtsextremismus

»Mir bereitet das große Sorgen«

Armin Laschet über die Bedrohung von Minderheiten, Feinde der Demokratie und den Israel-Jacobson-Preis

von Detlef David Kauschke  27.02.2020

Einspruch

Es braucht Führungsstärke

Maram Stern fordert, dass Deutschland im internationalen Kampf gegen Antisemitismus Akzente setzt

von Maram Stern  27.02.2020

Berlin

386 Verfahren mit judenfeindlichem Hintergrund

Am Mittwoch wurde Jahresbericht der Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaft vorgestellt

 26.02.2020

Bundesverfassungsgericht

Karlsruher Sterbehilfe-Urteil umstritten

Frankfurter Mediziner Leo Latasch begrüßt den Richterspruch – Kritik kommt vonseiten der Kirchen

von Michael Thaidigsmann  26.02.2020

Berlin

Stolpersteine vor dem Axel-Springer-Neubau

Verlag erinnert an vertriebene und ermordete Berliner im ehemaligen Zeitungsviertel

 26.02.2020