Berlin

Beauftragter Salzborn: Bei Judenfeindlichkeit einschreiten und Polizei rufen

Samuel Salzborn Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Jüdinnen und Juden brauchen nach Einschätzung des Antisemitismus-Beauftragten des Landes Berlin, Samuel Salzborn, im Alltag mehr Solidarität. Berlin stehe zum Glück immer wieder gegen Rechtsextremismus auf, sagte Salzborn am Dienstagmorgen dem Sender rbb24. »Aber wenn es um Antisemitismus geht, sind unsere Berlinerinnen und Berliner mir manchmal noch etwas zu leise.« Salzborn äußerte sich vor dem Prozessauftakt um den Angriff auf den jüdischen Studenten Lahav Shapira, der am Dienstagvormittag in Berlin beginnt.

Dieser war im vergangenen Jahr von einem Kommilitonen überfallen und schwer verletzt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft spricht von einem antisemitischen Motiv. Laut Salzborn kam die Gewalttat nicht aus dem Nichts. »Es gab eine Grundstimmung, und die war antisemitisch verhetzt.« Einzelne besonders aktive Aktivisten mit massiven antisemitischen Einstellungen hätten alles getan, um jüdischen Studierenden und Lehrenden an Hochschulen das Leben schwer zu machen. Auch hätten sie durch Plakate und Gewaltandrohungen sowie am Ende reale Gewalt eine antisemitische Stimmung verbreitet und ein verhetztes Klima geschaffen. »Üble Situation an den Hochschulen«

In diesem Zusammenhang kritisierte er auch die Universitäten. Sie hätten bis heute nicht ausreichend darauf reagiert. »Die Situation ist bis heute bitter und übel an den Hochschulen«, so Salzborn unter Berufung auf Berichte und persönliche Gespräche. Studierende überlegten sich den Besuch bestimmter Lehrveranstaltung mit Blick auf andere Menschen, die sie dort vielleicht bedrohten oder diskriminierten.

Verschärft hatte sich die Situation mit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023. Hochschule müssten verstehen, dass es nicht um einen politischen Konflikt, sondern um antisemitischen Hass gehe. Bei Protestveranstaltungen werde nicht die freie Debatte gesucht. Deshalb sei die Polizei der notwendige Akteur, um solche Probleme zu beheben, sagte der Antisemitismus-Beauftragte.

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Salzborn forderte von allen Berlinern: Wenn sie Antisemitismus sehen, sollten sie sich dagegen äußern »und vor allem in einer gefährlich Situation schleunigst die Polizei rufen«. Der antisemitische Hass sei da. »Wenn man dann aber allein gelassen wird gegenüber antisemitischen Akteuren, die einen beleidigen, die einen angreifen, macht das die Situation noch dreimal schlimmer, als sie es ohnehin schon ist.« kna

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