Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) bricht an diesem Sonntag vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen in der Region zu einer Reise nach Israel und in die Palästinensergebiete auf. »Im Zentrum der Gespräche werden die dramatische humanitäre Lage in Gaza, die Situation im Westjordanland sowie die äußerst volatile Lage an der israelisch-libanesischen Grenze stehen«, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin mit.
Es solle zudem um die Bemühungen für eine Freilassung der von der Hamas nach Gaza verschleppten Geiseln sowie um eine künftige Zweistaatenlösung zwischen Israel und den Palästinensern gehen. Sämtliche Friedenspläne, die diese Lösung möglich gemacht hätten, wurden in den vergangenen Jahrzehnten von den Palästinensern abgelehnt, während Israel allen zustimmte.
Es ist die vierte Reise Baerbocks nach Israel und in die Region seit den Terrorattacken der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober. Zu Beginn der Nahostreise wird sie nach Angaben des Sprechers in Israel Präsident Isaac Herzog sowie ihren neuen Amtskollegen Israel Katz zu Gesprächen treffen.
Abbas und Al-Maliki
In den palästinensischen Gebieten wolle die Ministerin unter anderem mit dem Präsidenten der palästinensischen Behörde, Mahmud Abbas, sowie mit dem palästinensischen Außenminister Riad al-Maliki reden. In Ägypten sei anschließend unter anderem ein Treffen mit Außenminister Samih Schukri geplant. Außerdem sei ein Besuch im Libanon geplant.
Auslöser des Kriegs im Gazastreifen war das Massaker am 7. Oktober, das Terroristen der islamistischen Hamas und anderer Gruppen in Israel verübt hatten. Dabei wurden rund 1200 Menschen ermordet und 240 als Geiseln genommen.
Nach Angaben des Sprechers des deutschen Außenministeriums ist rund 700 Deutschen einschließlich ihrer Familienangehörigen die Ausreise ermöglicht worden. Man habe Kenntnis von einer zweistelligen Zahl an Deutschen, die sich noch im Gazastreifen aufhielten.
Hisbollah und Hamas
Auch die Lage an der israelischen Grenze zum Libanon hat sich seit Beginn des Krieges zugespitzt. Die Tötung eines Hamas-Anführers in Beirut am Dienstag, für die die pro-iranische Hisbollah-Miliz Israel verantwortlich macht, schürt die Sorge vor einer Ausweitung des Konflikts weiter. Die Hisbollah hat Verbindungen zur Hamas, gilt aber als einflussreicher und schlagkräftiger.
Vom Nahen Osten aus will Baerbock nach Südostasien reisen. Auf den Philippinen, in Malaysia und in Singapur wird sie nach Angaben des Sprechers ihre jeweiligen Amtskollegen treffen. Vor dem Hintergrund der zunehmend aggressiven Politik Chinas in der Region sollen dort unter anderem Themen wie die Freiheit der Seewege und der maritimen Sicherheit eine Rolle spielen.
Außerdem soll es um den Klimaschutz, die Energiewende, die wirtschaftliche Diversifizierung sowie die Zusammenarbeit im Fachkräftebereich gehen. dpa/ja
