Schwerin

Aus für Auschwitz-Prozess

Hubert Z. (l.) im Landgericht in Neubrandenburg mit seinem Verteidiger Peter-Michael Diestel im September 2016 Foto: dpa

Das Strafverfahren gegen einen ehemaligen SS-Sanitäter vor dem Landgericht Neubrandenburg steht unmittelbar vor dem Aus. Wie die Staatsanwaltschaft Schwerin am Donnerstag mitteilte, beantragte sie die Einstellung des Verfahrens.

Der 96 Jahre alte Angeklagte sei wegen einer Demenzerkrankung verhandlungsunfähig. Das hätten die psychiatrischen Gutachten vom März und die hierzu auf Antrag von Staatsanwaltschaft und Nebenklägern vom Gericht eingeholten ergänzenden Stellungnahmen der Sachverständigen vom Juli ergeben.

Gutachten Die Sachverständigen hätten festgestellt, dass die demenzielle Erkrankung des Angeklagten seit Oktober 2015 so weit fortgeschritten ist, dass er seine Interessen nicht mehr ausreichend wahrnehmen kann. Auch könne er Prozesserklärungen nicht mehr in verständiger und verständlicher Weise entgegennehmen oder abgeben. Nach eingehender Prüfung der Gutachten sei die Staatsanwaltschaft deswegen gesetzlich verpflichtet, den Antrag auf Einstellung des Verfahrens zu stellen.

Der Angeklagte Hubert Z. soll im Sommer 1944 mehrere Wochen als SS-Sanitäter im Konzentrationslager (KZ) Auschwitz-Birkenau gearbeitet haben. Ihm wird zur Last gelegt, von Mitte August bis Mitte September 1944 durch seine Tätigkeit dazu beigetragen zu haben, dass die SS-Leute im KZ handlungsfähig waren und die Massenvernichtung von Deportierten ausführen konnten. In dem fraglichen Zeitraum kamen laut Anklage 14 Züge mit Häftlingen an, die in Gaskammern umgebracht wurden.

Prozess
Die Staatsanwaltschaft Schwerin hatte im Februar 2015 Anklage erhoben wegen Beihilfe zum Mord in 3.681 Fällen. Der Prozess hatte 2016 bereits zweimal begonnen. Er war aber einmal wegen der angeschlagenen Gesundheit des Angeklagten verhindert und beim zweiten Mal wegen Befangenheitsanträgen gegen mehrere Richter abgebrochen worden. epd

Geschichte

»Schoa-Gedenken ist für uns Juden ein religiöses Gebot«

Zum 80. Jahrestag der Wannseekonferenz unterstreicht Zentralratspräsident Schuster die Bedeutung von Gedenktagen

 19.01.2022

Hintergrund

Die Maschinisten des Völkermords

Am 20. Januar 1942 besprachen hochrangige NS-Funktionäre am Wannsee die systematische Ermordung von bis zu elf Millionen Juden Europas

von Verena Schmitt-Roschmann  19.01.2022

Oranienburg

Zentralrat der Juden gegen neuen Straßennamen

Die Benennung einer Straße in der Nähe des ehemaligen KZ Sachsenhausen nach Gisela Gneist stößt auf Kritik

 19.01.2022

27. Januar

Knesset-Präsident Mickey Levy redet im Bundestag

Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalspzialismus spricht auch die Schoa-Überlebende Inge Auerbacher

 19.01.2022

Extremismus

Amadeu Antonio Stiftung warnt vor Symbolpolitik

Die Stiftung fordert, Telegram als Frühwarnsystem von Straftaten zu verstehen und gezielt die Strafverfolgung auszuweiten

 18.01.2022

Justiz

Saalverbot für BDS vor Gericht

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte 2020 das Verbot gekippt. Die Landeshauptstadt München klagt nun gegen das Urteil

 18.01.2022

Berlin

»Jeder Einzelne trägt Verantwortung«

Bundespräsident Steinmeier hat an die Wannseekonferenz erinnert, auf der die Nationalsozialisten vor 80 Jahren den Völkermord an den Juden besprachen

 19.01.2022 Aktualisiert

Hagen

Nach Anschlagsplänen auf Synagoge: Anklage gegen 17-Jährigen

Dem Syrer wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen

 18.01.2022

Berlin

Steinmeier besucht Haus der Wannsee-Konferenz

Anlass ist der 80. Jahrestag der Konferenz, bei der organisatorische Fragen zur Ermordung der Juden Europas besprochen wurden

 18.01.2022