Einspruch

Aus Fehlern gelernt

Rafael Seligmann Foto: Mike Minehan

Deutschland genoss eine lange Ära anhaltenden Friedens. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 schweigen in Mitteleuropa die Waffen. Frieden und Wohlstand prägen Bürger und Politiker. Weil man um die Opfer des Krieges weiß und selbst im Frieden aufgewachsen ist, meinte man, dass auch Politiker in anderen Staaten so denken und empfinden.

In jüngster Zeit hat die Bundesregierung erfahren müssen, dass diese Überzeugung falsch ist. Es gibt weltweit, selbst in Europa, Politiker, die »Krieg für eine Fortsetzung des politischen Verkehrs mit anderen Mitteln« ohne moralische Legitimation halten.

verhandlungen Wladimir Putin ist einer von ihnen. Staatsmänner aus aller Welt verhandelten mit dem russischen Präsidenten. Besonders hartnäckig haben der deutsche Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock um Frieden gerungen und dabei Moskau Kompromissbereitschaft signalisiert. Man wollte Putin mit fast allen Mitteln vom Krieg abhalten. Während der Kremlchef ihnen zuhörte, ließ er seine Armee den Krieg vorbereiten.

Russlands Einfall in die Ukraine signalisierte Deutschland das Scheitern seiner optimistischen Friedenspolitik, die einer nationalen Überzeugung entspricht.

Russlands Einfall in die Ukraine signalisierte Deutschland das Scheitern seiner optimistischen Friedenspolitik, die einer nationalen Überzeugung entspricht. Die Bundesregierung ist bereit, Konsequenzen aus ihrer fehlgeschlagenen Sicherheitspolitik zu ziehen. Die politische Führung erkannte, dass man dabei war, die eigene Armee »blank« zu sparen, dass manche Länder trotz Gesprächen kriegslüstern bleiben und dass ein Exportstopp von Waffen kein Patentrezept gegen Kriege ist.

Olaf Scholz sprach im Bundestag von einer Zeitenwende. Deutschland reagierte auf die Invasion der Ukraine mit einer für dieses Land ungewöhnlichen Entschiedenheit: Finanzboykott, Aufrüstung, Export von Abwehrwaffen.

Damit ist der Weltfrieden nicht gerettet. Aber Moskau wird erkennen müssen, dass Krieg und Erpressung heute nicht länger ein probates Mittel der Politik in Europa sind.

Der Autor ist Politikwissenschaftler und Schriftsteller.

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025