Einspruch

Aus Fehlern gelernt

Rafael Seligmann Foto: Mike Minehan

Deutschland genoss eine lange Ära anhaltenden Friedens. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 schweigen in Mitteleuropa die Waffen. Frieden und Wohlstand prägen Bürger und Politiker. Weil man um die Opfer des Krieges weiß und selbst im Frieden aufgewachsen ist, meinte man, dass auch Politiker in anderen Staaten so denken und empfinden.

In jüngster Zeit hat die Bundesregierung erfahren müssen, dass diese Überzeugung falsch ist. Es gibt weltweit, selbst in Europa, Politiker, die »Krieg für eine Fortsetzung des politischen Verkehrs mit anderen Mitteln« ohne moralische Legitimation halten.

verhandlungen Wladimir Putin ist einer von ihnen. Staatsmänner aus aller Welt verhandelten mit dem russischen Präsidenten. Besonders hartnäckig haben der deutsche Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock um Frieden gerungen und dabei Moskau Kompromissbereitschaft signalisiert. Man wollte Putin mit fast allen Mitteln vom Krieg abhalten. Während der Kremlchef ihnen zuhörte, ließ er seine Armee den Krieg vorbereiten.

Russlands Einfall in die Ukraine signalisierte Deutschland das Scheitern seiner optimistischen Friedenspolitik, die einer nationalen Überzeugung entspricht.

Russlands Einfall in die Ukraine signalisierte Deutschland das Scheitern seiner optimistischen Friedenspolitik, die einer nationalen Überzeugung entspricht. Die Bundesregierung ist bereit, Konsequenzen aus ihrer fehlgeschlagenen Sicherheitspolitik zu ziehen. Die politische Führung erkannte, dass man dabei war, die eigene Armee »blank« zu sparen, dass manche Länder trotz Gesprächen kriegslüstern bleiben und dass ein Exportstopp von Waffen kein Patentrezept gegen Kriege ist.

Olaf Scholz sprach im Bundestag von einer Zeitenwende. Deutschland reagierte auf die Invasion der Ukraine mit einer für dieses Land ungewöhnlichen Entschiedenheit: Finanzboykott, Aufrüstung, Export von Abwehrwaffen.

Damit ist der Weltfrieden nicht gerettet. Aber Moskau wird erkennen müssen, dass Krieg und Erpressung heute nicht länger ein probates Mittel der Politik in Europa sind.

Der Autor ist Politikwissenschaftler und Schriftsteller.

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