RIAS-Jahresbericht

Anstieg bei antisemitischen Vorfällen

Foto: RIAS

Bei antisemitischen Vorfällen in Berlin war 2016 ein Anstieg um 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Das ergibt sich aus dem Jahresbericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS).

Insgesamt 470 Vorfälle wurden registriert. Darunter befinden sich 17 physische Angriffe, 18 Bedrohungen und über 50 Sachbeschädigungen sowohl gegen Juden als auch an Gedenkorten. Am häufigsten sind »Fälle verletzenden Verhaltens«, wie RIAS mitteilt. Dabei handelt es sich um Beschimpfungen, Diskriminierungen oder antisemitische Propaganda im Internet.

Dass mit den 470 von RIAS registrierten und ausgewerteten Fällen alle Vorkommnisse von Judenhass in Berlin bekannt sind, lässt sich nach den vorgelegten Zahlen nicht sagen. Ebenso ist unklar, ob es objektiv einen Anstieg des Antisemitismus gibt.

Der Projektleiter von RIAS, Benjamin Steinitz, sagt: »Dass uns 2016 erneut mehr antisemitische Vorkommnisse als im Vorjahr gemeldet wurden, besorgt mich zwar, ist aber auch auf die steigende Akzeptanz und Bekanntheit von RIAS innerhalb der jüdischen Gemeinschaften zurückzuführen.«

neukölln Das Gros der antisemitischen Vorkommnisse in Berlin ereignete sich nach den Erkenntnissen von RIAS im Bezirk Mitte, gefolgt von Charlottenburg-Wilmersdorf und Kreuzberg-Friedrichshain. Das oft als Problembezirk bezeichnete Neukölln belegt in der RIAS-Rangliste Platz vier.

Während in Mitte, zu dem auch der von vielen Migranten bewohnte Stadtteil Wedding zählt, vier physische Angriffe verzeichnet wurden, erhielt RIAS aus Neukölln keine diesbezügliche Meldung. Aus Neukölln wurde auch nur eine Sachbeschädigung bekannt, während in Mitte mit 36 Fällen etwa zwei Drittel der Berliner Delikte gezählt wurde.

Zum Bezirk Mitte gehört auch der Stadtteil Moabit, und wie die dortige Initiative »Sie waren Nachbarn« mitteilte, wurden allein an einem fünf Meter langen Schild in der Ellen-Epstein-Straße, das an die Deportationen Berliner Juden im Nationalsozialismus erinnert, zehn Fälle von Vandalismus verzeichnet. »Seit unserer Gründung im Jahr 2011 haben wir immer wieder antisemitische Beleidigungen und Sachbeschädigungen erfahren«, teilt die Initiative mit. »Im Jahr 2016 erlebten wir das häufiger als zuvor.«

Die Besonderheit des 2015 gegründeten Rechercheprojekts RIAS ist es, dass hier auch solche Fälle von Antisemitismus erfasst werden, die juristisch kaum behandelt werden. Darunter fallen gerade Beleidigungen oder viele Formen der Internetpropaganda.

Dunkelbereich Dirk Behrendt, der Berliner Senator für Justiz und Antidiskriminierung, lobt das Projekt entsprechend: »Zum Kampf gegen Antisemitismus gehört es zunächst, diesen zu erkennen und zu erfassen. RIAS bringt Licht in einen Dunkelbereich antisemitischen Alltags in Deutschland und zeigt, wie wichtig eine unabhängige, zivilgesellschaftliche Beobachtung antisemitischer Vorfälle ist.« Behrendt sieht RIAS »auch bundesweit als Vorbild«.

Unterstützung erhält RIAS auch vom Zentralrat der Juden in Deutschland. Dessen Präsident Josef Schuster sagte, dass schon schnell deutlich wurde, »wie wichtig die Arbeit von RIAS ist«. Es böte die Möglichkeit, auf unbürokratische und schnelle Weise antisemitische Vorfälle zu melden. »Die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und jüdischen Organisationen ermöglicht ein detaillierteres Monitoring und eine exaktere Problembeschreibung«, sagte Schuster. »Wir hoffen, dass diese Arbeit dazu beiträgt, erfolgreicher als bisher gegen die Bedrohung vorzugehen, die Antisemitismus für die Gesamtgesellschaft darstellt.«

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