Nachrichten

Angriff, Verfassungsschutz, Gedenkstättenrat

Der Angriff ereignete sich am Samstagabend am Berliner S-Bahnhof Nikolassee. Foto: Verwendung weltweit

Angriff in Berlin
Am Berliner S-Bahnhof Nikolassee im Stadtteil Zehlendorf ist am Samstagabend ein junger Mann, der eine Kippa trug, antisemitisch beleidigt worden. Zunächst soll der 19-Jährige auf Hebräisch beschimpft worden sein, dann soll der Täter einen Stein nach ihm geworfen haben. Der Tatverdächtige konnte entkommen, ehe die Polizei eintraf. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung und fremdenfeindlichen Beleidigung. Sigmount Königsberg, der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, sagte, der Fall zeige, dass es »im Kampf gegen Antisemitismus keine Ruhepause gibt«. Königsberg will mit dem Opfer Kontakt aufnehmen und ihm helfen. »Dem jungen Mann gilt unser Mitgefühl und unsere Solidarität«, sagte Königsberg. epd/ja

Merkel in Griechenland
Bei ihrem Besuch in Griechenland hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch zur Verantwortung Deutschlands für die Verbrechen, die während der NS-Diktatur in Griechenland verübt wurden, bekannt. Auf Forderungen nach Entschädigung ging Merkel allerdings nicht ein. Griechenlands Rechnungshof hatte jüngst Reparationsforderungen in Höhe von 162 Milliarden Euro errechnet. Zwischen 1941 und 1944 kamen etwa 300.000 Griechen durch die Nazis um. ja

Verfassungsschutz prüft AfD
Die AfD wird als Gesamtpartei ein Fall für den Verfassungsschutz, teilte der Präsident des Bundesamtes, Thomas Haldenwang, am Dienstag mit. Offen wahrnehmbare Äußerungen der Partei würden ausgewertet, personenbezogene Daten aber nicht gespeichert, und V-Männer kämen nicht zum Einsatz. Als einen »Schritt in die richtige Richtung« lobte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, die Entscheidung. »Jetzt ist Schluss mit der Unschuldsnummer der AfD.« Schuster forderte, dass es »keine falsche Scheu oder Blindheit auf dem rechten Auge« geben dürfe. epd/ja

Meldestelle in Schleswig-Holstein
Eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle hat in Schleswig-Holstein ihre Arbeit aufgenommen. »Wir haben Kenntnis von Vorfällen, können aber natürlich noch keine Bewertung abgeben«, sagte ihr Leiter Joshua Vogel. Sie gilt als die erste unabhängige Meldestelle für Antisemitismus in einem Flächenland. Es sollen Vorfälle im Norden dokumentiert und ausgewertet werden, die nicht bei der Polizei angezeigt wurden oder keinen Straftatbestand darstellen. dpa/ja

KZ-Wärter gestorben
Der ehemalige KZ-Aufseher Jakiv Palij ist am Mittwoch vergangener Woche im Alter von 95 Jahren in einem Altenheim im Münsterland gestorben. Der staatenlose Palij war im August 2018 aus den USA nach Deutschland abgeschoben worden. Ihm wurde die Mitschuld an der Erschießung von mindestens 6000 Juden im Jahr 1943 vorgeworfen. In Deutschland wurde nicht gegen ihn ermittelt. ja/epd

Mord in Gdansk
Pawel Adamowicz, der vor wenigen Tagen an den Folgen eines Messerangriffs gestorbene Bürgermeister von Gdansk, war ein »langjähriger Freund der jüdischen Gemeinde und überzeugter Gegner der Xenophobie«, wie das American Jewish Committee mitteilte. Adamowicz hatte auch das »Holocaust-Gesetz« kritisiert, berichtet der Onlinedienst »Tachles«. ja

Jüdisches #MeToo
Unter dem Hashtag #myfirstjewish­experience hat sich eine Twitter-Debatte über Antisemitismus entwickelt, eine Art jüdische #MeToo-Variante. Menschen aus aller Welt berichten von ihren ersten persönlichen Erfahrungen mit Antisemitismus. Initiiert wurde die Aktion von Rabbiner Zvi Solomons aus Reading in Südengland, wie der Deutschlandfunk berichtet. ja

AfD darf nicht in Gedenkstättenrat
Der AfD steht auch weiterhin kein Sitz im Stiftungsrat für die niedersächsischen Gedenkstätten zu. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg wies am Dienstag eine entsprechende Organklage der AfD-Landtagsfraktion in Hannover zurück. Die Klage sei unbegründet und teilweise unzulässig, sagte Gerichtspräsident Herwig van Nieuwland. epd

Braunschweig

»Von 19.33 bis 19.45«

Mahnwache der Partei »Die Rechte« nahe der Synagoge angekündigt. Stadt erlässt Auflagen, Bündnis plant Gegendemo

 24.11.2020

Bundesregierung

Kabinettsausschuss berät über Gesetz für »wehrhafte Demokratie«

Es soll unter anderem eine ausreichende Förderung von Programmen zur Extremismus-Prävention sicherstellen

 24.11.2020

Justiz

Staatsgerichtshof weist NPD-Antrag gegen Ministerpräsident ab

Stephan Weil hat sich mit Tweets schützend vor die freie Presse gegen einen Angriff der verfassungsfeindlichen NPD gestellt. Und das zu Recht, sagen die Richter des Staatsgerichtshofs - denn es sei seine Pflicht als Ministerpräsident

von Jörg Nielsen  24.11.2020

Berlin

»Antisemitismus in neuer Weise«

Felix Klein: Judenhass verbindet gesellschaftliche Mitte und Extremisten

 24.11.2020

Antisemitismus

Polizei nimmt Synagogen-Angreifer fest

Der mutmaßliche Täter auf die Essener Synagoge ist ein 37-jähriger, der Polizei bereits bekannter Iraner

 24.11.2020

Niederlande

Rechtspopulist verzichtet nach antisemitischen Vorfällen auf Spitzenkandidatur

In Chatgruppen hatten Parteimitglieder Nazi-Lieder geteilt und NS-Bücher gelobt

 24.11.2020

»Querdenken«

Felix Klein gegen »krude Verharmlosungen« der Schoa

Antisemitismusbeauftragter rügt Vergleiche von Corona-Beschränkungen mit Judenverfolgung in der NS-Zeit

 24.11.2020

Schulen

»Das ist unser Feind. Das sind die Juden!«

In Frankreich wurde im Oktober der Lehrer Samuel Paty von einem Islamisten ermordet. Droht solch eine Tat auch in Deutschland? Experten warnen vor Alarmismus – aber raten zu mehr Wachsamkeit

von Joachim Heinz  23.11.2020

Berlin

»Ein widerliches Schauspiel«

Der Zentralrat der Juden ist besorgt über Schoa-Relativierungen bei Kundgebungen der »Querdenken«-Bewegung

von Jan Petermann  23.11.2020