Nikki Haley

»Anders als alle bisherigen Pläne«

Nikki Haley Anfang Oktober mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus Foto: imago/UPI Photo

Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Plan für einen Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ist nach den Worten seiner UN-Botschafterin Nikki Haley fertig – und »anders als alle bisherigen Pläne«.

Die scheidende Diplomatin kündigte am Dienstag in ihrer letzten Sitzung des Sicherheitsrats zum Thema einen Plan mit »durchdachten Details« an. Die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit 2014 brach.

ZIEL »Dieser Plan besteht nicht nur aus ein paar Seiten mit ungenauen und unvorstellbaren Richtlinien«, sagte Haley. »Er erkennt an, dass die Gegebenheiten im Nahen Osten sich verändert haben.« Heute seien Dinge möglich, »die vorher undenkbar« waren, sagte Haley. »Israel möchte Frieden.« Nun komme es darauf an, dass alle Akteure im Nahen Osten sich demselben Ziel verschreiben.

Die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit 2014 brach.

Trump hatte im September angekündigt, den Nahost-Plan innerhalb von vier Monaten vorzustellen. Zuständig sind sein Schwiegersohn Jared Kushner und der Nahost-Beauftragte Jason Greenblatt. Trump hofft, den Konflikt bis zum Ende seiner ersten Amtszeit Anfang 2021 beizulegen.

Nikki Haley gilt als leidenschaftliche Verfechterin von Trumps Nahost-Politik. Sie unterstützte als Diplomatin die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt sowie auch die Verlegung der US-Botschaft dorthin. Zuletzt versuchte die amerikanische UN-Botschafterin, die Gewalt der Hamas bei den Vereinten Nationen durch eine Resolution offiziell zu verurteilen, scheiterte jedoch. Die nötige Zweidrittelmehrheit in der Vollversammlung kam nicht zustande.

Der neue Plan erkennt die neuen Gegebenheiten im Nahen Osten an, betont Haley.

»HEUCHELEI« Im Oktober hatte Haley angekündigt, ihren Posten zum Jahresende abzugeben. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte nach dem Bekanntwerden des Rücktritts: »Ich danke Botschafterin Haley dafür, den Kampf gegen die Heuchelei bei den UN ohne Kompromiss angeführt zu haben, für Wahrheit und Gerechtigkeit in unserem Land. Ich wünsche ihr viel Glück!«

Israel Staatspräsident Reuven Rivlin reagierte mit den Worten: »Im Namen der Bürger Israels danke ich einer wahren Botschafterin von ganzem Herzen.« Haley habe als Botschafterin amerikanischer Politik stets auch die Interessen Israels in Nahost im Blick gehabt – und zwar ohne Einschränkungen.

Als ihre Nachfolgerin hat Trump Außenamtssprecherin Heather Nauert angekündigt, die vom Senat in Washington noch bestätigt werden muss.  dpa/ja

Berlin

Bundespräsident wünscht sich mehr jüdische Deutsche in der Politik

Steinmeier: »Nur wenn Juden hier vollkommen sicher und zuhause sind, ist Deutschland vollkommen bei sich«

 18.01.2021

Belgien

Flandern würdigt zwei Nazi-Kollaborateure

Das flämische Parlament hebt zu seinem 50-jährigen Bestehen zwei NS-Sympathisanten positiv hervor

 18.01.2021

Interview

»Der Anschlag hat schreckliche Wunden hinterlassen«

Der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Edgar Franke, über den Umgang von Behörden mit Überlebenden des Anschlags in Halle

von Christine Xuân Müller  18.01.2021

Interview

»Ich wünsche ihm, dass er überlebt«

Sergey Lagodinsky über Alexej Nawalnys Rückkehr nach Russland, seine Verhaftung und die Zukunft des Oppositionspolitikers

von Eugen El  18.01.2021

Ernennung

Wissen statt Fake News: Joe Biden beruft Eric Lander

Der jüdische Forscher wird neuer Leiter des US-Amtes für Wissenschaft- und Technologiepolitik

 18.01.2021

Nahost

Europäer protestieren gegen Uranmetall-Pläne

Sorge vor iranischer Atombombe wächst. Teheran weist Vorwurf einer geplanten militärischen Nutzung zurück

 17.01.2021

Medien

Die Impflüge

Seit Beginn der Corona-Immunisierung ist zu lesen, Israel nehme den Palästinensern die Vakzine weg

von Alan Posener  17.01.2021

Berlin

Teilerfolg für Igor Levit

Landgericht soll drei gegen den Pianisten gerichtete Kommentare als strafbare Beleidigungen eingeordnet haben

 16.01.2021

Arolsen Archives

Neustart von Erinnerungsprojekt

Die Initiative »#everynamecounts« digitalisiert Namen von Deportationslisten und Dokumente aus Konzentrationslagern

 16.01.2021