Antisemitismus

Aiwanger soll Hitlergruß gezeigt haben

Foto: picture alliance/dpa

In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Schulzeiten gibt es neue Vorwürfe gegen Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger. Der heute 52-Jährige soll beim Betreten des schon besetzten Klassenzimmers früher ab und zu »einen Hitlergruß gezeigt« haben, wie ein Mitschüler dem ARD-Magazin »Report München« sagte, demnach ein Mitschüler von der 7. bis 9. Klasse.

Zudem habe Aiwanger »sehr oft diese Hitler-Ansprachen nachgemacht in diesem Hitler-Slang«. Auch judenfeindliche Witze seien »definitiv gefallen«. Welche »starke Gesinnung« dahinter gesteckt habe, könne man nur schwer sagen, »keine Ahnung«. Der Mitschüler wurde mit Namen gezeigt.

Keine Reaktion Aiwanger selbst reagierte am Mittwoch auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dazu zunächst nicht. Und auch die Sprecher der Freien Wähler sowie des Wirtschaftsministeriums sagten zunächst nichts.

Auf Aiwangers Profil auf X (ehemals Twitter) gab es indes erstmals seit Tagen einen neuen Eintrag: »#Schmutzkampagnen gehen am Ende nach hinten los. #Aiwanger«, stand dort am Mittwoch zu lesen. In aller Regel verfasst der Freie-Wähler-Chef sämtliche Posts selbst. Ob das auch diesmal der Fall war, dafür gab es zunächst keine Bestätigung.

Söder forderte Aiwanger am Mittwoch daraufhin noch einmal auf, alle im Raum stehenden Vorwürfe schnell und umfassend zu klären. »Alle Fragen müssen zweifelsfrei geklärt werden. Da darf kein Verdacht übrig bleiben«, sagte Söder am Rande eines Termins im oberbayerischen Beilngries. Das gelte für Fragen, die es schon seit dem Wochenende gebe, und auch für die »neuen Vorwürfe«, die nun bekannt geworden seien, erklärte der CSU-Vorsitzende.

Neue Vorwürfe Die 25 Fragen an Aiwanger umfassten auch die neuen Vorwürfe, betonte er. Söder reagierte damit auf eine Nachfrage zu der ARD-Berichterstattung.

Dem ARD-Magazin hatten die Freien Wähler auf Anfrage zu den Vorwürfen mitgeteilt: »Der Landesverband der Freien Wähler Bayern, der Vorstand der Freien Wähler Landtagsfraktion sowie alle Kabinettsmitglieder der Freien Wähler stehen geschlossen hinter Hubert Aiwanger.« Und weiter: »Sie wehren sich gegen alle Diffamierungsversuche und Spekulationen zur Person Hubert Aiwanger.«

Der gesamte Landesvorstand der Freien Wähler Bayern wolle eine »bürgerliche Koalition« mit der CSU in Bayern fortsetzen. »Dies ist nur gemeinsam mit Hubert Aiwanger möglich.« Auf die Schilderungen des Mitschülers ging die Stellungnahme der Freien Wähler den Angaben zufolge nicht ein. dpa

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026

Kommentar

Strafanzeige als PR-Gag?

Laut und verwegen ist der Genozid-Vorwurf einer Schweizer Gruppierung gegen den Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis. Mit einer Rechtsdebatte hat es aber nichts zu tun

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

Bundesrat Ignazio Cassis muss sich in Den Haag verantworten.

Den Haag

Schweizer Bundesrat wegen Völkermord angezeigt

Eine Gruppe Schweizer Anwälte wirft Außenminister Ignazio Cassis Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord vor

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

New York

Epstein-Dokumente befeuern antisemitische Verschwörungsmythen in sozialen Medien

Einer JTA-Recherche zufolge nutzen Rechtsextreme, aber auch Akteure aus anderen politischen Lagern, einzelne Passagen, um altbekannte Narrative über angebliche jüdische Machtstrukturen neu zu befeuern

 06.02.2026

Frankfurt am Main

Nach Antisemitismusvorwurf gegen RTL: Experte fordert Schulungen in Medien

Der Experte Samuel Stern fordert mehr Schulungen und Workshops gegen Antisemitismus in Medienhäusern und Fernsehsendern

 06.02.2026

London

Keir Starmer entschuldigt sich bei Epstein-Opfern

Der Premierminister: »Es tut mir leid, was Ihnen angetan wurde.«

 06.02.2026