Brandenburg

AfD boykottiert Vereidigung von Beauftragtem gegen Antisemitismus

Die AfD-Fraktion legte vor der Vereidigung des Antisemitismusbeauftragten Plakate mit der Aufschrift »Versorgungsposten« auf den Tisch Foto: picture alliance/dpa

Brandenburgs erster Antisemitismusbeauftragter, Andreas Büttner, ist am Donnerstag im Landtag in Potsdam vereidigt worden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke nahm ihm im Plenarsaal den Eid auf die Verfassung des Landes ab, den Büttner mit der religiösen Eidesformel »so wahr mir Gott helfe« bekräftigte. Der Linken-Politiker bezeichnet sich selbst als nicht-praktizierenden Mormonen. Am Mittwoch hatte der Landtag den 50 Jahre alten Templiner mit 52 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen und einer ungültigen Stimme ins Amt gewählt.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Überschattet wurde die Vereidigung vom Verhalten der AfD. Nachdem der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz im Plenum gesagt hatte, dass die AfD-Fraktion offenbar - ähnlich wie bei der Vereidigung der Polizeibeauftragten Inka Gossmann-Reetz - eine Störaktion plane, verließen fast alle AfD-Abgeordneten den Saal. Auf ihren Plätzen hinterließen sie Plakate mit der Aufschrift »Versorgungsposten«, die vor der Vereidigung vom Saaldienst eingesammelt wurden.

Die AfD-Abgeordnete Sabine Barthel blieb während der Vereidigung sitzen und erhielt dafür einen Ordnungsruf. Parlamentsvizepräsidentin Barbara Richstein erklärte, sie behalte sich weitere Ordnungsmaßnahmen vor. kna

Berlin/Jerusalem/Tel Aviv

60 Jahre diplomatische Beziehungen: Deutsch-israelischer Buchmesse-Pavillion abgesagt

Regierungsbeamte in Israel sind enttäuscht. Die Bundesregierung sieht die Sache anders

 12.12.2024

Meinung

Wenn Social Media zur Gefahr für die Demokratie wird

Politik und Plattformbetreiber müssen konsequent gegen Desinformation und Hetze vorgehen

von Anna Staroselski  12.12.2024

Berlin

Roth: Israelische Angriffe auf syrische Waffenlager verständlich

Israels Luftwaffe bombardiert seit dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad massiv militärische Einrichtungen in Syrien. Der SPD-Politiker zeigt dafür zum Teil Verständnis

 12.12.2024

Nach Eklat

Vatikan entfernt Jesus-Kind mit Keffiyeh

Nach tagelanger Kritik hat die katholische Kirche nun reagiert, auch wenn sie sich öffentlich nicht äußert

von Nils Kottmann  12.12.2024

Baden-Württemberg

Nach antisemitischen Anfeindungen: Innenminister will Pfarrer schützen

Ein evangelischer Pastor in Langenau bei Ulm wird seit Monaten wegen seiner Kritik an den Hamas-Massakern angefeindet

 12.12.2024

Berlin

Was die Bundesregierung gegen Antisemitismus tun will

Mehr Beauftragte, mehr Programme - und trotzdem mehr Judenhass. Der neue Bericht der Bundesregierung zeigt Fortschritte und Lücken bei der Bekämpfung von Antisemitismus auf. Eine Bilanz der vergangenen vier Jahre

 12.12.2024

Leitartikel

Islamisten als Befreier?

Nach dem Sturz der blutigen Assad-Diktatur atmet die Welt auf. Was die Umwälzungen für den Nahen Osten bedeuten – und für Israels Sicherheit

von Peter R. Neumann  12.12.2024

Europa

Kniefall in Warschau - Söder gedenkt Polens Kriegsopfern

In Warschau legt Markus Söder einen Opferkranz nieder und kündigt polnische Hinweisschilder für Bayerns Gedenkstätten an. Im Gespräch mit dem Regierungschef geht es um einen aktuellen Krieg

 11.12.2024

Meinung

Syrien: Warum machen wir immer wieder den gleichen Fehler?

Der Westen sollte keinem Mann vertrauen, der bislang als Terrorist gesucht wurde

von Jacques Abramowicz  11.12.2024