Ingo Way

Entscheidung für das Bewährte

Ingo Way Foto: Stephan Pramme

Ingo Way

Entscheidung für das Bewährte

Die Israelis wollen endlich wieder eine funktionsfähige Regierung

von Ingo Way  05.03.2020 09:31 Uhr

Die gute Nachricht: Die Wahlbeteiligung war hoch. Und wenn es dem Kandidaten mit den meisten Stimmen, Benjamin Netanjahu, diesmal gelingt, eine Koalition zu bilden, müssen die Israelis nicht zum vierten Mal zu den Wahllokalen aufbrechen. Lagen der Likud des amtierenden Premierministers und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß des Herausforderers Benny Gantz bei den ersten beiden Urnengängen etwa gleichauf, ging das Ergebnis jetzt, bei der dritten Wahl innerhalb eines Jahres, zugunsten Netanjahus aus.

Wandel Viele, die sich einen politischen Wandel in Israel erhofft hatten, sind nun enttäuscht. Doch Wählerbeschimpfung ist unangebracht. Die Israelis wollten endlich wieder eine funktionsfähige Regierung und entschieden sich dabei für das Bewährte.

Sicher, eine Demokratie lebt vom Wechsel, und eine Begrenzung der Amtszeit eines Regierungschefs auf zwei Legislaturperioden, wie in den USA, ist grundsätzlich auch anderswo eine vernünftige Sache. Doch solange es die nicht gibt, kann man sich auch nicht beklagen, wenn ein langgedienter Premier wiedergewählt wird.

Koalition Gantz hatte sich selbst in eine Ecke manövriert, indem er vor den ersten Neuwahlen im November 2019 verkündet hatte, Netanjahu stürzen zu wollen, statt eine Regierung der nationalen Einheit mit ihm einzugehen, anschließend aber daran scheiterte, eine Koalition zu bilden.

Vielen Wählern schien es danach nicht mehr nachvollziehbar, warum der Vorwurf »Macht um jeden Preis« sich einzig gegen Netanjahu richten sollte, zumal dieser die Option einer Einheitsregierung stets offengelassen hatte.

Wählerbeschimpfung ist unangebracht.

Auch Netanjahus Behauptung, seine politischen Gegner versuchten, ihn mittels einer Korruptionsanklage juristisch zu besiegen, weil ihnen das an den Wahlurnen nicht gelinge, scheint viele Wähler überzeugt zu haben. Die Sicherheit und Kontinuität, die er verspricht, wogen für seine Anhänger schwerer als die in ihren Augen vergleichsweisen Lappalien, wegen derer er vor Gericht gestellt werden soll.

Juniorpartner Wenn es Gantz und Blau-Weiß mit ihrem Versprechen, die nationalen Gegensätze zu überwinden und einen Politikwechsel herbeizuführen, ernst ist, dann sollten sie das Angebot einer großen Koalition, so es denn kommt, nicht ausschlagen – auch wenn das bedeutet, lediglich als Juniorpartner des ungeliebten Netanjahu mitzuregieren.

Jerusalem

Deutschland verfünffacht Beitrag für Yad Vashem

Die Gedenkstätte Yad Vashem in Israel erinnert an die von den Nationalsozialisten ermordeten Juden. Die Bundesrepublik will sich künftig verstärkt an der Finanzierung beteiligen

 07.07.2026

Schweiz

Ein Jahr Gefängnis für jugendlichen Täter

Der Schweizer mit tunesischen Wurzeln hatte am 2. März 2024 auf der Straße einen orthodoxen Juden niedergestochen. Am Dienstag wurde der 17-Jährige verurteilt

von Nicole Dreyfus  07.07.2026

Humantitäre Hilfe

IDF arbeitet mit an Venezuelas Wiederaufbau

Nach den verheerenden Erdbeben entwickelt eine IDF-Delegation mit der Übergangsregierung einen Plan für die zerstörten Regionen. Oberrabbiner Cohen hofft, dass die humanitäre Operation ein erster Schritt zur Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen Caracas und Jerusalem sein könnten

von Sabine Brandes  07.07.2026

Jerusalem

Deutschland verfünffacht Unterstützung für Yad Vashem

Außenminister Wadephul und sein israelischer Amtskollege Sa’ar haben auf einer gemeinsamen Pressekonferenz einen Ausbau der Förderung für die israelische Holocaust-Gedenkstätte angekündigt. In den Fragen zu Iran und Libanon herrschte Einigkeit, beim Westjordanland nicht

von Sabine Brandes  07.07.2026

Türkei

Netanjahu warnt die USA vor einem Kampfjet-Deal mit der Türkei

Israel sieht das Gleichgewicht im Nahen Osten gefährdet, sollte es zu einem Deal zwischen der Türkei und den USA kommen

 07.07.2026

Interview

»Ich würde gerne mit Benjamin Netanjahu sprechen«

Der umstrittene Podcaster Ben Berndt schreibt Mediengeschichte. Sein YouTube-Format »Ungeskriptet« erreicht Millionen. Ein Gespräch

von Sven Gösmann, Stella Venohr  07.07.2026

Jerusalem

»Antisemitische Hetze« und »Aufruf zum Völkermord«: Streit zwischen Israel und Türkei eskaliert

Türkeis Außenminister hatte Israel als Problem für die Menschheit bezeichnet, das nicht länger ertragen werden könne

 07.07.2026

USA

Wie Ägyptens Nationaltrainer bei der Fußball-WM Lügen über Israel verbreitet

Politische Botschaften sind während des Turniers eigentlich verboten. Ägyptens Trainer lässt sich davon nicht beeindrucken

 07.07.2026 Aktualisiert

Hintergrund

UNRWA: Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Israel-Lobby

Eine neue Studie der linksparteinahen Stiftung präsentiert jüdische und pro-israelische Organisationen in Deutschland pauschal als Sprachrohre der Regierung in Jerusalem

von Michael Thaidigsmann  06.07.2026