Ingo Way

Entscheidung für das Bewährte

Ingo Way Foto: Stephan Pramme

Ingo Way

Entscheidung für das Bewährte

Die Israelis wollen endlich wieder eine funktionsfähige Regierung

von Ingo Way  05.03.2020 09:31 Uhr

Die gute Nachricht: Die Wahlbeteiligung war hoch. Und wenn es dem Kandidaten mit den meisten Stimmen, Benjamin Netanjahu, diesmal gelingt, eine Koalition zu bilden, müssen die Israelis nicht zum vierten Mal zu den Wahllokalen aufbrechen. Lagen der Likud des amtierenden Premierministers und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß des Herausforderers Benny Gantz bei den ersten beiden Urnengängen etwa gleichauf, ging das Ergebnis jetzt, bei der dritten Wahl innerhalb eines Jahres, zugunsten Netanjahus aus.

Wandel Viele, die sich einen politischen Wandel in Israel erhofft hatten, sind nun enttäuscht. Doch Wählerbeschimpfung ist unangebracht. Die Israelis wollten endlich wieder eine funktionsfähige Regierung und entschieden sich dabei für das Bewährte.

Sicher, eine Demokratie lebt vom Wechsel, und eine Begrenzung der Amtszeit eines Regierungschefs auf zwei Legislaturperioden, wie in den USA, ist grundsätzlich auch anderswo eine vernünftige Sache. Doch solange es die nicht gibt, kann man sich auch nicht beklagen, wenn ein langgedienter Premier wiedergewählt wird.

Koalition Gantz hatte sich selbst in eine Ecke manövriert, indem er vor den ersten Neuwahlen im November 2019 verkündet hatte, Netanjahu stürzen zu wollen, statt eine Regierung der nationalen Einheit mit ihm einzugehen, anschließend aber daran scheiterte, eine Koalition zu bilden.

Vielen Wählern schien es danach nicht mehr nachvollziehbar, warum der Vorwurf »Macht um jeden Preis« sich einzig gegen Netanjahu richten sollte, zumal dieser die Option einer Einheitsregierung stets offengelassen hatte.

Wählerbeschimpfung ist unangebracht.

Auch Netanjahus Behauptung, seine politischen Gegner versuchten, ihn mittels einer Korruptionsanklage juristisch zu besiegen, weil ihnen das an den Wahlurnen nicht gelinge, scheint viele Wähler überzeugt zu haben. Die Sicherheit und Kontinuität, die er verspricht, wogen für seine Anhänger schwerer als die in ihren Augen vergleichsweisen Lappalien, wegen derer er vor Gericht gestellt werden soll.

Juniorpartner Wenn es Gantz und Blau-Weiß mit ihrem Versprechen, die nationalen Gegensätze zu überwinden und einen Politikwechsel herbeizuführen, ernst ist, dann sollten sie das Angebot einer großen Koalition, so es denn kommt, nicht ausschlagen – auch wenn das bedeutet, lediglich als Juniorpartner des ungeliebten Netanjahu mitzuregieren.

Jerusalem

Merz: Deutschland wird immer an der Seite Israels stehen

Der Bundeskanzler bekräftigt bei seinem Israel-Besuch die enge Partnerschaft - und hofft auf konkrete Fortschritte bei Trumps Gaza-Plan

von Sara Lemel  06.12.2025

Diplomatie

»Dem Terror der Hamas endgültig die Grundlage entziehen«

Es ist eine seiner bisher wichtigsten Auslandsreisen, aber auch eine der schwierigsten. Kanzler Merz ist für zwei Tage im Nahen Osten unterwegs

 06.12.2025

Jerusalem

Merz trifft Netanjahu und besucht Holocaust-Gedenkstätte

Es ist einer der wichtigsten Antrittsbesuche von Kanzler Merz - aber auch einer der schwierigsten. In den Beziehungen zu Israel gab es in den letzten Monaten einige Turbulenzen

von Michael Fischer  06.12.2025

Akaba/Jerusalem

Merz zu Nahost-Reise aufgebrochen: Antrittsbesuch in Israel 

Das Renten-Drama ist überstanden, jetzt geht es für den Kanzler erstmal ins Ausland. Heute und morgen steht ein besonderer Antrittsbesuch auf seinem Programm

 06.12.2025

Israel

Drei Brüder werden an einem Tag Väter - von vier Kindern

Zwillinge inklusive: Drei Brüder und ihre Partnerinnen schenken den Großeltern an einem Tag vier Enkel. Wie es zu diesem seltenen Familienglück kam

von Sara Lemel  05.12.2025

Barcelona

Guinness World Records blockiert Bewerbungen aus Israel

Die israelische NGO Matnat Chaim will im kommenden Monat 2000 Nierenspender zusammenbringen. Dieser Rekord wird nicht registriert, da er im jüdischen Staat umgesetzt werden soll

 05.12.2025

Gaza

Wie die Hamas Hilfsorganisationen gefügig machte

Einer Auswertung von »NGO Monitor« zufolge konnten ausländische Organisationen in Gaza nur Hilsprojekte durchführen, wenn sie sich der Kontrolle durch die Hamas unterwarfen

von Michael Thaidigsmann  05.12.2025

Jerusalem

Netanjahu bezeichnet Korruptionsprozess als »politisch«

»Sie sind nicht an Gerechtigkeit interessiert, sie sind daran interessiert, mich aus dem Amt zu drängen«, so der Ministerpräsident

 05.12.2025

Luftfahrt

EasyJet plant Rückkehr nach Israel

Im Frühling geht es mit zunächst drei Verbindungen zwischen europäischen Städten und dem Ben-Gurion-Flughafen los

 05.12.2025