Ingo Way

Entscheidung für das Bewährte

Ingo Way Foto: Stephan Pramme

Ingo Way

Entscheidung für das Bewährte

Die Israelis wollen endlich wieder eine funktionsfähige Regierung

von Ingo Way  05.03.2020 09:31 Uhr

Die gute Nachricht: Die Wahlbeteiligung war hoch. Und wenn es dem Kandidaten mit den meisten Stimmen, Benjamin Netanjahu, diesmal gelingt, eine Koalition zu bilden, müssen die Israelis nicht zum vierten Mal zu den Wahllokalen aufbrechen. Lagen der Likud des amtierenden Premierministers und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß des Herausforderers Benny Gantz bei den ersten beiden Urnengängen etwa gleichauf, ging das Ergebnis jetzt, bei der dritten Wahl innerhalb eines Jahres, zugunsten Netanjahus aus.

Wandel Viele, die sich einen politischen Wandel in Israel erhofft hatten, sind nun enttäuscht. Doch Wählerbeschimpfung ist unangebracht. Die Israelis wollten endlich wieder eine funktionsfähige Regierung und entschieden sich dabei für das Bewährte.

Sicher, eine Demokratie lebt vom Wechsel, und eine Begrenzung der Amtszeit eines Regierungschefs auf zwei Legislaturperioden, wie in den USA, ist grundsätzlich auch anderswo eine vernünftige Sache. Doch solange es die nicht gibt, kann man sich auch nicht beklagen, wenn ein langgedienter Premier wiedergewählt wird.

Koalition Gantz hatte sich selbst in eine Ecke manövriert, indem er vor den ersten Neuwahlen im November 2019 verkündet hatte, Netanjahu stürzen zu wollen, statt eine Regierung der nationalen Einheit mit ihm einzugehen, anschließend aber daran scheiterte, eine Koalition zu bilden.

Vielen Wählern schien es danach nicht mehr nachvollziehbar, warum der Vorwurf »Macht um jeden Preis« sich einzig gegen Netanjahu richten sollte, zumal dieser die Option einer Einheitsregierung stets offengelassen hatte.

Wählerbeschimpfung ist unangebracht.

Auch Netanjahus Behauptung, seine politischen Gegner versuchten, ihn mittels einer Korruptionsanklage juristisch zu besiegen, weil ihnen das an den Wahlurnen nicht gelinge, scheint viele Wähler überzeugt zu haben. Die Sicherheit und Kontinuität, die er verspricht, wogen für seine Anhänger schwerer als die in ihren Augen vergleichsweisen Lappalien, wegen derer er vor Gericht gestellt werden soll.

Juniorpartner Wenn es Gantz und Blau-Weiß mit ihrem Versprechen, die nationalen Gegensätze zu überwinden und einen Politikwechsel herbeizuführen, ernst ist, dann sollten sie das Angebot einer großen Koalition, so es denn kommt, nicht ausschlagen – auch wenn das bedeutet, lediglich als Juniorpartner des ungeliebten Netanjahu mitzuregieren.

USA-Besuch

Netanjahu reist zu Gesprächen mit Trump nach Washington – Abflug verzögert sich

Der israelische Regierungschef soll gegenüber seinen Ministern erklärt haben, die US-Regierung wolle einen Abzug Israels Truppen aus dem Libanon, Syrien und Gaza. »Ich werde Nein sagen«, so der Ministerpräsident

 27.07.2026

Aufruf

Zwei Moscheen im Westjordanland angezündet – Siedler sprühen Parolen auf Moschee

In der Westbank ist es zu einer Serie mutmaßlicher Angriffe radikaler Siedler gekommen. Unterdessen forderten zahlreiche frühere Vertreter von Armee und Geheimdiensten Trump auf, gegenüber Netanjahu das Thema anzusprechen

 27.07.2026

Jerusalem

Netanjahu wirft Mamdani Hetze gegen Juden vor

Die Äußerungen des New Yorker Bürgermeisters über Israel schürten Hass, spalteten die Stadt spalten und trügen dazu bei, dass sich viele jüdische Einwohner nicht mehr sicher fühlten

 27.07.2026

Meinung

Bringt Israel die Vereinten Nationen zu Fall?

Die obsessive Fixierung der UN auf den jüdischen Staat steht im Widerspruch zu ihren ursprünglichen Werten. Diese Heuchelei wird der Staatengemeinschaft irgendwann noch zum Verhängnis werden

von Daniel Neumann  26.07.2026

Meinung

Wo ist der Geist von Sarajevo?

Auch in Deutschland rufen Vertreter der bosnischen Diaspora zunehmend nach harten Sanktionen gegen Israel und scheuen den Dialog mit den jüdischen Gemeinden hier. Das war schon einmal anders

von Marc Simon  24.07.2026

Tel Aviv

Deutschlands neuer Botschafter in Israel stellt sich auf Instagram vor

Alexander Graf Lambsdorff übernimmt die deutsche Vertretung in Israel. In einer Videobotschaft betont der frühere Moskau-Botschafter die enge Zusammenarbeit beider Nationen

 24.07.2026

Wissenschaft

Israelische Forscher entdecken einzigartiges Immunsystem bei Seeanemonen

Die beteiligten Wissenschaftler hoffen, dass ihre Ergebnisse langfristig zum Schutz von Korallenriffen beitragen könnten

 24.07.2026

Jerusalem

Likud-Abgeordneter verärgert Netanjahu mit behauptetem Angriff auf Iran

Das Likud-Mitglied Moshe Saada sagte in einem Interview: »Jeder weiß, dass wir kurz vor einem Angriff auf den Iran stehen – vielleicht sogar schon an diesem Wochenende.«

 24.07.2026

Meinung

Wenn der »Spiegel« mit der Hamas kuschelt

Die Hamas verkündet, einen Nachfolger für Yahya Sinwar gefunden zu haben. Für das große deutsche Nachrichtenmagazin Grund, eine Runde Sympathie und Mitgefühl zu spendieren

von Sophie Albers Ben Chamo  23.07.2026