Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat israelfeindliche Äußerungen zum Gaza-Krieg während der Abschlussgala der Berlinale verurteilt. Scholz teile es, »dass eine derart einseitige Positionierung so nicht stehen gelassen werden kann«, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.

Es sei in jeder Debatte zu diesem Thema wichtig, im Auge zu behalten, was diese erneute Eskalation des Konflikts ausgelöst habe - nämlich der Überfall der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023.

Während der Gala am Samstagabend war der Nahostkonflikt mehrfach thematisiert worden. Zahlreiche Mitglieder aus Jurys sowie Preisträger forderten verbal oder mit Ansteckern einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg. Der US-amerikanische Regisseur Ben Russell sprach am Ende seiner Dankesrede für eine Auszeichnung von einem Genozid, einem Völkermord. Die Äußerungen, die sich allesamt gegen Israel richteten, stießen anschließend auf Kritik und Empörung.

Söder sieht »Totalversagen«

In München hat CSU-Chef Markus Söder Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) heftig kritisiert. Schon bei der Kunstausstellung Documenta in Kassel habe es im vergangenen Jahr ein »Totalversagen bei dem Thema« gegeben, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. »Antisemitismus in der Form in der Kultur ist für uns erschreckend.«

Die CSU-Politikerin Dorothee Bär, Vizin der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der »Welt«: »Unter dieser Kulturstaatsministerin löst ein Antisemitismus-Skandal den nächsten ab. Zuerst die Documenta, dann das dröhnende Schweigen der Kultur nach dem 7. Oktober 2023, jetzt die Berlinale. Es ist unerträglich, dass eines der größten Filmfestivals weltweit ausgerechnet in der deutschen Hauptstadt als Anti-Israel-Festival instrumentalisiert wird.«

Nach der Documenta habe man gedacht, es sei nur ein Einzelfall gewesen, nun zeige sich, »offenkundig ist ein gewisses System dahinter«, betonte Söder. »Denn wenn auf offener Bühne so eine Form von Antisemitismus stattfindet und es keine Reaktion gibt, insbesondere von der zuständigen verantwortlichen Ministerin oder Staatsministerin, dann ist das ein schweres, ein schweres Moment. Das muss geklärt werden.«

Kritik und Empörung

Während bei der Documenta antisemitische Kunstwerke ausgestellt und nach Kritik entfernt wurden, fokussiert sich die Kritik bei der Berlinale auf Gäste, die sich während der Abschlussgala des Festivals israelfeindlich geäußert haben.

Während der Gala am Samstagabend war der Nahostkonflikt mehrfach thematisiert worden. Zahlreiche Mitglieder aus Jurys sowie Preisträger forderten verbal oder mit Ansteckern einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg. Der US-amerikanische Regisseur Ben Russell sprach am Ende seiner Dankesrede für eine Auszeichnung von einem Genozid, einem Völkermord. Die Äußerungen stießen anschließend auf Kritik und Empörung.

Roth hatte - anders als Söder erklärte - zwischenzeitlich aber bereits eine Untersuchung der Vorfälle angekündigt und diese auch persönlich verurteilt: »Die Statements bei der Bärenverleihung der Berlinale am Samstagabend waren erschreckend einseitig und von einem tiefgehenden Israel-Hass geprägt«, sagte Roth.

Söder betonte, bei der Aufarbeitung müsse auch die Frage geklärt werden, wer nach einer derartigen Aktion Zuschüsse durch Steuergelder bekomme. »Da bekommt die deutsche Filmszenerie einen schweren antisemitischen Schlag. Und es kann nicht so sein für unser Land.« dpa