Restitution

Schiedsverfahren zur Rückgabe von NS-Raubkunst geplant

Beratende Kommission war 2003 eingerichtet worden, um bei Differenzen zu vermitteln

 13.03.2024 21:43 Uhr

Kulturstaatsministerin Claudia Roth Foto: Marco Limberg

Beratende Kommission war 2003 eingerichtet worden, um bei Differenzen zu vermitteln

 13.03.2024 21:43 Uhr

Die Rückgabe von NS-Raubkunst soll künftig in Schiedsverfahren rechtlich verbindlich entschieden werden. Bund, Länder und Kommunen verständigten sich am Mittwoch in Berlin darauf, die bisherige Beratende Kommission zügig durch eine Schiedsgerichtsbarkeit zu ersetzen, wie sie gemeinsam mitteilten. Die Entscheidungen sollen von einer weiteren Instanz überprüfbar sein.

Zudem einigten sich Bund, Länder und Kommunen darauf, dass nach einem erfolglosen Bemühen der an einem Streitfall beteiligten Parteien die Schiedsgerichtsbarkeit auch einseitig angerufen werden können soll. Eine Zustimmung des aktuellen Eigentümers soll nicht nötig sein. Diejenigen, die eine Rückgabe von Kunstwerken fordern, sollen besser in das Verfahren einbezogen werden. Außerdem ist geplant, die Forschung zur Herkunft (Provenienz) zu stärken.

Die Beratende Kommission war 2003 eingerichtet worden, um bei Differenzen über die Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern zu vermitteln.

Von einem »wichtigen Schritt für ein beschleunigtes und transparentes Restitutionsverfahren« sprach der Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, der hessische Kulturminister Timon Gremmels (SPD). »Mit der Einrichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit schaffen wir es, dass aus Empfehlungen Entscheidungen werden und sorgen dafür, dass wir den Interessen der Betroffenen besser gerecht werden.«

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sagte: »Der gemeinsame Beschluss von heute ist ein großer und wichtiger Fortschritt, um die Rückgabe von NS-Raubkunst sehr deutlich zu verbessern.« Sie unterstrich die Verständigung auf eine einseitige Anrufbarkeit. Die Reform solle bis Ende des Jahres wirksam werden. Eine bereits tätige Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen soll das Vorhaben weiter vorantreiben.

Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände hatten sich am Mittwoch mit Vertretern der Kulturstiftungen der Länder und des Bundes zum 20. Kulturpolitischen Spitzengespräch getroffen. kna

Meinung

Antisemitische Verschwörungen, Holocaust-Relativierung, Täter-Opfer-Umkehr: Der Fall Samir

Der Schweizer Regisseur möchte öffentlich über seine wirren Thesen diskutieren. Doch bei Menschenhass hört der Dialog auf

von Philipp Peyman Engel  22.04.2024

Essay

Was der Satz »Nächstes Jahr in Jerusalem« bedeutet

Eine Erklärung von Alfred Bodenheimer

von Alfred Bodenheimer  22.04.2024

Sehen!

Moses als Netflix-Hit

Das »ins­pirierende« Dokudrama ist so übertrieben, dass es unabsichtlich lustig wird

von Sophie Albers Ben Chamo  22.04.2024

Immanuel Kant

Aufklärer mit Ressentiments

Obwohl sein Antisemitismus bekannt war, hat in der jüdischen Religionsphilosophie der Moderne kein Autor mehr Wirkung entfaltet

von Christoph Schulte  21.04.2024

TV

Bärbel Schäfer moderiert neuen »Notruf«

Die Autorin hofft, dass die Sendung auch den »echten Helden ein wenig Respekt« verschaffen kann

von Jonas-Erik Schmidt  21.04.2024

KZ-Gedenkstätten-Besuche

Pflicht oder Freiwilligkeit?

Die Zeitung »Welt« hat gefragt, wie man Jugendliche an die Thematik heranführen sollte

 21.04.2024

Memoir

Überlebenskampf und Neuanfang

Von Berlin über Sibirien, Teheran und Tel Aviv nach England: Der Journalist Daniel Finkelstein erzählt die Geschichte seiner Familie

von Alexander Kluy  21.04.2024

Glosse

Der Rest der Welt

Nur nicht selbst beteiligen oder Tipps für den Mietwagen in Israel

von Ayala Goldmann  20.04.2024

Frankfurt am Main

Bildungsstätte Anne Frank zeigt Chancen und Risiken von KI

Mit einem neuen Sammelband will sich die Institution gegen Diskriminierung im digitalen Raum stellen

von Greta Hüllmann  19.04.2024