Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ihre Ermittlungen gegen Unbekannt wegen des Postings eines Bildes mit dem Slogan »From the River to the Sea« auf einem Instagram-Konto der Filmfestspiele Berlinale eingestellt. Man habe nicht herausfinden können, wer das Bild und den Slogan gepostet hatten, teilte die Behörde am Freitag in einer Pressemitteilung mit. Allerdings wurden die Verantwortlichen des Filmfestivals entlastet.
Am 24. Februar 2024 war für kurze Zeit auf der Instagram-Seite »Berlinale.Panorama« ein Bild veröffentlicht, auf dem ein Reiter mit dem von der Bundesregierung als antisemitisch gewerteten Slogan »From the river to the sea« zu sehen war. Diese Veröffentlichung, so die Staatsanwaltschaft, habe einen Anfangsverdacht wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen begründet. Man habe deswegen von Amts wegen Ermittlungen aufgenommen. Zudem seien Strafanzeigen, auch von den Berlinale-Verantwortlichen, gestellt worden.
Die Spur führt nach Neukölln
Man habe aber feststellen können, dass der Beitrag von einem WLAN-Netzwerk eines Neuköllner Café aus gepostet worden sei. Da dieses nicht über eine Videoüberwachung verfüge und auch Zeugenbefragungen nicht zur Identifizierung einer Person geführt hätten, habe man eine Funkzellenabfrage vorgenommen, um herauszufinden, welche Mobiltelefone zum Zeitpunkt des Postings im Café aktiv gewesen seien.
Auch diese habe aber, so die Ermittler, nicht zur »Namhaftmachung eines oder einer Tatverdächtigen« geführt, da die Funkzelle ein dicht besiedeltes Innenstadtgebiet abdecke und die Zahl der aktiven Mobiltelefone zu groß gewesen sei.
Die Beteuerungen der Berlinale-Verantwortlichen, dass keine der befugten Personen den fraglichen Post abgesetzt habe, konnten die Ermittler hingegen bestätigen. Zum einen sei keine dieser Personen zum fraglichen Zeitpunkt im Funkzellenbereich eingeloggt gewesen. Zum anderen habe das Posting nicht der »Corporate Identity« der Berlinale entsprochen.
Die Berlinale hatte den Post kurz nach Erscheinen löschen lassen und mitgeteilt: »Der Instagram-Kanal des Panoramas wurde gehackt und es wurden Statements zum Nahost-Krieg gepostet, die nicht vom Festival stammen und nicht die Haltung der Berlinale repräsentieren«. Weiter hieß es von den Offiziellen des Filmfestivals damals: »Dass jemand einen Berlinale Social-Media-Kanal für antisemitische Hetze missbraucht, ist unerträglich.«
Man müsse daher davon ausgehen, erklärte die Berliner Staatsanwaltschaft am Freitag, dass sich »eine letztlich nicht ermittelbare unbekannte Person die Anmeldedaten des Instagram-Profils verschafft und aus dem Café in Neukölln das Posting auf dem Berlinale-Account unautorisiert abgesetzt hat.« mth
