Argentinien

Zwei Jahrzehnte Vertuschung

Auf der schwarzen Mauer, die den modernen, mehrstöckigen Bau von der Straße abschirmt, stehen in weißen Buchstaben Namen: Esther, Luis, Berta, Moises … 85 Menschen kamen am 18. Juli 1994 ums Leben, als hier, im Once‐Viertel von Buenos Aires, eine Autobombe explodierte und das damalige Gebäude des jüdischen Wohlfahrtsverbands AMIA in einen Trümmerhaufen verwandelte.

Ebenfalls an einem 18. – am 18. Januar 2015 – starb wenige Kilometer vom Ort des Anschlags entfernt der Staatsanwalt Alberto Nisman. Mit einem Kopfschuss wurde er im Badezimmer seiner Wohnung im sanierten Hafenviertel Puerto Madero gefunden. Mord oder Selbstmord? Die argentinische Justiz konnte es immer noch nicht klären. Nisman war Sonderstaatsanwalt der Causa AMIA, seit gut zehn Jahren leitete er die Ermittlungen zu dem Attentat.

Für Luis Czyzewski, der bei dem Anschlag seine Tochter Paola verlor, ist Alberto Nismans rätselhafter Tod eine menschliche Tragödie – aber auch eine Tragödie der Aufklärung des Anschlags. »Nisman arbeitete sehr entschlossen. Sein Tod ist ein schwerer Rückschlag«, sagt Czyzewski, den der Staatsanwalt, wie alle Angehörigen, regelmäßig über die Ermittlungen informierte.

»Alberto Nismans Tod hat mich tief getroffen«, erzählt auch Sofía Guterman, die 1994 ihre Tochter Andrea verlor. »Wir Angehörigen kannten ihn gut und haben oft mit ihm diskutiert. Mal waren wir mit seiner Arbeit einverstanden, mal nicht. Aber er war ehrlich und widmete sich ganz der Aufklärung des Anschlags – deswegen musste er sterben«, ist Guterman überzeugt.

Komplizen Seit mehr als 20 Jahren fordern Luis, Sofía und die anderen Angehörigen unermüdlich Gerechtigkeit für die Anschlagsopfer – doch bislang vergeblich. Als Alberto Nisman 2004 zum Sonderermittler ernannt wurde, lag der Terrorakt bereits ein Jahrzehnt zurück – und die Justiz war kläglich gescheitert. Ein Prozess gegen mutmaßliche argentinische Komplizen des Anschlags endete nach Verschleierungsmanövern eines Richters mit dem Freispruch aller Angeklagten. Die Angehörigen standen vor dem Nichts. 2005 musste Argentinien vor der Interamerikanischen Menschenrechtskommission einräumen, der Staat trage Verantwortung dafür, das Attentat »nicht verhindert, nicht aufgeklärt, sondern verschleiert zu haben«.

Sonderermittler Nisman beschuldigte von Anfang an den Iran, Drahtzieher des Anschlags gewesen zu sein, und die libanesische Hisbollah‐Miliz, es ausgeführt zu haben. Der Terroranschlag sei eine blutige Antwort darauf gewesen, dass Argentinien die Lieferung von Atomtechnologie an Teheran ausgesetzt hatte. Aus diesem Grunde, so Nisman, habe Iran bereits 1992 den Terroranschlag auf die israelische Botschaft in Buenos Aires initiiert – ein Verbrechen, das ebenfalls der Aufklärung harrt.

Luis Czyzewski, Vater der getöteten Paola, hielt Nismans These immer für plausibel: »Iran hat doch in den 90er‐Jahren auch andere Terrorakte im Ausland verübt«, sagt er und verweist auf die Ermordung iranisch‐kurdischer Oppositioneller im Berliner Restaurant »Mykonos«.

Ermittlungen Aber nicht alle Angehörigen waren mit Nismans Ermittlungen einverstanden. Laura Ginsberg, deren Ehemann José Enrique beim Anschlag auf die AMIA ums Leben kam, sah Nismans Ermittlungen überaus kritisch: »Seine ganze Arbeit basierte auf Informationen, die ihm der Geheimdienst gab.

Das war keine Wahrheitssuche, das war die Konstruktion eines Schuldigen.« Ginsberg und ihre Angehörigen‐Gruppe APEMIA sind überzeugt, dass Argentiniens Geheimdienst und die Sicherheitskräfte in das Attentat auf die AMIA verwickelt waren. Und, dass der Staat dies immer vertuschen wollte. Daher die schweren Unregelmäßigkeiten bei der juristischen Aufarbeitung in den ersten zehn Jahren. Und daher auch die Konzentration auf den internationalen Ermittlungen ab 2004.

Dass Nisman eng mit dem argentinischen Geheimdienst zusammenarbeitete, gilt als erwiesen. Gegen acht iranische Funktionäre erhob er 2006 Anklage. Fortan forderte Argentiniens Justiz ihre Auslieferung und erreichte, dass Interpol fünf Beschuldigte auf ihre Fahndungsliste setzte. Von der Regierung des 2010 verstorbenen Präsidenten Nestor Kirchner erhielt Nisman Rückendeckung. Jahr für Jahr appellierte Kirchner vor der UN‐Vollversammlung an Teheran, die Beschuldigten zum Zweck ihrer Vernehmung auszuliefern – ohne Erfolg.

»Wenn Iran nichts zu verbergen hat – warum hat seine Regierung diese Aufforderungen ignoriert?«, fragt Miguel Steuermann, Direktor des jüdischen Radiosenders Jai in Buenos Aires. »Statt mit der Justiz zu kooperieren, unterzeichneten die Regierungen von Mahmud Ahmadinedschad und Cristina Kirchner im Jahr 2013 ein gemeinsames Memorandum. Teherans einziges Ziel: die Aufhebung der internationalen Auslieferungsgesuche gegen die Iraner.«

Das von Steuermann erwähnte Memorandum überraschte vor zwei Jahren die argentinische Öffentlichkeit. Jahrelang hatte Präsidentin Kirchner, so wie ihr Vorgänger und Ehemann, Iran zur Zusammenarbeit mit Argentiniens Justiz aufgefordert. Doch nun handelte Außenminister Héctor Timerman plötzlich eine Vereinbarung mit Teheran aus – und das ganz im Geheimen. Die Öffentlichkeit wurde erst nach der Unterzeichnung informiert.

Das Memorandum sah die Einsetzung einer »Wahrheitskommission« vor, in die beide Regierungen »internationale Juristen« entsenden wollten. Auch sollte Argentiniens Justiz die Möglichkeit bekommen, die Verdächtigen in Teheran zu vernehmen. »Jetzt wird Bewegung in die Causa AMIA kommen«, versprach Timerman. Kurz darauf segnete Argentiniens Parlament das Memorandum ab – doch in Kraft trat es nie.

Iran‐Pakt Die Institutionen der jüdischen Gemeinschaft Argentiniens lehnten den Pakt mit Iran von Anfang an ab und erreichten im Mai 2014, dass ein Gericht ihn für verfassungswidrig erklärte. »Es war ausgeschlossen, mit diesem Memorandum Fortschritte bei der Aufklärung des Attentats zu erreichen«, meint Waldo Wolff, Vizepräsident der Delegation Israelitisch‐Argentinischer Vereinigungen, DAIA.

Wie der Journalist Steuermann ist Wolff davon überzeugt, dass Teheran nur eines erreichen wollte: Die mutmaßlichen iranischen Urheber des Attentats sollten von der Interpol‐Fahndungsliste genommen werden. Weil dies nicht geschah, habe Irans Regierung das Interesse an einer Umsetzung der Vereinbarung verloren, glaubt Luis Czyzewski. Und Sofía Guterman betont: »Das Memorandum überging die argentinische Justiz, wir waren immer dagegen.« Nur eine kleine Gruppe von Angehörigen habe Hoffnungen in das Abkommen gesetzt.

War Argentiniens Regierung naiv, als sie das Memorandum unterzeichnete? Waldo Wolff meint, sie »tappte zumindest in eine Falle«. Doch Sonderermittler Alberto Nisman machte weiter. Vier Tage vor seinem Tod klagte er Präsidentin Kirchner und Außenminister Timerman an, weil die beiden dem Iran Straffreiheit hätten ermöglichen wollen. Nisman unterstellte der Regierung einen »verbrecherischen Plan«.

Er gründete seine Vorwürfe vor allem auf abgehörte Telefonate. Im Februar aber erlitt der Sonderermittler posthum eine herbe Niederlage: Bundesrichter Daniel Rafecas lehnte die Aufnahme eines Verfahrens ab – für eine verbrecherische Absicht der Regierung gebe es keine Beweise. Staatsanwalt Gerardo Pollicita, der Nismans Anklage übernommen hatte, ist inzwischen in Berufung gegangen.

»Ich kann nicht beurteilen, ob Alberto Nisman mit seinen Vorwürfen recht hatte«, meint Luis Czyzewski. Tatsache sei, dass die Regierung Kirchner nicht überzeugend erklären kann, warum sie eine Vereinbarung mit »juristischen und politischen Fehlern phänomenalen Ausmaßes« unterzeichnete. So habe das Memorandum etwa festgelegt, dass nach iranischer und nicht nach argentinischer Rechtsprechung vorgegangen werden sollte. »Eventuelle Vernehmungen wären also für unsere Justiz unbrauchbar gewesen«, sagt Czyzewski empört. »Solange die Regierung nicht erklärt, warum sie das unterschrieben hat, kann man an einen Irrtum denken – aber auch an Absicht.«

Stillstand Die Causa AMIA hat im Februar ein Team aus vier Staatsanwälten übernommen, über deren Arbeit die Öffentlichkeit bisher wenig erfahren hat. Auch in der Causa Nisman bewegt sich allem Anschein nach wenig.

Sofía Guterman glaubt, wie viele andere Argentinier, dass der Sonderermittler umgebracht wurde: »Hoffentlich werden wir eines Tages erfahren, wer es getan hat. Aber ich sehe schwarz.« Genauso wenig Hoffnung hat Guterman, dass je die Wahrheit über das Attentat ans Licht kommen wird, bei dem 1994 ihre Tochter starb. »Wenn ein Terroranschlag nicht in den ersten Wochen aufgeklärt wird, wird er wohl niemals ganz erhellt«, meint Miguel Steuermann von Radio Jai. »In Argentinien sind Straflosigkeit und Verschleierung leider fast ein Dauerzustand.«

Dagegen bemüht sich Laura Ginsberg um Optimismus. »Wir sind überzeugt, dass es möglich ist, die Wahrheit herauszufinden«, betont die Witwe. Ihre Angehörigen‐Vereinigung APEMIA sieht dafür nur einen Weg: die Öffnung der geheimen Staatsarchive. Vergangenen Freitag verfügte die Regierung per Dekret die Freigabe von Dokumenten zur Causa AMIA – auch solcher, die bisher nicht zugänglich gemacht worden seien.

Sie sollen den vier Staatsanwälten zur Verfügung gestellt werden, die Nismans Ermittlungen übernommen haben. Laura Ginsberg hält dies jedoch für nicht für ausreichend. Es müssten auch jene Archive geöffnet werden, die Informationen zu den Unregelmäßigkeiten und Vertuschungsmanövern enthielten, die nach dem Attentat dessen rasche Aufklärung verhinderten. Ginsberg fordert, dass alle Geheimdokumente von einer nichtstaatlichen Kommission untersucht werden. Dafür hat APEMIA einen Gesetzentwurf erarbeitet und eine Unterschriftensammlung gestartet.

Justicia, justicia, schallte es Mitte Februar durchs Zentrum von Buenos Aires, als rund 400.000 Menschen des toten Sonderermittlers Nisman gedachten. Für Sofía Guterman war die Demonstration ein gutes Zeichen: »Der Gesellschaft ist bewusst geworden, dass sich das AMIA‐Attentat nicht nur gegen die jüdische Gemeinschaft richtete, sondern gegen ganz Argentinien.«

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