Interview

»Wir stärken jüdisches Leben«

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Foto: Sabine Engels

Herr Schulz, das EU-Parlament führt dieses Jahr erstmals eine eigene Zeremonie zum Internationalen Holocaust-Gedenktag durch. Warum erst jetzt?
Wir waren in den vergangenen Jahren der Gastgeber, aber die Organisation lag weitgehend in den Händen jüdischer Verbände. Dieses Jahr haben wir gesagt: Es ist uns so wichtig, dass wir uns auch institutionell und organisatorisch daran beteiligen.

Die Gedenkstunde hat bereits am Dienstag stattgefunden. Warum nicht am 27. Januar?
Dieser Tag ist für uns als Parlament terminlich schwierig. Wir haben uns daher darauf geeinigt, das Gedenken vorzuziehen. Das hat mit den Sitzungsrhythmen zu tun und ist keine inhaltliche Entscheidung.

Das Gedenken ist ein Blick in die Vergangenheit. Wie wichtig ist der EU das jüdische Leben in Europa heute?
Unser Parlament, in dem Abgeordnete aus 27 Ländern vertreten sind, ist sicher einer der geeigneten Orte, um zu zeigen, dass jüdisches Leben ein wichtiger Bestandteil unserer europäischen Kultur ist. Wir wünschen jüdisches Leben, verteidigen es, und wo es möglich ist, stärken wir es.

In Frankreich, Schweden und Ungarn ist im vergangenen Jahr die Zahl antisemitischer Angriffe besorgniserregend gestiegen. Was unternimmt die EU dagegen?
Solange ich das Amt des Parlamentspräsidenten bekleide, wird jede Art von antisemitischer Aktivität bei uns öffentlich debattiert. Gerade die Vorgänge in Ungarn sind nirgends radikaler und klarer diskutiert und kritisiert worden als im Europäischen Parlament. Und übrigens: Die Europäische Kommission hat mehrfach Verfahren eingeleitet, wenn sie die Grundrechte jüdischer Bürger gefährdet sah.

Warum aber hat die EU keine gemeinsame Strategie gegen Antisemitismus?
Es gibt eine gemeinsame Strategie der EU, aber es gibt keine gemeinsame Strategie ihrer Mitgliedsstaaten. Darin liegt das Problem. Es ist zunächst Aufgabe der nationalen Behörden und Regierungen, sich gegen jede Art von Antisemitismus auszusprechen. Die Autorität, mit der wir als europäische Institution auftreten, muss sich kombinieren mit der Autorität, mit der nationale Organe auftreten. Die Kritik sollte sich also eher an manche Regierungen richten, von denen ich durchaus den Eindruck habe, dass sie dem Antisemitismus nur sehr zögerlich entgegentreten.

In einem Brief haben Israels Oberrabbiner kürzlich EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy aufgefordert, einen Ausschuss zu gründen, der den Antisemitismus in Europa beobachtet und bekämpft.
Der Europäische Rat, dem Herr Van Rompuy vorsitzt, kann das nicht. Da hätten die Oberrabbiner besser auch noch an den Präsidenten der Europäischen Kommission und an mich geschrieben, denn im Europaparlament können wir einen solchen Ausschuss einsetzen.

Mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments sprach Tobias Kühn.

Belarus

Die Kushner-Karte

Alexander Lukaschenko sucht die Nähe zu den USA und gibt sich philosemitisch

von Alexander Friedman  18.02.2026

Antisemitismus

In Andorra wird zum Karneval eine Israel-Puppe hingerichtet

In dem kleinen Fürstentum in den Pyrenäen wurde beim Karneval einer Puppe mit Davidstern der Prozess gemacht - die jüdische Gemeinschaft ist empört

 18.02.2026

Meinung

Eklat im Schweizer öffentlich-rechtlichen: Das RTS und der Israelhass

Der eigentliche Skandal ist die Rechtfertigung des öffentlich-rechtlichen Senders. Eine Rundfunkanstalt sollte ihre publizistischen Leitlinien immer einhalten und auch bei Israel keine Ausnahme machen.

von Nicole Dreyfus  17.02.2026

Der israelische Bobfahrer Adam Edelman nimmt die Hasstiraden gegen seine Person gelassen und will sich auf den Wettkampf konzentieren.

Olympische Winterspiele

Sender verteidigt »Genozid«-Kommentar, nimmt ihn aber offline

Die politischen Einordnungen eines Schweizer TV-Kommentators bei der Abfahrt des israelischen Bobfahrers Adam Edelman sorgen für Debatten. Der Sender verteidigt sich, der Sportler sieht es gelassen

 17.02.2026

Brüssel

Streit um Beschneider: US-Botschafter nennt Belgien »antisemitisch«

In mehreren X-Posts griff Bill White die belgische Regierung scharf an, die wiederum sich die Einmischung verbat. Hintergrund ist ein Strafverfahren gegen drei Mohelim in Antwerpen

von Michael Thaidigsmann  17.02.2026

Boston

Dokumentarfilm-Pionier Frederick Wiseman gestorben

»Dokumentarfilme sind wie Theaterstücke, Romane oder Gedichte – sie haben keine messbare soziale Nützlichkeit«, sagte der Verstorbene einst. Er wurde 96 Jahre alt

 17.02.2026

Österreich

Wiener Oberrabbiner wandert nach Israel aus

Sechs Jahre leitete der gebürtige Schweizer Engelmayer mit einer internationalen Berufsbiografie die jüdische Gemeinde in Wien. Jetzt siedelt er mit seiner Familie nach Israel über

von Burkhard Jürgens  16.02.2026 Aktualisiert

Trauer

»Teheran«-Produzentin Dana Eden stirbt mit 52 Jahren

Sie wurde tot in ihrem Hotelzimmer in Athen aufgefunden

 16.02.2026

Bosnien-Herzegowina

Jüdischer Protest gegen rechtsextrexmen Sänger Thompson

Vergangenes Jahr hatte der kroatische Sänger Thompson mit einem Megakonzert in Zagreb einen Zuschauerrekord gebrochen. Bekannt ist er für rechtsnationalistische Auftritte. Jetzt provoziert er erneut

von Markus Schönherr  16.02.2026