Brüssel

Was genau ist Judenhass?

Noch immer fehlt eine einheitlich akzeptierte Definition des Antisemitismus in der Gesetzgebung der EU-Mitgliedsstaaten. Foto: Marco Limberg

Der Europäische Jüdische Kongress (EJC) hat ein Schreiben an alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments gesandt. Darin fordert er sie auf, bei ihrer Abstimmung am Donnerstag in Brüssel die Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Erinnerungsallianz (IHRA) zu unterstützen.

Das Schreiben wurde von EJC-Präsident Moshe Kantor und führenden Vertretern der jüdischen Gemeinden in den EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Für die jüdischen Gemeinden in Deutschland unterschrieb Zentralratspräsident Josef Schuster.

Sicherheit Das Fehlen akzeptierter Definitionen des Antisemitismus in der Gesetzgebung einiger Mitgliedsstaaten und in der EU selbst sei ein großes Hindernis und wirke sich negativ auf die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaften aus, heißt es in dem Brief. Es verhindere, dass Regierungen ihre Ressourcen, die Bürger zu schützen, effizient nutzen.

»Wir lehnen Versuche einiger Einzelpersonen und politischer Organisationen vehement ab, den Kampf gegen den Antisemitismus im Kampf gegen alle Formen von Rassismus und Diskriminierung zu politisieren und zu marginalisieren, indem sie sowohl die zeitgenössische jüdische Erfahrung in Europa und die Identität von Juden verleugnen als auch die Unterdrückung und Diskriminierung von Juden in vorgegebenen politischen Kategorien.«

Wortlaut Am 26. Mai vergangenen Jahres verabschiedeten die 31 Mitgliedsländer der IHRA in Bukarest eine Definition des Antisemitismus. 24 EU-Staaten sind Mitglieder des IHRA und unterstützen daher diese Antisemitismus-Definition.

Sie lautet: »Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die im Hass auf Juden Ausdruck finden kann. Rhetorische und physische Manifestationen von Antisemitismus richten sich gegen jüdische oder nichtjüdische Individuen und/oder ihr Eigentum, gegen Institutionen jüdischer Gemeinden und religiöse Einrichtungen.«

Zur Erläuterung der Definition hat die IHRA einige Beispiele gegeben. So kann sich Antisemitismus unter anderem in der Fokussierung auf den Staat Israel manifestieren, wenn er als jüdisches Kollektiv wahrgenommen wird. Eine Kritik an Israel, die sich auf einem Niveau bewegt, wie sie beliebige andere Länder treffen könnte, sei jedoch nicht als antisemitisch anzusehen. ja

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