Das portugiesische Bildungsministerium hat die Generalstaatsanwaltschaft des Landes aufgefordert, antisemitische Vorfälle und Aufrufe zu Hass und Gewalt an der Universität Coimbra untersuchen zu lassen. Auslöser sind die Vorwürfe eines jüdischen Studenten, der nach eigenen Angaben über einen längeren Zeitraum bedroht und angegriffen wurde. Die Publikation »Público« berichtete.
Ein entsprechendes Schreiben wurde an Generalstaatsanwalt Amadeu Guerra übermittelt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Lusa ging es dabei um mögliche Straftaten im Zusammenhang mit Antisemitismus, Diskriminierung sowie der Anstiftung zu Hass und Gewalt.
Die Vorwürfe beziehen sich auf den Zeitraum von mindestens Juli 2024 bis Mai 2026. Nach dem vorliegenden Dokument sollen an der Fakultät für Wissenschaft und Technologie sowie an den Fakultäten für Rechtswissenschaft, Medizin und Chemie Plakate, Aufkleber und Graffiti mit antisemitischen Botschaften angebracht worden sein.
Unterstützung für Hamas und Hisbollah
Unter den dokumentierten Aussagen befinden sich die Sätze »Zionisten sollten ein Zertifikat mit sich führen, um zu beweisen, dass sie Menschen sind« und »Hütet euch vor Zionisten«. Darüber hinaus sollen an verschiedenen Orten Flaggen der Terrororganisation Hisbollah gezeigt und Bilder zur Unterstützung der palästinensischen Terrororganisation Hamas angebracht worden sein. Auch die Aussage »Yahya Sinwar war ein Held« soll aufgetaucht sein. Sinwar war Chef der Hamas in Gaza und Planer der Massaker vom 7. Oktober 2023.
Besonders schwer wiegen die Vorwürfe eines Doktoranden namens Bar Harel. Der US-amerikanische, portugiesische und israelische Staatsbürger soll wegen einer kleinen Israel-Fahne an seinem Rucksack Todesdrohungen erhalten haben. Außerdem sei er nach eigenen Angaben körperlich angegriffen worden. Harel beendete inzwischen sein Promotionsstudium im Bereich Informatik an der Universität Coimbra.
Die zuständige Staatssekretärin für Hochschulbildung erklärte in dem Schreiben an die Staatsanwaltschaft, die Urheber der beanstandeten Handlungen seien bislang nicht bekannt. Auch konkrete Angaben zu Zeitpunkt, Ablauf und Ort der einzelnen Vorfälle müssten erst durch Ermittlungen geklärt werden.
Mehrere Straftatbestände
Nach Einschätzung des Ministeriums könnten mehrere Straftatbestände vorliegen. Genannt werden unter anderem Diskriminierung, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, die öffentliche Verherrlichung einer terroristischen Organisation oder terroristischer Straftaten sowie Bedrohung und Körperverletzung. Eine andere rechtliche Bewertung durch die Staatsanwaltschaft bleibe ausdrücklich möglich.
Die Universität Coimbra weist die Vorwürfe zurück. Sie erklärte gegenüber Lusa, sie habe den Studenten nach dessen Meldungen umgehend an zuständige Stellen weitergeleitet und ihm unter anderem psychologische Unterstützung angeboten.
Alle Beschwerden des Studenten seien sorgfältig geprüft worden. Nach Angaben der Universität habe es jedoch an konkreten Informationen gefehlt, etwa zu möglichen Beteiligten, genauen Orten oder Zeitpunkten. Aufgrund der »vagen und allgemeinen« Darstellung sei es deshalb nicht möglich gewesen, die Vorwürfe zu bestätigen oder weitere Maßnahmen einzuleiten.
Keine eindeutige Zuordnung
Die Universität erklärte zudem, die vom Studenten beschriebenen Plakate und sonstigen Materialien seien auf dem Campus nicht gefunden worden. Auch die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen hätten keine eindeutige Zuordnung der behaupteten Fundorte ermöglicht.
Gleichzeitig habe die Universität die von dem Studenten geschilderten Vorgänge selbst den zuständigen Behörden gemeldet. im
