Nationalismus

Rechte Parteien Europas treffen sich bei »Warschauer Gipfel«

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki Foto: dpa

Auf Einladung der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) haben sich am Samstag in Warschau führende Vertreter mehrerer konservativer und rechtspopulistischer Parteien getroffen. Zweck des von den Organisatoren als »Warschauer Gipfel« (The Warsaw Summit) bezeichneten Treffens war es, gemeinsam für eine stärkere Rolle der Nationalstaaten innerhalb der Europäischen Union zu werben. In einer Schlusserklärung verurteilten sie Versuche europäischer Institutionen, sich über nationale Kompetenzen hinwegzusetzen.

Zu den prominentesten Teilnehmern der Konferenz zählten neben PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki als Gastgeber der ungarische Regierungschef Viktor Orban, Marine Le Pen als Chefin des französischen Rassemblement National und der spanische Vox-Chef Santiago Abascal. Der »Warschauer Gipfel« knüpfe an ein ähnliches Treffen von 15 rechten Parteien im Juli an und solle ein weiterer Schritt zur Bildung eines gemeinsamen konservativen Blocks innerhalb der europäischen Politik sein, hieß es in den Ankündigungen.

Kaczynski definierte in seiner Eröffnungsrede zwei Ziele: »Das erste bezieht sich auf die Stärkung der Zusammenarbeit, der Koordinierung und des Aufbaus einer Einheit zwischen den beiden rechten Fraktionen im Europäischen Parlament. Das zweite Ziel besteht darin, den Charakter der Europäischen Union zu verändern.« Derzeit sind die wichtigsten rechtspopulistischen und nationalkonservativen Parteien im EU-Parlament in zwei große Fraktionen gespalten. Orbans ungarische Regierungspartei Fidesz gehört keiner davon an, sondern ist seit dem Ausscheiden aus der Europäischen Volkspartei fraktionslos.

Kaczynski warf den EU-Gemeinschaftsorganen vor, die Völker von ihren Traditionen entwurzeln und in eine künstliche europäische Nation umformen zu wollen. Doch eine solche gemeinsame Nation »hat es nie gegeben, gibt es nicht und kann es nicht geben«, sagte der nationalkonservative Politiker in seiner Ansprache. Ein konkreter Plan für eine Vereinigung der teilnehmenden Parteien zu einer gemeinsamen EU-Parlamentsfraktion wurde nicht verkündet. dpa

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