Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist zu einem knapp dreitägigen Besuch in Israel eingetroffen. Wie österreichische Medien berichteten, legte er am Sonntag in der Jerusalemer Schoa-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder und betonte die Verantwortung seines Landes für den Holocaust.
»Österreich und die Österreicher tragen die schwere Verantwortung für die schrecklichen und beschämenden Verbrechen, die in der Schoa begangen wurden«, sagte Kurz in einer Ansprache. »Wir Österreicher wissen, dass wir für unsere Geschichte verantwortlich sind.«
Boykott Kurz’ Koalition mit der rechtsextremen FPÖ hat dem Chef der konservativen ÖVP in den vergangenen Monaten weltweit starke Kritik eingebracht. Der FPÖ und ihrem Vorsitzenden, Vizekanzler Heinz-Christian Strache, werden Antisemitismus vorgeworfen. Daher boykottiert Israels Regierung die FPÖ-Minister und arbeitet mit den betreffenden Ministerien lediglich auf Beamtenebene zusammen.
Premierminister Benjamin Netanjahu hieß Kurz dennoch herzlich willkommen – was in Israel nicht allen gefällt. Die Politikwissenschaftlerin Adi Kantor vom Institut für nationale Sicherheitsstudien in Tel Aviv sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass Kurz’ Koalitionspartner FPÖ von einem ehemaligen SS-Mann gegründet wurde und eine sehr problematische Vergangenheit habe.
Antisemitismus »Die israelisch-österreichischen Beziehungen sind in einer sehr unbequemen Ecke gelandet«, bemerkte Kantor. »Auf der einen Seite will Israel gute Beziehungen mit Österreich beibehalten. Auf der anderen Seite kann Israel nicht über die rechtsextreme (...) Partei in der Regierung mit klaren antisemitischen Wurzeln hinwegsehen.« Die FPÖ habe sich nicht vollständig von ihren judenfeindlichen Ursprüngen gelöst.
Wie andere rechte Parteien in Europa präsentiere sich die FPÖ islamfeindlich und israelfreundlich, so Kantor. Doch »das sind nicht unsere echten Freunde«. Wer heute gegen Muslime sei, sei morgen gegen Juden, befürchtet die Politikwissenschaftlerin und warnt davor, die Beziehungen zum jetzigen Zeitpunkt zu normalisieren. ja
