Nach einer Serie antisemitischer Vorfälle verstärkt die Polizei in London den Schutz jüdischer Einrichtungen deutlich. Die Metropolitan Police kündigte an, eine eigene Einheit mit rund 100 Beamten aufzubauen, die sich gezielt um die Sicherheit jüdischer Gemeinden kümmern soll. Britische Publikationen berichteten.
Hintergrund ist ein spürbarer Anstieg von Hassverbrechen mit antisemitischer Motivation. Seit Ende März registrierten die Behörden mehrere Brandanschläge auf jüdische Einrichtungen.
Besonders schwer wiegt ein Messerangriff im Stadtteil Golders Green, bei dem zwei Männer verletzt wurden. Die Tat wird als Terrorakt eingestuft. Auch ein mutmaßlicher Brandanschlag auf eine ehemalige Synagoge wird inzwischen von Anti-Terror-Ermittlern untersucht.
»Zutiefst besorgniserregende Konvergenz«
Ein Sprecher der Polizei warnte vor einer gefährlichen Entwicklung: »Britische Juden stehen inzwischen auf den Feindlisten nahezu aller extremistischen Strömungen – von rechtsextremen Gruppen über islamistische Terroristen bis hin zu Teilen der extremen Linken und feindlichen Staaten.« Es handele sich um eine »zutiefst besorgniserregende Konvergenz«, deren Folgen jüdische Gemeinden täglich zu spüren bekämen.
Die neue Einheit soll verschiedene Kompetenzen bündeln – von Streifendienst über Personenschutz bis hin zur Terrorabwehr. Ziel sei eine »sichtbarere, nachrichtendienstlich gestützte und koordinierte Präsenz«, die speziell auf den Schutz jüdischer Einrichtungen ausgerichtet ist.
Die Polizei verwies zudem auf eine hohe Zahl an Ermittlungen: »Allein in den vergangenen vier Wochen wurden rund 50 Personen wegen antisemitischer Hassverbrechen festgenommen, acht davon angeklagt.« Hinzu kämen 28 weitere Festnahmen im Zusammenhang mit Brandstiftungen und anderen schweren Delikten. Insgesamt habe es damit mehr als 80 Festnahmen gegeben.
Zusätzliche Mittel
Die britische Regierung unterstützt die Maßnahmen finanziell. Innenministerin Shabana Mahmood erklärte: »Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um das Übel des Antisemitismus aus unserer Gesellschaft zu beseitigen.« Insgesamt wurden zusätzliche Millionenbeträge für Sicherheitsmaßnahmen und Präventionsprogramme zugesagt.
Auch die Justiz will schneller reagieren: Generalstaatsanwalt Stephen Parkinson kündigte neue Leitlinien an, um Verfahren wegen Hasskriminalität zu beschleunigen. Ziel sei es, eine klare Grenze zu ziehen und den jüngsten Anstieg antisemitischer Vorfälle zu stoppen.
Neben verstärkter Polizeipräsenz sollen künftig auch Universitäten und Kultureinrichtungen stärker in die Pflicht genommen werden, gegen antisemitische Tendenzen vorzugehen. im
