Riga

Lettlands neuer Staatspräsident im Amt

»Modernes, nachhaltiges Land«: Egils Levits Foto: dpa

Lettland hat einen neuen Präsidenten. Der Jurist Egils Levits trat am Montag sein Amt als Staatsoberhaupt des baltischen EU‐ und Nato‐Landes im Nordosten Europas an.

Der 64 Jahre alte frühere Richter am Europäischen Gerichtshof und ausgewiesene Deutschland‐Kenner legte in einer Sondersitzung des Parlaments in Riga seinen Eid ab. In einer Rede benannte Levits unter anderem Solidarität und ein »modernes, nachhaltiges Land« als Schwerpunkte seiner Präsidentschaft.

WESTEN Außenpolitisch betonte Levits die feste Einbindung Lettlands in europäische und transatlantische Strukturen. »Wir sind ein integraler Bestandteil der westlichen Welt und Europas – und nicht irgendeine Art Brücke zwischen dem Westen und dem Osten. Ich lehne diese Metapher kategorisch ab«, sagte der neue Präsident des an Russland grenzenden Ostseestaats, in dem es eine starke russische Minderheit gibt.

»Wir sind integraler Bestandteil des Westen – und nicht irgendeine Art Brücke zwischen dem Westen und dem Osten«, sagt Levits.

Levits war Ende Mai von der Volksvertretung Saeima zum sechsten Staatspräsidenten seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991 gewählt worden. Der Rechtsexperte erzielte damals bereits im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit der 100 Abgeordneten. Er löst Raimonds Vejonis (53) ab, der auf eine zweite vierjährige Amtszeit verzichtete.

DEUTSCHSPRACHIG Levits verbrachte einen Teil seines Lebens in Deutschland, wohin er 1972 zu Sowjetzeiten mit seinen Eltern auswanderte und wo er auch zur Schule ging und studierte. Levins Vater war ein jüdischer Ingenieur, seine 93‐jährige Mutter ist Schriftstellerin und lebt in Riga.

Später engagierte sich der fließend Deutsch sprechende Bart‐ und Brillenträger in der lettischen Freiheitsbewegung, war Mitautor der Unabhängigkeitserklärung vom 4. Mai 1990 und erster Botschafter seines Heimatlandes in der Bundesrepublik.

Nach weiteren diplomatischen Ämtern profilierte er sich international als Richter. In Lettland hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben.

»Levits ist ein hochklassiger Jurist. Das ist großartig«, schreibt die nationalkonservative lettische Zeitung »Neatkariga Rita Avize«.

REAKTION Zum Amtsantritt von Levits schreibt die nationalkonservative lettische Tageszeitung »Neatkariga Rita Avize« am Montag: »Levits ist ein hochklassiger Jurist, ein ehemaliger Richter des Europäischen Gerichtshofs. Dies ist großartig, weil die kollektive Intelligenz des Parlaments manchmal zu kollektivem Wahnsinn führt und juristisch mangelhafte Rechtsakte produziert. Der Präsident kann dies mit seinem scharfen Auge eines Fachmanns bemerken und zur Überprüfung zurückgeben.«

Gegenwärtig habe Levits die dekorative, aber gleichzeitig sehr bedeutende Aufgabe, Lettland außenpolitisch zu vertreten – »posieren, Hände schütteln, mit den Staatsführern anderer Länder sprechen«, schreibt die lettische Zeitung. »Lettlands Präsident wird viel Zeit im Ausland verbringen und seinerseits auch ausländische Gäste im Rigaer Schloss empfangen. Hoffentlich wird er sich als ehrenwert erweisen in Sachen Patriotismus, Haltung und Redekunst. Eine Fremdsprache – Deutsch – kann er genauso gut wie die lettische Sprache, was auch ein großes Plus ist.«

In einer früheren Version dieses Artikels stand, dass Levits zum fünften Staatspräsidenten gewählt wurde. Dies haben wir geändert. Egils Levits ist der sechste Staatspräsident.

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