Italien

Lega-Minister fordert Abschaffung von Anti-Faschismus-Gesetz

Nimmt seinen Parteifreund und Minister-Kollegen Lorenzo Fontana in Schutz: Innenminister und Lega-Politiker Matteo Salvino Foto: dpa

Der italienische Familienminister Lorenzo Fontana hat eine Abschaffung des Verbots von faschistischer Propaganda und rassistischer Hetze gefordert. Das Gesetz von 1993 sei in den vergangenen Jahren als Schutzmantel für »anti-italienischen Rassismus« benutzt worden, erklärte der Politiker der rechtsnationalen Lega am Freitag über Facebook. Der Rassismus-Vorwurf sei mittlerweile eine »ideologische Waffe der Globalisten und ihrer Sklaven«.

Referendum Innenminister Matteo Salvino unterstützte die Forderung seines Parteifreunds. »Auch auf die merkwürdigsten Ideen muss man mit Ideen antworten, nicht mit Handschellen«, betonte der stellvertretende Regierungschef. Salvini hatte in der Vergangenheit selbst für eine Abschaffung des Gesetzes geworben, aber nicht die erforderlichen 500.000 Unterschriften für ein Referendum zusammenbekommen.

Fontana äußerte sich im Rahmen einer Debatte über eine wachsende Zahl rassistischer Übergriffe in Italien. Die Diskussion war durch einen Angriff auf eine italienische Sportlerin nigerianischer Herkunft vor wenigen Tagen befeuert worden: Ein junger Mann, Sohn eines Politikers der Demokratischen Partei, hatte ihr in Begleitung von Freunden ein Ei ins Auge geworfen. Er gab an, nicht aus rassistischen Motiven gehandelt zu haben. epd

Polen

Neue Debatte um Verstrickung

Ein Buch über die Nazi-Kollaboration polnischer Polizisten während der Schoa stößt bei Nationalpopulisten auf Kritik

von Gabriele Lesser  02.07.2020

Brasilien

Auf und davon

Wohl um der Justiz zu entgehen, setzt sich Ex-Bildungsminister Abraham Weintraub nach seinem Rücktritt in die USA ab

von Andreas Knobloch  02.07.2020

YouTube Frankreich

Dieudonné-Kanal gelöscht

Der Franzose machte in letzter Zeit mehr mit Antisemitismus von sich reden als mit Humor - jetzt wurden seine Clips gelöscht

von Michael Thaidigsmann  01.07.2020

Großbritannien

Schwer getroffen

Warum britische Juden ein deutlich höheres Risiko als andere haben, an Covid-19 zu sterben

von Michael Thaidigsmann  01.07.2020

Justiz

Weinstein handelt Millionen-Vergleich aus

Die Anwälte der Opfer kritisieren die Einigung scharf

 01.07.2020

USA

Künstlerische Carepakete

Ein Obdachlosen-Chor in Los Angeles kämpft auch in Corona-Zeiten gegen Isolation und Verzweiflung

von Jessica Donath  28.06.2020

USA

Erfinder des »I love New York«-Logos gestorben

Der Designer Milton Glaser verstarb im Alter von 91 Jahren

 27.06.2020

Russland

Schuldspruch für russischen Starregisseur

Der Fall Serebrennikow beschäftigt die russische Justiz und auch die internationale Kunstwelt seit rund drei Jahren

von Claudia Thaler  26.06.2020

Island

Schabbatbeginn kurz vor Mitternacht

Die Juden in Reykjavik müssen im Hochsommer mit dem Kerzenzünden sehr lange warten. Zu Besuch in der nördlichsten jüdischen Gemeinde Europas

von Nelly Ziva Graf  25.06.2020