Israel

Zehntausende gegen Korruption

Proteste gegen Premierminister Netanjahu in Tel Aviv Foto: Flash 90

Rund 50.000 Israelis sind am Samstag nach Schabbatende in sogenannten Märschen der Schande gegen Korruption in der Regierung in Tel Aviv, Jerusalem, Haifa und Rosch Pina auf die Straßen gegangen. Lautstark riefen sie »Geld –Regierung – Unterwelt!«. Ziel der Proteste waren Premierminister Benjamin Netanjahu und die Justizbehörden.

Seit Monaten ermitteln die Untersuchungsbehörden in zwei Fällen gegen Netanjahu. In einen dritten Fall sind viele seiner engsten Vertrauten verwickelt. Netanjahu selbst beteuert stets seine Unschuld, doch viele Israelis glauben ihm das schon lange nicht mehr.

Anklage Besonders wütend macht große Teile der Bevölkerung ein neuer Gesetzesvorschlag, der vom Parlamentarier David Amsalem (Likud) eingebracht und in der vergangenen Woche in der ersten Lesung der Knesset bestätigt wurde. Durch das Gesetz solle der amtierende Regierungschef vor Strafverfolgung geschützt werden, indem der Polizei untersagt werde, Empfehlungen für eine Anklage an den Staatsanwalt sowie Informationen an die Öffentlichkeit weiterzugeben.

Einen Tag nach den Protesten gab Netanjahu bekannt, er habe Amsalem beauftragt, den Gesetzestext so zu formulieren, dass er für ihn persönlich nicht gelte. »Sieg der Ehrlichen gegen die Korrupten«, postete Zipi Livni, Vorsitzende der Partei Hatnua, daraufhin.

Verdacht Am gleichen Tag wurde bekannt, dass gegen die rechte Hand des Premiers, seinen Parteikollegen David Bitan, wegen des Verdachts der Korruption ermittelt wird. Die Vorwürfe stammen aus der Zeit, als er stellvertretender Bürgermeister von Rischon LeZion war.

Es geht um Geldwäsche, Betrug, Bestechlichkeit und Verbindungen zur Unterwelt. Insgesamt sollen 17 Personen des öffentlichen Dienstes festgenommen worden sein, mindestens sechs hätten direkten Kontakt zu Bitan.

Dov Zur, der amtierende Bürgermeister der Stadt, befindet sich derzeit ebenfalls in Untersuchungshaft. Auch gegen ihn wird aus ähnlichen Gründen ermittelt. Hinzu kommt der Vorwurf der Erpressung. Seit Jahren habe er versucht, seine illegalen Machenschaften zu vertuschen, sagte der Richter Amit Michlis. »Das Bild, das sich mir zeigt, ist sehr besorgniserregend.«

Die Demonstrationen am Samstag waren kurzfristig von Eldad Yaniv und dem einstigen Haushälter der Netanjahus, Meni Naftali, organisiert worden, um die Menschen noch vor der geplanten Abstimmung über den Gesetzesvorschlag am Montag in der Knesset zu motivieren.

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