Kommunalpolitik

Wechsel im Rathaus

Bürgermeisterkandidat Moshe Abutbul feiert in Beit Schemesch Foto: Flash 90

»Die Wähler haben entschieden«, sagt Eli Cohen. »Beit Shemesch soll eine ultraorthodoxe Stadt sein.« Der leitende Angestellte der Wassergesellschaft Mekorot, Kandidat der säkularen Fraktion, die gegen den bisherigen Amtsinhaber Mosche Abutbul bereits bei den Wahlen im vergangenen Ok-tober in den Wahlkampf gezogen war, verlor vergangene Woche mit 18.643 Stimmen gegen den Kandidaten der ultraorthodoxen Schas-Partei Abutbul, der 19.401 (51,3 Prozent) Stimmen bekam. In Nazareth warf dagegen Ali Salam den seit 1994 regierenden Amtsinhaber Ramez Jaraisy aus dem Sattel. Er erreichte 27.666 Stimmen, Jaraisy dagegen nur 17.266.

Das Oberste Gericht hatte entschieden, dass die Wahlen in den beiden Städten wiederholt werden müssen. Der Grund waren Unregelmäßigkeiten bei den Kommunalwahlen im vergangenen Herbst. In Beit Schemesch ergaben die Ermittlungen, dass eine ganze Anzahl Personalausweise – zum Teil aus dem Ausland – für die Wahl genutzt worden waren. Die »Wähler« gaben ihre Stimmen alle Abutbul. Daraufhin hatte Eli Cohen mit Unterstützung des Generalstaatsanwalts Klage wegen Wahlbetrugs eingereicht.

Unregelmäßigkeiten In Nazareth hatte der bisherige Amtsinhaber Ramez Jaraisy seinen Herausforderer Ali Salam um nur neun Stimmen geschlagen. In der 82.000 Einwohner zählenden Stadt habe es laut Gerichtsurteil an insgesamt elf Wahlurnen Unregelmäßigkeiten gegeben. Demnach sollen Bürger gewählt haben, die sich aus unterschiedlichen Gründen gar nicht in der Stadt aufgehalten haben konnten. Aufgrund des äußerst knappen Ergebnisses ordnete Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein daher Neuwahlen an.

Beide Wahlergebnisse senden wichtige Signale aus. In der 100.000 Einwohner zählenden Stadt Beit Schemesch wird der Kampf zwischen ultraorthodoxen und säkularen Bürgern wohl weitergehen. Die Stadt teilt sich in etwa zur Hälfte in beide Lager auf. Die unterschiedliche Lebensweise führt seit Langem zu Spannungen, die sich bereits in mehreren zum Teil gewalttätigen Vorfällen entladen haben.

So wurde eine Neunjährige von Charedim bespuckt und mit Steinen beworfen, weil sie nicht »züchtig« genug bekleidet war. Und immer wieder gibt es Auseinandersetzungen in den Bussen, wenn etwa Frauen nicht hinten sitzen wollen. Nun fragen sich die säkularen Bürger, wie ihre Zukunft in der Stadt aussehen wird. Bislang hat Abutbul diese Probleme stets stillschweigend hingenommen.

In Nazareth dagegen wählten die Einwohner mit Salam einen Kandidaten, von dem sie hoffen, dass er Vetternwirtschaft und Korruption beendet. Der neue Bürgermeister steht für eine offenere Wirtschaftspolitik, die, wie Yedioth Ahronoth schreibt, »in der Lage wäre, die bisherigen Schwächen zu überwinden und eine Wende in der Stadt herbeizuführen«.

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