Kurzmeldungen

Wahlsplitter

Foto: Flash90

Zahlen
Noch etwa 40 Tage bis zur Wahl: Die Parteien überschlagen sich, um die Wähler auf ihre Seite zu bringen. In aktuellen Umfragen überholt der Likud die Zionistische Union mit Isaac Herzog und Zipi Livni mit 26 im Vergleich zu 24 Sitzen, trotz der jüngsten Skandale um Regierungschef Benjamin Netanjahus Ehefrau Sara. Avigdor Liebermans »Israel Beiteinu« rutscht nach dem Korruptionsskandal um Dutzende Mitglieder auf magere vier bis fünf Sitze. Das neu gegründete Bündnis aus drei arabischen und einer arabisch-jüdischen Partei brächte es – würde heute gewählt –, auf zwölf Sitze. Naftali Bennetts nationalreligiöses Jüdisches Haus könnte 13 sichern, und auch die sefardische Ultraorthodoxen-Partei Schas ist nach internen Querelen mit sieben Sitzen wieder im Rennen um die nächste Knesset.

Hürde
Unter den für die kommenden Parlamentswahlen Angemeldeten befinden sich auch viele kleine Parteien. Anfang der Woche gab das zentrale Wahlkomitee die endgültige Liste der Bewerber bekannt. Und schon jetzt gilt als sicher, dass einige von ihnen den Einzug in die Knesset nicht schaffen werden. Denn erst kürzlich ist die Zwei-Prozent-Hürde in Israel auf 3,25 angehoben worden. Damit wird es für mindestens ein Dutzend der Parteien schwierig, die nötigen vier Sitze für den Einzug in das 100-köpfige Gremium zu erhalten. Dazu gehören unter anderem die Partei »Grünes Blatt«, die sich für die Legalisierung von Haschisch einsetzt, oder die der ultraorthodoxen Frauen mit Namen »B’zutan«.

Schriftsteller
Der bekannte Schriftsteller Amos Oz macht vor den Wahlen Stimmung: Er kritisiert Regierungschef Benjamin Netanjahu scharf für seine Politik der Isolierung Israels. »Die Netanjahu Regierung hat gemeinsam mit dem Jüdischen Haus den Staat Israel in einen Krieg gegen die ganze Welt geführt.« Doch Oz hat auch harte Worte für die Linke parat, zu der er sich selbst zählt. Er bezeichnet ihre Einstellung als »arrogant«, denn viele meinten, das Ende der Friedensgespräche liege ausschließlich an Israel. »Es gibt ein wunderbares arabisches Sprichwort«, so der Autor: »Man braucht zwei Hände, um zu klatschen«.

Absage
Der einstige Likud-Mann Mosche Kahlon hat die Einladung abgelehnt, in seine alte Parteiheimat zurückzukehren. Kahlon hofft, mit seiner eigenen Zentrumspartei Kulanu (Wir alle) mehr als zehn Sitze zu bekommen. Hätte er das Angebot angenommen und einen Block mit dem Likud gegründet, die Wahl wäre schon heute entschieden, meinen Experten. Doch Kahlon sagte nur: »Meine Position ist bekannt, ich gehe keine Zick-Zack-Routen«.

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