Israel

»Finanzielle Unterstützung von Terroristen«

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Die israelische Organisation »Palestinian Media Watch« (PMW) hat die beiden weltweit führenden Kreditkartenunternehmen Visa und MasterCard aufgefordert, ihre Verbindungen zu palästinensischen Banken im Westjordanland zu kappen, da diese die »Gehälter« der Autonomiebehörde an Terroristen und deren Angehörige auszahlten. Das berichtete die »Jerusalem Post« am Freitag.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1994 zahlt die Palästinensische Autonomiebehörde den Familien getöteter Attentäter monatliche Gehälter nach dem sogenannten »Pay-for-slay«-Prinzip. Bislang wurden diese Transaktionen über Banken im Autonomiegebiet abgewickelt. Nach einer israelischen Gesetzesverschärfung im Mai diesen Jahres, welche auch für die Palästinensergebiete gilt, sind jedoch Banktransaktionen, die Terrorakte fördern oder nachträglich belohnen, verboten.

Nach der Gesetzesänderung waren die Finanzinstitute zunächst dazu übergegangen, Konten von Terroristen zu schließen. Seither werden sie aber laut »Jerusalem Post« von der Palästinensischen Autonomiebehörde angehalten, die Konten solange offen zu halten, bis eine neue Bank im Besitz der Palästinensischen (PLO) zur Abwicklung der Zahlungen gegründet werden kann. Diese Option wurde einer alternativen Lösung vorgezogen, bei der die Konten an die Postbank der Palästinensischen Autonomiebehörde übertragen worden wären, da diese keine Kredite gewähren darf.

Für Palestinian Media Watch deutet die Entscheidung zur Gründung einer neuen Bank darauf hin, dass die PLO versuchen will, die Dienste von Mastercard und Visa in Anspruch zu nehmen, um Terroristen Kredite zu gewähren. Dies verstoße gegen das Gesetz zur Terrorfinanzierung.

»Bislang haben Kreditkartenfirmen die Haftung für die finanzielle Unterstützung von Terroristen dadurch umgangen, dass sie sich hinter Banken versteckten, welche hohen Anforderungen genügen«, sagte Maurice Hirsch, PMW-Direktor für juristische Fragen, der »Jerusalem Post«.

HANDELN PMW hat nun beide Zahlungskartenunternehmen über die zweifelhaften Operationen der palästinensischen Banken informiert. »Die in der Palästinensischen Autonomie tätigen Banken missachten eindeutig die international anerkannten und akzeptierten Anti-Terror-Standards«, sagte Hirsch der Zeitung. Nun sei schnelles Handeln gefragt.

PMW-Geschäftsführer Itamar Marcus, fügte hinzu, die beiden Kreditkartenunternehmen unterhielten seit Jahren Geschäftsbeziehungen zu palästinensischen Banken, die die Behörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zur Belohnung von Terroristen verwendet. Man werde wohl nie herausfinden, ob sich Visa und MasterCard bewusst seien, »dass sie in die Finanzierung des Terrors verwickelt sind«, oder ob das unbewusst geschehe, so Marcus weiter. Seine Organisation erwarte aber, »dass die Kreditkartenunternehmen alle Dienstleistungen für die betreffenden palästinensischen Banken einstellen« - und diese »wie die Pest« meiden. mth

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