Jerusalem

Vereidigung der israelischen Regierung geplant

Präsident Reuven Rivlin (M.) mit den Vorsitzenden der beiden größten Parteien: Benjamin Netanjahu (l.) und Benny Gantz Foto: Flash 90

Nach eineinhalb Jahren politischer Lähmung soll am Donnerstag in Israel die neue Regierung vereidigt werden. Israelische Medien berichteten allerdings, die Zeremonie könnte aus technischen Gründen doch noch verschoben werden.

Benjamin Netanjahu von der rechtskonservativen Likud-Partei und Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß haben eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vereinbart. Zunächst wird demnach Netanjahu (70) für eineinhalb Jahre Regierungschef, danach Gantz. Der 60-jährige Ex-Militärchef wird zunächst Israels Vize-Regierungschef und Verteidigungsminister.

Neben Netanjahus Likud und Blau-Weiß sollen auch die religiösen Parteien sowie die sozialdemokratische Arbeitspartei Teil des Bündnisses werden. Eine Mehrheit von 72 der 120 Abgeordneten im Parlament hatte trotz einer Korruptionsanklage empfohlen, Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Der Prozess gegen Netanjahu, der wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt ist, soll am 24. Mai beginnen.

Israel hat binnen eines Jahres bereits drei Mal gewählt. Ein Patt zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Block verhinderte lange eine Regierungsbildung. Die Einigung auf eine Koalition kam dann vor dem Hintergrund der Corona-Krise zustande. dpa

Sicherheit

Israel stellt unterirdische Mauer entlang des Gazastreifens fertig

Um sich vor Angriffen der Terrororganisation Hamas zu schützen, hat Israel nach vier Jahren Bauzeit eine 65 Kilometer lange, unterirdische Mauer entlang des Gazastreifens fertiggestellt

 07.12.2021

Streitpunkte beigelegt

Israel wieder »herzlich willkommen« in EU-Forschungsprogramm

Israelische Wissenschaftler können auch künftig an der Förderung teilhaben - im Gegensatz zu anderen Drittstaaten

von Michael Thaidigsmann  07.12.2021

Interview

»Der Konsument profitiert«

Rabbi Aaron Leibowitz über die neue Kaschrut-Reform

von Sabine Brandes  06.12.2021

Israel

Ausbreitung des Virus geht trotz Omikron zurück

Die R-Rate sinkt wieder unter eins. Sorge, dass die neue Variante Kinder schneller infizieren könnte

 06.12.2021

Jerusalem

»Nicht gleichzeitig Uran anreichern und verhandeln«

Israels Premier Naftali Bennett fordert Entschlossenheit bei den Atomverhandlungen mit Iran

 05.12.2021

Kaschrut

Die umstrittene Reform

Ein neues Gesetz soll mehr Transparenz und Wettbewerb erlauben. Kritiker befürchten Verstöße gegen die Halacha

von Sabine Brandes  05.12.2021

Terror

Messerangriff in der Altstadt von Jerusalem

Bei dem Anschlag wurde ein Israeli in der Nähe des Damaskus-Tors verletzt

 06.12.2021 Aktualisiert

Nachrichten

Einspruch, Einkauf, Unglück

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  03.12.2021

Omikron-Variante

Israel stellt Handy-Überwachung von Infizierten ein

Abhängig von den Zahlen werde die Maßnahme zu einem späteren Zeitpunkt wieder in Erwägung gezogen

 03.12.2021