Sanktionen

US-Einreiseverbot gegen Elor Azaria

Elor Azaria beim Antreten seiner Haftstrafe 2016 Foto: Flash 90

Der ehemalige israelische Soldat Elor Azaria darf nicht mehr in die USA einreisen. Am Mittwoch teilte das US-Außenministerium mit, dass es Visabeschränkungen gegen ihn und seine unmittelbaren Familienangehörigen »aufgrund seiner Beteiligung an einer schweren Verletzung der Menschenrechte« verhängt hat.

Azaria hatte im März 2016 in Hebron im Westjordanland einen palästinensischen Terroristen, der verwundet und unbewaffnet am Boden lag, mit einem Kopfschuss getötet. Die Debatte um die Tat des Soldaten hatte die israelische Gesellschaft gespalten. Während viele meinten, Azaria solle überhaupt nicht angeklagt werden, fanden andere, er hätte eigentlich wegen Mordes vor Gericht stehen müssen.

Azaria wurde wegen Totschlags verurteilt

2017 verkündeten die Richter Urteil und Strafmaß in dem sogenannten »Hebron-Fall«. Der des Totschlags für schuldig befundene Azaria musste für 18 Monate ins Gefängnis. Ein weiteres Jahr erhielt er auf Bewährung, außerdem wurde sein Rang heruntergestuft. Die Richter des Armeegerichts in Tel Aviv erklärten ihre Entscheidung damit, dass der Soldat, der in der Sanitätseinheit eingesetzt war, die Regeln der Armee verletzt und unprofessionell gehandelt habe.

Die Familie des Angeklagten sang nach der Verlesung des Strafmaßes die israelische Nationalhymne und nannte Azaria einen »Helden«. Der Ankläger Nadav Weisman erklärte indes, die Haftstrafe sei eine deutliche Botschaft an die Kommandanten, die Werte der Armee zu beachten.

»Beschränkungen sollen gegen diejenigen verhängt werden, die Gewalt gegen Personen oder Eigentum angewendet haben.«

Us-aussenministerium

Auch viele Politiker hatten sich in den Fall eingemischt: Die ehemalige Kulturministerin Miri Regev hatte sich an den damaligen Armeechef Gadi Eizenkot gewandt und gebeten, den Soldaten zu begnadigen. Ohne Erfolg. Azaria selbst hatte die Richter um Milde ersucht. Die Ankläger der Armee indes hatten eine härtere Strafe von drei bis fünf Jahren Haft gefordert.

Beschränkungen weiterer Personen geplant

Das amerikanische Außenministerium teilte außerdem mit, dass es plant, Beschränkungen gegen weitere Personen zu verhängen, von denen sie glaubt, dass sie dieselben Verbrechen begangen haben, die Azaria zugeschrieben werden.

Die Sanktionen sollen »gegen diejenigen verhängt werden, die Gewalt gegen Personen oder Eigentum angewendet oder den Zugang von Zivilisten zu wesentlichen Dienstleistungen und Grundbedürfnissen, einschließlich des Zugangs zu Nahrungsmitteln, Wasser, Strom oder medizinischen Vorräten, unangemessen eingeschränkt haben«.

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