Diplomatie

Treffen in Amman

Abdullah und Netanjahu 2014 Foto: Government Press Office

Nach einer Weile der diplomatischen Eiszeit stehen die Zeichen zwischen den Nachbarn Israel und Jordanien wieder auf Verständigung. Am Dienstag trafen sich der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und König Abdullah von Jordanien in der dortigen Hauptstadt Amman – zum ersten Mal seit 2014.

Die Politiker diskutierten in überwiegend privaten Gesprächen, wie man Frieden und Entwicklung in der Region sowie bilaterale Entwicklungen voranbringen könne, hieß es aus dem Büro des Premiers. Netanjahu betonte Israels Verpflichtung, den Status quo an den Heiligen Stätten in Jerusalem beizubehalten.

verstimmung Zuvor hatte monatelang Verstimmung geherrscht, nachdem ein Sicherheitsmann der israelischen Botschaft in Amman aus Notwehr zwei Jordanier erschossen hatte. Jordanien hatte das Team der Vertretung anschließend des Landes verwiesen. Ein Schritt auf dem Weg zur Verständigung war die Versicherung Jerusalems, dass die Botschafterin Anat Schlein nicht wieder nach Amman zurückkehren werde.

Netanjahu und Abdullah kamen kurz vor dem angekündigten Besuch der amerikanischen Vermittler zusammen. Für kommende Woche haben sich der Berater und Schwiegersohn von US‐Präsident Donald Trump, Jared Kushner, sowie der Nahostvermittler Jason Greenblatt angekündigt. Es heißt, sie werden eine Lösung für den israelisch‐palästinensischen Konflikt präsentieren, die Jerusalem beinhaltet.

Bislang sind keine Details an die Öffentlichkeit gelangt. Der jordanische Regent unterstrich, dass das Schicksal von Jerusalem in direkten israelisch‐palästinensischen Verhandlungen entschieden werden sollte und eine Vereinbarung einen palästinensischen Staat mit Ost‐Jerusalem als Hauptstadt enthalten müsse.

grenzregion Offizielle Quellen berichteten, es sei auch über die Situation in Syrien, die Gefahr durch den Iran sowie die Übernahme des Gebietes in der Grenzregion zwischen Syrien, Jordanien und Israel durch Regierungstruppen von Präsident Baschar al‐Assad gesprochen worden.

Das kleine Königreich hat seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen, die es stark belasten. Jüngste Massendemonstrationen in Jordanien wegen angekündigter Steuererhöhungen zeigen die fragile Lage des Landes. Die Steuerreform wurde auf Eis gelegt, die Demonstrationen endeten.

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