Israel

»Skandalöses Gesetz«

Pro-palästinensischer Aktivist während einer Demonstration in Dublin, Dezember 2018 Foto: imago/ZUMA Press

Israel hat die irische Botschafterin wegen eines geplanten Gesetzes gegen den Handel mit Siedlungen in besetzten Gebieten einbestellt. Man habe eine scharfe Rüge wegen des »skandalösen Gesetzes« übermittelt, teilte das Außenministerium in Jerusalem am Freitag mit. In Irland hatte am Donnerstag das Unterhaus mehrheitlich für das Gesetz gestimmt. Der Entwurf muss allerdings noch weitere Schritte passieren, um Gesetz zu werden.

Der Gesetzesentwurf verbietet unter anderem den Verkauf und den Import von Produkten und Rohstoffen, die aus »besetzten Gebieten« stammen. Der Status der Gebiete müsse etwa durch den Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag bestätigt worden sein, heißt es in dem Entwurf.

Initiatorin Nach Einschätzung der Initiatorin des Gesetzes, Frances Black, sei das »klarste aktuelle Beispiel« dafür das von Israel besetzte Westjordanland. Dem Gesetzesentwurf zufolge drohen bei einer Verurteilung eine Strafe von bis zu 250.000 Euro oder bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Israel habe der Botschafterin deutlich gemacht, dass das »antisemitische« Gesetz »schwere Konsequenzen für die israelisch-irischen Beziehungen« haben werde, hieß es in der Mitteilung des Außenministeriums. »Es wäre besser, Irland würde sich mit Diktaturen und dunklen Terrororganisationen beschäftigen statt mit Israel, der einzigen Demokratie im Nahen Osten.«  dpa

Safari-Zoo Ramat Gan

Seltene Sandkatzen geboren

Es handelt sich um eine vom Aussterben bedrohte Wildkatzen-Art

 16.05.2022

Getötete Reporterin

Untersuchung von Ereignissen bei Beerdigung eröffnet

Sicherheitskräfte wollten angeblich den Sarg Shireen Abu Aklehs von einem palästinensischen Mob zurückholen

von Sabine Brandes  16.05.2022

Hilfe

Lernen weit weg von zu Hause

Ukrainische Oberschüler starten mit einem eigens für sie geschaffenen Uni-Programm in Ramat Gan

von Sabine Brandes  16.05.2022

Erschossene Reporterin

»Wir müssen die Wahrheit finden«

Vorläufiges Ergebnis des palästinensischen Gerichtsmediziners zum Tod von Shireen Abu Akleh nicht schlüssig

von Sabine Brandes  13.05.2022

Eurovision

Michael Ben David ist raus

Der israelische Sänger scheiterte im Halbfinale des Musikwettbewerbs

von Joshua Schultheis  13.05.2022

Tod von Shireen Abu Akleh

Palästinenserbehörde gibt Kugel nicht heraus

Voruntersuchung der IDF nicht eindeutig in Bezug auf die Frage, aus welcher Richtung der tödliche Schuss auf Journalistin kam

von Sabine Brandes  12.05.2022

Gewalt

Neue Terrorwelle

Nach den blutigen Anschlägen suchen Sicherheitsexperten nach Strategien zum Schutz der Bevölkerung

von Sabine Brandes  12.05.2022

Knesset

Die Koalition wackelt

Regierungschef Bennett hat keine Mehrheit mehr – aber überstand nach der Parlamentspause zwei Misstrauensanträge

von Sabine Brandes  12.05.2022

Konflikt

Al-Jazeera-Reporterin in Dschenin getötet

Bei einem Schussgefecht zwischen IDF und bewaffneten Palästinensern stirbt Shireen Abu Akleh

von Sabine Brandes  11.05.2022