Jerusalem

Shaked und Bennett kündigen neue Partei an

Naftali Bennett und Ayelet Schaked nach der Pressekonferenz in Tel Aviv Foto: copyright (c) Flash90 2018

Vor der Parlamentswahl in Israel haben zwei prominente Minister der Partei Jüdisches Haus die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Erziehungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ajelet Shaked gaben ihr Vorhaben überraschend am Samstag bekannt. Die Partei »Die Neue Rechte« soll nach ihren Angaben eine Partnerschaft säkularer und religiöser Kräfte sein. Ein parlamentarischer Ausschuss billigte am Sonntag die Abspaltung Bennetts und Shakeds von der Partei Jüdisches Haus.

Das Abgeordnetenhaus in Jerusalem hatte sich am Mittwochabend aufgelöst und damit den Weg für eine vorgezogene Parlamentswahl am 9. April freigemacht.

UMFRAGEN Shaked äußerte bei einer Pressekonferenz die Hoffnung, dass das rechte Lager mit ihrer neuen Partei Zugewinne verbuchen kann. Bennett sagte in Anspielung auf Regierungschef Benjamin Netanjahu, das nationale Lager könne nicht »Gefangener einer Person« sein. Umfragen sehen bislang Netanjahus Likud-Partei vorn. Sie stellt derzeit die stärkste Fraktion im Parlament. Netanjahus bisherige rechts-religiöse Regierungskoalition besteht aus fünf Parteien - darunter auch die Partei Jüdisches Haus.

Auch der ehemalige israelische Generalstabschef Benny Ganz hat vor der Neuwahl seinen Hut in den Ring geworfen. Der 59-Jährige gründete am Donnerstag eine Partei namens »Widerstandskraft für Israel«. Der Sohn einer Holocaust-Überlebenden gilt nach Umfragen als stärkster Rivale Netanjahus.

Netanjahus Regierungskoalition war zuletzt immer stärker unter Druck geraten. Der 69-Jährige, der mit einer Korruptionsanklage rechnen muss, ist seit 2009 durchgängig im Amt, es ist seine vierte Amtszeit als Regierungschef.

PARTEIENLANDSCHAFT Der israelische Politikprofessor Gideon Rahat sprach am Sonntag von einer zunehmenden Zersplitterung der israelischen Parteienlandschaft. »Es geht weniger um politische Parteien und mehr um politische Persönlichkeiten«, sagte er bei einem Hintergrundtelefonat mit Journalisten. Es sei zu erwarten, dass Bennett und Schaked dem Likud rechte Wähler abjagen, »aber der Konkurrenzkampf ist sehr hart«. dpa

Geschichte

»Staatsmann ohne Staat«

Heute vor 125 Jahren wurde der Zionist Nahum Goldmann geboren

 10.07.2020

Israel

Infektionen erneut auf Rekordwert

Regierung verhängt Ausgangsbeschränkungen für Teile von fünf Städten, darunter auch Jerusalem

 10.07.2020

Wirtschaft

Israel stellt Corona-Rettungspaket vor

Das Programm hat einen Umfang von 80 Milliarden Schekel

 09.07.2020

COVID-19

Israels Militärchef in Corona-Quarantäne - wie mehr als 9000 Soldaten

Zuvor musste sich bereits Verteidigungsminister Gantz in Quarantäne begeben

 09.07.2020

Rad-Star Chris Froome wechselt nach Israel

Der spektakuläre Wechsel des vierfachen Gewinners der Tour de France ist perfekt

von Patrick Reichardt  09.07.2020

Israel

Hülle gegen Tracking?

Speziell gefertigte Taschen sollen die Überwachung von Handys verhindern

 09.07.2020

Sicherheit

Der Cyber-Winter kommt

Die digitale Kriegsführung zwischen Israel und dem Iran geht nach Meinung von Experten in die nächste Phase

von Sabine Brandes  09.07.2020

Nachrichten

Musik, Mode, Cannabis

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  09.07.2020

Justiz

Keine Komitees gegen Richter

Knesset stimmt gegen kontroversen Gesetzesvorschlag von Jamina

von Sabine Brandes  09.07.2020