Jerusalem

Shaked und Bennett kündigen neue Partei an

Naftali Bennett und Ayelet Schaked nach der Pressekonferenz in Tel Aviv Foto: copyright (c) Flash90 2018

Vor der Parlamentswahl in Israel haben zwei prominente Minister der Partei Jüdisches Haus die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Erziehungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ajelet Shaked gaben ihr Vorhaben überraschend am Samstag bekannt. Die Partei »Die Neue Rechte« soll nach ihren Angaben eine Partnerschaft säkularer und religiöser Kräfte sein. Ein parlamentarischer Ausschuss billigte am Sonntag die Abspaltung Bennetts und Shakeds von der Partei Jüdisches Haus.

Das Abgeordnetenhaus in Jerusalem hatte sich am Mittwochabend aufgelöst und damit den Weg für eine vorgezogene Parlamentswahl am 9. April freigemacht.

UMFRAGEN Shaked äußerte bei einer Pressekonferenz die Hoffnung, dass das rechte Lager mit ihrer neuen Partei Zugewinne verbuchen kann. Bennett sagte in Anspielung auf Regierungschef Benjamin Netanjahu, das nationale Lager könne nicht »Gefangener einer Person« sein. Umfragen sehen bislang Netanjahus Likud-Partei vorn. Sie stellt derzeit die stärkste Fraktion im Parlament. Netanjahus bisherige rechts-religiöse Regierungskoalition besteht aus fünf Parteien - darunter auch die Partei Jüdisches Haus.

Auch der ehemalige israelische Generalstabschef Benny Ganz hat vor der Neuwahl seinen Hut in den Ring geworfen. Der 59-Jährige gründete am Donnerstag eine Partei namens »Widerstandskraft für Israel«. Der Sohn einer Holocaust-Überlebenden gilt nach Umfragen als stärkster Rivale Netanjahus.

Netanjahus Regierungskoalition war zuletzt immer stärker unter Druck geraten. Der 69-Jährige, der mit einer Korruptionsanklage rechnen muss, ist seit 2009 durchgängig im Amt, es ist seine vierte Amtszeit als Regierungschef.

PARTEIENLANDSCHAFT Der israelische Politikprofessor Gideon Rahat sprach am Sonntag von einer zunehmenden Zersplitterung der israelischen Parteienlandschaft. »Es geht weniger um politische Parteien und mehr um politische Persönlichkeiten«, sagte er bei einem Hintergrundtelefonat mit Journalisten. Es sei zu erwarten, dass Bennett und Schaked dem Likud rechte Wähler abjagen, »aber der Konkurrenzkampf ist sehr hart«. dpa

Israel

Erdgas-Exporte nach Ägypten genehmigt

Energieminister Yuval Steinitz: »Wichtigste Wirtschaftszusammenarbeit« seit Unterzeichnung des Friedensabkommens

 16.12.2019

Gideon Saar

Netanjahu-Herausforderer spricht sich gegen Palästinenserstaat aus

Der Politiker tritt am 26. Dezember bei der Wahl des neuen Likud-Vorsitzenden gegen den Premier an

 16.12.2019

Diplomatie

Brasilien will Botschaft nach Jerusalem verlegen

Am Sonntag wurde die Handelsvertretung des Landes eröffnet

 15.12.2019

Tel Aviv

Rüpel auf Rädern

Die Stadtverwaltung will stärker gegen rücksichtslose Fahrer von E-Rollern vorgehen

von Sabine Brandes  15.12.2019

Interview

»Zusammenleben statt kämpfen«

Israels Staatspräsident Reuven Rivlin über Jerusalem als Stadt Gottes, den interreligiösen Dialog und die Liebe seines Vaters zur arabischen Sprache

 13.12.2019

Verkehr

Jerusalem–Tel Aviv in 32 Minuten

In Kürze soll Israels erster Hochgeschwindigkeitszug nach langen Verzögerungen regelmäßig fahren

von Sabine Brandes  13.12.2019