Nach dem Großangriff des Iran auf Israel hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser Anstrengungen für die Sicherheit von Einrichtungen hierzulande versprochen. »Der Schutz von israelischen und jüdischen Einrichtungen in Deutschland hat höchste Priorität«, sagte die SPD-Politikerin am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. »Wir beobachten sehr genau, ob diese Eskalation Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland hat.«
Den iranischen Angriff verurteilte Faeser scharf. »Der beispiellose und brandgefährliche Angriff des iranischen Regimes auf den Staat Israel ist durch nichts zu rechtfertigen.« Seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober sei die Bedrohung Israels und die Bedrohung von Jüdinnen und Juden noch viel deutlicher geworden als zuvor. »Deshalb wurden auch die Schutzmaßnahmen noch weiter hochgefahren. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stehen in engem Austausch, um die Bedrohungslage laufend zu bewerten und notwendige Maßnahmen zu treffen.« Mit seinen internationalen Partnern tausche sich Deutschland eng aus.
Aus Sicherheitskreisen hieß es, derzeit gebe es keine konkreten Anhaltspunkte für eine unmittelbare Bedrohung israelischer oder jüdischer Einrichtungen in Deutschland. Auch direkte Bezüge, die zu einer Änderung der bestehenden Gefährdungsbewertung führen würden, gebe es nicht, auch wenn die Sicherheitsbehörden jedem Hinweis mit höchster Priorität nachgingen. »Gefährdungen iranischer Einrichtungen in Deutschland sind aktuell nicht ersichtlich.«
Weiter hieß es: »Grundsätzlich ist zu konstatieren, dass die Gefährdungslage in Deutschland eng mit der Entwicklung der Situation im Nahen Osten verknüpft ist.« Bereits die Hamas-Anschläge des 7. Oktober hätten unterschiedliche Akteure auch in Deutschland zum Anlass genommen, zu Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden aufzurufen oder das Existenzrecht Israels zu verneinen. »Diese Ausgangslage könnte durch den Angriff Irans gegen Israel eine neue Dynamik entfalten. Eine Emotionalisierung der Lage, insbesondere bei den israelfeindlichen Kräften, auch in Deutschland, ist im Auge zu behalten. Dies gilt besonders vor dem Hintergrund sich selbst radikalisierender Einzeltäter.«
Die Bedrohung jüdischer und israelischer Einrichtungen sei nicht neu, die Behörden von Bund und Ländern seien vorbereitet und hätten alle möglichen und erforderlichen Maßnahmen ergriffen. dpa
