Bei seiner zweiten Nahost-Reise seit Beginn des Gaza-Kriegs hat Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich auf eine Waffenruhe gedrungen.
»Es ist ganz klar, dass wir jetzt alles dafür tun müssen, dass die Situation nicht noch schlimmer wird als sie ist«, sagte der SPD-Politiker am Sonntag nach einem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah in Akaba. Zugleich warnte er vor einer Bodenoffensive Israels im Süden des Gazastreifens.
»Ich glaube, dass eine große Zahl von Opfern bei einer solchen Offensive jede friedliche Entwicklung dann sehr schwer machen würde. Das wissen auch viele in Israel«, so Scholz.
Israel habe jedes Recht, sich gegen den Angriff, den die Terror-Organisation Hamas begonnen hat, zu verteidigen, sagte Scholz. Es dürfe jedoch nicht dazu kommen, »dass jetzt viele, die in Gaza nach Rafah geflohen sind, unmittelbar bedroht sind« von militärischen Handlungen. »Deshalb habe ich genauso wie der amerikanische Präsident sehr deutlich gemacht, dass wir finden, dass das jetzt hier etwas ist, wo man sehr, sehr, sehr sorgfältig alles tun muss, um weitere große Opferzahlen zu vermeiden.«
Mit Blick auf eine geplante Wiederaufnahme indirekter Verhandlungen über eine vorläufige Waffenruhe sagte Scholz: »Für mich ist ganz klar, dass es jetzt auch darum geht, die Möglichkeit zu konkretisieren, die sich in den bestehenden Gesprächen zeigt, zu einem Waffenstillstand, der länger hält, zu kommen.«
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte zuletzt, Israel werde trotz des internationalen Drucks nach Rafah vordringen, um eine Freilassung der mehr als 100 Geiseln in der Gewalt der Hamas zu erzwingen, den Stopp des nach wie vor anhaltenden Beschusses Israels aus Gaza zu erzwingen und um weitere Attacken wie den 7. Oktober durch die Auslöschung der Hamas-Terroristen zu verhindern. Nach seinem Stopp in Jordanien wollte Scholz am Sonntag weiter nach Israel reisen und dort noch am selben Tag unter anderem mit Netanjahu sprechen.
Auf Details aus seinem Gespräch mit dem jordanischen König ging Scholz nicht ein.
