Israel

Rücktritt wegen Arbeit am Schabbat

Zurückgetreten: Gesundheitsminister Yaakov Litzman Foto: Flash 90

Viele meinten, bis zu diesem Schritt sei es nur eine Frage der Zeit gewesen: Am Sonntag hat Gesundheitsminister Yaakov Litzman seinen Rücktritt eingereicht. Der ultraorthodoxe Parlamentarier hatte schon zuvor mehrfach damit gedroht. Er könne die »staatlich geförderte Entweihung des Schabbats nicht unterstützen«. Sein Protest richtet sich gegen Arbeiten an der israelischen Bahn, die am Schabbat durchgeführt wurden.

Bereits am Samstag hatte der Vorsitzende der Partei Vereinigtes Tora-Judentum seine Entscheidung angekündigt, sollte tatsächlich gearbeitet werden. Verkehrs- und Geheimdienstminister Yisrael Katz ordnete gemeinsam mit Sozial- und Arbeitsminister Haim Katz die Instandhaltung dennoch an, weil »sonst Leben gefährdet würden«.

Generation Daraufhin machte Litzman ernst. Er nannte als Begründung das Drängen seines religiösen Oberhauptes, des Gurer Rabbiners. »Wir sind bekannt dafür, dass wir den Schabbat seit Generationen einhalten. Es ist unser Bund zwischen dem jüdischen Volk und Gott. Leider hat die israelische Bahn aus dem Schabbat einen nationalen Instandhaltungstag gemacht. Die Arbeiten sind unnütz«, wetterte Litzman. »Die Tatsache, dass es in jedem anderen Land Züge gibt und sie die Wartungen schaffen, ist Beweis, dass es geht.«

Die Regierung sei, so erklärte der israelische Premier Benjamin Netanjahu, durch den Rücktritt Litzmans nicht bedroht. Die sechsköpfige Fraktion des Vereinigten Tora-Judentums werde laut Netanjahu im Parlament bleiben. Der Politiker versicherte zudem, dass er selbst den Schabbat ehre. »Wir werden alles uns Mögliche tun, um eine Lösung für diese Krise zu finden.« Netanjahu hat nun zusätzlich das Portfolio des Gesundheitsministers übernommen.

Stadtverwaltung
Das ministeriale Komitee für Gesetzgebung weigerte sich zudem am Sonntag, zwei Vorschläge zu diskutieren. Beim ersten soll die Macht des Arbeitsministers in Sachen Schabbat-Arbeit stark eingeschränkt werden, mit dem zweiten würde dem Innenminister die Verantwortung übertragen, Umgehungsgesetze der Stadtverwaltung auszusetzen.

Genauer gesagt, geht es dabei um samstags geöffnete Supermärkte in Tel Aviv. Vertreter der Regierungspartei Likud jedoch weigerten sich, diese Vorschläge zu diskutieren. Es heißt, sie wollen keine Voraussetzungen für Gesetze zugunsten der Charedim schaffen.

Mehrere Oppositionspolitiker äußerten ihren Unmut über die Krise. Avi Gabbay, Parteivorsitzender von Awoda, meinte: »In einer modernen Gesellschaft muss man Wartungsarbeiten am Wochenende durchführen, wenn man möchte, dass die Züge täglich fahren. Litzmans Rücktritt zeigt nur, dass die Regierung am Ende ist.«

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